Rassismus beenden – Diskriminierungsschutz darf nicht beerdigt werden!

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus

erklärt die Sprecherin für Antidiskriminierung, Partizipation und Migration der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Elif Eralp:

„Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung gehören noch immer zum Alltag vieler Berliner:innen. In seiner extremsten Form führt er zur Ermordung von Menschen wie in Hanau und Halle und an vielen anderen Orten. Staatliche und gesellschaftliche Strukturen müssen so aufgestellt werden, dass sie rassistische Strukturen, auch in den eigenen Reihen bekämpfen und von Rassismus Betroffene schützen und empowern.

Antidiskriminierungsverbände und Berliner Initiativen haben einen offenen Brief an die verhandelnden Parteien SPD und CDU veröffentlicht, in dem sie die explizite Aufnahme antidiskriminierungs- und vielfaltspolitischer Maßnahmen in einen möglichen Koalitionsvertrag fordern. Sie verlangen zudem, dass der Weg der Stärkung der intersektionalen Antidiskriminierungs- und Partizipationsarbeit, den die noch amtierende Koalition eingeschlagen hat, weitergegangen wird. Das betrifft die neuen Antidiskriminierungsfachstellen, die von Rot-Grün-Rot eingesetzten Kommissionen, die Mittelaufstockung für wichtige Projektarbeit und ebenso die Weiterentwicklung des Landesantidiskriminierungs- und des Partizipationsgesetzes sowie des Wahlrechts für alle Berliner:innen, unabhängig vom Pass.

Die Linksfraktion unterstützt diesen wichtigen Appell durch ausgewiesenen Expert:innen aus der Zivilgesellschaft. Wir haben uns in den vergangenen Jahren besonders für eine  Antidiskriminierungs- und Partizipationsarbeit eingesetzt, die intersektional ist und die soziale Frage immer mitdenkt.

Es ist erschreckend, dass die SPD plant mit einer Partei zu koalieren, die in ihrem Wahlkampf rassistische Narrative bedient hat. Wir werden eine Politik von vorgestern für heute nicht hinnehmen und zusammen mit der Zivilgesellschaft in unserer Stadt weiter gegen Rassismus und jede Form der Diskriminierung und für ein Berlin für Alle kämpfen.“