Gegen Rechts
Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.
Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Weiterlesen
Pressemitteilungen
Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.
Dr. Susanne Kitschun, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion:
„Alarmierend ist der Anstieg von Angriffen und Bedrohungen gegen Menschen, die sich für eine demokratische Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen. Dieser rechte Terror, insbesondere in Neukölln, muss aufgeklärt werden. Unsere Solidarität und Anerkennung gehört den Opfern. Die Unterstützung und den Schutz der Opfer werden wir weiter verbessern.“
Carsten Schatz, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion DIE LINKE:
„"Angst essen Seele auf“ nannte Rainer-Werner Fassbinder seinen Film gegen den alltäglichen Rassismus der Einwanderungsgesellschaft. Und er meinte damit nicht nur die der Menschen, die Angst haben, Opfer rassistischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt werden zu müssen, sondern auch die Seele der Täter*innen. Wenn wir über Verrohung in der Gesellschaft reden, dürfen wir über Rassismus und Menschenfeindlichkeit nicht schweigen. Wir müssen der Angst, Hoffnung entgegen setzen. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf den Weg gemacht, unser Berlin der Menschlichkeit und der Vielfalt zu stärken. Denn jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein.“
Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist unerträglich: Rassismus kommt an jedem Tag und an jedem Ort in Berlin vor. Verantwortung trägt dafür auch die AfD. In den Berliner Parlamenten vergiftet sie den politischen Diskurs mit Hass und Hetze. Ich fordere alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich dem entgegenzustellen. Die Koalition wird den Kampf gegen Rassismus entschieden weiterführen.“
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Plenarreden
Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.
Dr. Susanne Kitschun, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion:
„Alarmierend ist der Anstieg von Angriffen und Bedrohungen gegen Menschen, die sich für eine demokratische Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen. Dieser rechte Terror, insbesondere in Neukölln, muss aufgeklärt werden. Unsere Solidarität und Anerkennung gehört den Opfern. Die Unterstützung und den Schutz der Opfer werden wir weiter verbessern.“
Carsten Schatz, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion DIE LINKE:
„"Angst essen Seele auf“ nannte Rainer-Werner Fassbinder seinen Film gegen den alltäglichen Rassismus der Einwanderungsgesellschaft. Und er meinte damit nicht nur die der Menschen, die Angst haben, Opfer rassistischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt werden zu müssen, sondern auch die Seele der Täter*innen. Wenn wir über Verrohung in der Gesellschaft reden, dürfen wir über Rassismus und Menschenfeindlichkeit nicht schweigen. Wir müssen der Angst, Hoffnung entgegen setzen. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf den Weg gemacht, unser Berlin der Menschlichkeit und der Vielfalt zu stärken. Denn jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein.“
Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist unerträglich: Rassismus kommt an jedem Tag und an jedem Ort in Berlin vor. Verantwortung trägt dafür auch die AfD. In den Berliner Parlamenten vergiftet sie den politischen Diskurs mit Hass und Hetze. Ich fordere alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich dem entgegenzustellen. Die Koalition wird den Kampf gegen Rassismus entschieden weiterführen.“
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Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.
Dr. Susanne Kitschun, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion:
„Alarmierend ist der Anstieg von Angriffen und Bedrohungen gegen Menschen, die sich für eine demokratische Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen. Dieser rechte Terror, insbesondere in Neukölln, muss aufgeklärt werden. Unsere Solidarität und Anerkennung gehört den Opfern. Die Unterstützung und den Schutz der Opfer werden wir weiter verbessern.“
Carsten Schatz, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion DIE LINKE:
„"Angst essen Seele auf“ nannte Rainer-Werner Fassbinder seinen Film gegen den alltäglichen Rassismus der Einwanderungsgesellschaft. Und er meinte damit nicht nur die der Menschen, die Angst haben, Opfer rassistischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt werden zu müssen, sondern auch die Seele der Täter*innen. Wenn wir über Verrohung in der Gesellschaft reden, dürfen wir über Rassismus und Menschenfeindlichkeit nicht schweigen. Wir müssen der Angst, Hoffnung entgegen setzen. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf den Weg gemacht, unser Berlin der Menschlichkeit und der Vielfalt zu stärken. Denn jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein.“
Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist unerträglich: Rassismus kommt an jedem Tag und an jedem Ort in Berlin vor. Verantwortung trägt dafür auch die AfD. In den Berliner Parlamenten vergiftet sie den politischen Diskurs mit Hass und Hetze. Ich fordere alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich dem entgegenzustellen. Die Koalition wird den Kampf gegen Rassismus entschieden weiterführen.“
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Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.
Dr. Susanne Kitschun, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion:
„Alarmierend ist der Anstieg von Angriffen und Bedrohungen gegen Menschen, die sich für eine demokratische Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen. Dieser rechte Terror, insbesondere in Neukölln, muss aufgeklärt werden. Unsere Solidarität und Anerkennung gehört den Opfern. Die Unterstützung und den Schutz der Opfer werden wir weiter verbessern.“
Carsten Schatz, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion DIE LINKE:
„"Angst essen Seele auf“ nannte Rainer-Werner Fassbinder seinen Film gegen den alltäglichen Rassismus der Einwanderungsgesellschaft. Und er meinte damit nicht nur die der Menschen, die Angst haben, Opfer rassistischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt werden zu müssen, sondern auch die Seele der Täter*innen. Wenn wir über Verrohung in der Gesellschaft reden, dürfen wir über Rassismus und Menschenfeindlichkeit nicht schweigen. Wir müssen der Angst, Hoffnung entgegen setzen. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf den Weg gemacht, unser Berlin der Menschlichkeit und der Vielfalt zu stärken. Denn jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein.“
Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist unerträglich: Rassismus kommt an jedem Tag und an jedem Ort in Berlin vor. Verantwortung trägt dafür auch die AfD. In den Berliner Parlamenten vergiftet sie den politischen Diskurs mit Hass und Hetze. Ich fordere alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich dem entgegenzustellen. Die Koalition wird den Kampf gegen Rassismus entschieden weiterführen.“