Gegen Rechts
Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.
Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Weiterlesen
Pressemitteilungen
Gemeinsam und entschlossen gegen Neonazis
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre gegründet. In der Vergangenheit ist die Partei immer wieder in Anlehnung an den Nationalsozialismus teilweise uniformiert, mit Fahnen, Trommeln und Fackeln aufmarschiert. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Parteien aus Lichtenberg und ganz Berlin ruft zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis auf.
Dazu erklären:
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender (SPD-Fraktion):
„Wir sind mehr, viel mehr und wir stehen für ein weltoffenes Berlin. Die Nazis und die Ewiggestrigen haben in Berlin keinen Platz. Berlin bleibt tolerant!“
Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende (Linksfraktion Berlin):
„Wir lassen die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger nicht mit dem Problem allein und rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, gemeinsam mit uns gegen den Neonazi-Aufmarsch zu protestieren. Wir stehen ein für ein weltoffenes und solidarisches Berlin. Das heißt auch, dass es keine Toleranz gegenüber Rassisten, Antisemiten, Rechtsextremen und Nazis in unserer Stadt geben darf.“
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
„Alle Menschen sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Deshalb muss die übergroße Mehrheit der Demokrat*innen klare Kante gegen Neonazis, Rassisten und Antisemiten zeigen. Demonstrieren geht auch unter Corona-Bedingungen: solidarisch mit Maske und Abstand.“
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Plenarreden
Gemeinsam und entschlossen gegen Neonazis
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre gegründet. In der Vergangenheit ist die Partei immer wieder in Anlehnung an den Nationalsozialismus teilweise uniformiert, mit Fahnen, Trommeln und Fackeln aufmarschiert. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Parteien aus Lichtenberg und ganz Berlin ruft zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis auf.
Dazu erklären:
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender (SPD-Fraktion):
„Wir sind mehr, viel mehr und wir stehen für ein weltoffenes Berlin. Die Nazis und die Ewiggestrigen haben in Berlin keinen Platz. Berlin bleibt tolerant!“
Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende (Linksfraktion Berlin):
„Wir lassen die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger nicht mit dem Problem allein und rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, gemeinsam mit uns gegen den Neonazi-Aufmarsch zu protestieren. Wir stehen ein für ein weltoffenes und solidarisches Berlin. Das heißt auch, dass es keine Toleranz gegenüber Rassisten, Antisemiten, Rechtsextremen und Nazis in unserer Stadt geben darf.“
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
„Alle Menschen sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Deshalb muss die übergroße Mehrheit der Demokrat*innen klare Kante gegen Neonazis, Rassisten und Antisemiten zeigen. Demonstrieren geht auch unter Corona-Bedingungen: solidarisch mit Maske und Abstand.“
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Anfragen (pdf)
Gemeinsam und entschlossen gegen Neonazis
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre gegründet. In der Vergangenheit ist die Partei immer wieder in Anlehnung an den Nationalsozialismus teilweise uniformiert, mit Fahnen, Trommeln und Fackeln aufmarschiert. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Parteien aus Lichtenberg und ganz Berlin ruft zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis auf.
Dazu erklären:
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender (SPD-Fraktion):
„Wir sind mehr, viel mehr und wir stehen für ein weltoffenes Berlin. Die Nazis und die Ewiggestrigen haben in Berlin keinen Platz. Berlin bleibt tolerant!“
Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende (Linksfraktion Berlin):
„Wir lassen die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger nicht mit dem Problem allein und rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, gemeinsam mit uns gegen den Neonazi-Aufmarsch zu protestieren. Wir stehen ein für ein weltoffenes und solidarisches Berlin. Das heißt auch, dass es keine Toleranz gegenüber Rassisten, Antisemiten, Rechtsextremen und Nazis in unserer Stadt geben darf.“
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
„Alle Menschen sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Deshalb muss die übergroße Mehrheit der Demokrat*innen klare Kante gegen Neonazis, Rassisten und Antisemiten zeigen. Demonstrieren geht auch unter Corona-Bedingungen: solidarisch mit Maske und Abstand.“
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Anträge (pdf)
Gemeinsam und entschlossen gegen Neonazis
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre gegründet. In der Vergangenheit ist die Partei immer wieder in Anlehnung an den Nationalsozialismus teilweise uniformiert, mit Fahnen, Trommeln und Fackeln aufmarschiert. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Parteien aus Lichtenberg und ganz Berlin ruft zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis auf.
Dazu erklären:
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender (SPD-Fraktion):
„Wir sind mehr, viel mehr und wir stehen für ein weltoffenes Berlin. Die Nazis und die Ewiggestrigen haben in Berlin keinen Platz. Berlin bleibt tolerant!“
Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende (Linksfraktion Berlin):
„Wir lassen die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger nicht mit dem Problem allein und rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, gemeinsam mit uns gegen den Neonazi-Aufmarsch zu protestieren. Wir stehen ein für ein weltoffenes und solidarisches Berlin. Das heißt auch, dass es keine Toleranz gegenüber Rassisten, Antisemiten, Rechtsextremen und Nazis in unserer Stadt geben darf.“
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
„Alle Menschen sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Deshalb muss die übergroße Mehrheit der Demokrat*innen klare Kante gegen Neonazis, Rassisten und Antisemiten zeigen. Demonstrieren geht auch unter Corona-Bedingungen: solidarisch mit Maske und Abstand.“