Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Weiterlesen

Pressemitteilungen

Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Stadt

Das Landgericht Berlin hat gestern auf Antrag unseres Abgeordneten Hakan Taş mit einer einstweiligen Verfügung die weitere Verbreitung eines Hetzvideos der Berliner AfD-Fraktion über ihn untersagt.

Dazu erklärt HakanTaş:

„Das Beispiel zeigt mit welch perfiden Mitteln selbst eine Landtagsfraktion der AfD agiert, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen und sich gegen die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts durch die AfD zur Wehr setzen.
Das Video mussten sie inzwischen aus dem Internet entfernen - ihre Hetze in den Köpfen bleibt jedoch weiter hängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir neben juristischen Mitteln insbesondere den gesellschaftlichen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus verstärken und aufzeigen: in unserer Stadt ist kein Platz für Hass und Hetze!
Vielen Dank für eure Unterstützung! Wir lassen uns nicht von Nazis einschüchtern!“

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Plenarreden

Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Stadt

Das Landgericht Berlin hat gestern auf Antrag unseres Abgeordneten Hakan Taş mit einer einstweiligen Verfügung die weitere Verbreitung eines Hetzvideos der Berliner AfD-Fraktion über ihn untersagt.

Dazu erklärt HakanTaş:

„Das Beispiel zeigt mit welch perfiden Mitteln selbst eine Landtagsfraktion der AfD agiert, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen und sich gegen die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts durch die AfD zur Wehr setzen.
Das Video mussten sie inzwischen aus dem Internet entfernen - ihre Hetze in den Köpfen bleibt jedoch weiter hängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir neben juristischen Mitteln insbesondere den gesellschaftlichen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus verstärken und aufzeigen: in unserer Stadt ist kein Platz für Hass und Hetze!
Vielen Dank für eure Unterstützung! Wir lassen uns nicht von Nazis einschüchtern!“

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Anfragen (pdf)

Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Stadt

Das Landgericht Berlin hat gestern auf Antrag unseres Abgeordneten Hakan Taş mit einer einstweiligen Verfügung die weitere Verbreitung eines Hetzvideos der Berliner AfD-Fraktion über ihn untersagt.

Dazu erklärt HakanTaş:

„Das Beispiel zeigt mit welch perfiden Mitteln selbst eine Landtagsfraktion der AfD agiert, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen und sich gegen die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts durch die AfD zur Wehr setzen.
Das Video mussten sie inzwischen aus dem Internet entfernen - ihre Hetze in den Köpfen bleibt jedoch weiter hängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir neben juristischen Mitteln insbesondere den gesellschaftlichen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus verstärken und aufzeigen: in unserer Stadt ist kein Platz für Hass und Hetze!
Vielen Dank für eure Unterstützung! Wir lassen uns nicht von Nazis einschüchtern!“

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Anträge (pdf)

Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Stadt

Das Landgericht Berlin hat gestern auf Antrag unseres Abgeordneten Hakan Taş mit einer einstweiligen Verfügung die weitere Verbreitung eines Hetzvideos der Berliner AfD-Fraktion über ihn untersagt.

Dazu erklärt HakanTaş:

„Das Beispiel zeigt mit welch perfiden Mitteln selbst eine Landtagsfraktion der AfD agiert, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen und sich gegen die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts durch die AfD zur Wehr setzen.
Das Video mussten sie inzwischen aus dem Internet entfernen - ihre Hetze in den Köpfen bleibt jedoch weiter hängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir neben juristischen Mitteln insbesondere den gesellschaftlichen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus verstärken und aufzeigen: in unserer Stadt ist kein Platz für Hass und Hetze!
Vielen Dank für eure Unterstützung! Wir lassen uns nicht von Nazis einschüchtern!“

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