Kampflos und katastrophal

In einem Videocall hat der Kultursenator die geplanten Kürzungsorgien in der Kultur für die Jahre 2026 und 2027 verkündet. Was geplant ist, kommt einer Kriegserklärung gleich. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Dr. Manuela Schmidt:

„Der Kultursenator hatte Dialog mit den Kulturschaffenden der Stadt angekündigt, nachdem diese im Vorfeld der drastischen und in Teilen zerstörerischen Kürzungsmaßnahmen in Höhe von 131 Millionen Euro in diesem Jahr weder einbezogen wurden, geschweige denn, dass nach ihrer Expertise gefragt wurde. Gestern teilte Joe Chialo nun den Kulturschaffenden mit, dass im kommenden Doppelhaushalt nochmals rund 300 Millionen Euro aus dem Kulturhaushalt gestrichen werden: 149 Millionen im Jahr 2026 und 164 Millionen im darauffolgenden Jahr.

Der Kultursenator machte dabei offenbar auch keinen Hehl daraus, dass er sich dem top-down-Vorgehen des Finanzsenators beugen werde. Im Umkehrschluss heißt das: Dieser Senator wird für die Kulturschaffenden dieser Stadt nicht kämpfen, sondern die Vorgaben des Finanzsenators gehorsam umsetzen, ohne Fragen zu stellen und ohne in Frage zu stellen, dass wichtige Kultureinrichtungen diese Kürzungen nicht überleben werden. Ein solches Armutszeugnis ist fürchterlich beeindruckend.

In gewohnt nichts- und zugleich vielsagender Weise kündigte Chialo „kulturpolitische Richtungsentscheidungen“ an. Als seien die nicht längst gefallen. Und als lauteten die nicht: Kultur ist in schwierigen Zeiten nicht nur verhandelbar, sie ist in den Augen dieser Koalition verzichtbar. Insofern hat der Kultursenator Recht, wenn er von einer Herkulesaufgabe spricht, denn das ist es, will man eine Kulturlandschaft, wie sie Berlin zu bieten hat, innerhalb von drei Jahren dermaßen runterwirtschaften, wie es CDU und SPD und das Diktum des Finanzsenators vorschreiben.

Sich dagegen zu wehren mit allen, die dem nicht folgen wollen und das fatal falsch finden, ist das Gebot der Stunde und der kommenden Monate. Denn was der Kultursenator nicht sagt, aber mindestens billigend in Kauf nimmt oder gar erhofft ist, dass die Kulturschaffenden der Stadt um die immer schmaler werdenden Budgets und gegeneinander kämpfen werden, anstatt gegen eine Politik, die keine Idee davon hat und haben will, was Kultur sein sollte und