Haushalt 20/21: Kultur und Europa

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019

Zu Haushaltsberatungen:

Einzelplan
08 Kultur und Europa 

Regina Kittler (LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kulturelle Teilhabe ist die Voraussetzung für soziale Teilhabe an unserer Gesellschaft. Danke deshalb an alle Menschen, die Kunst und Kultur in Berlin produzieren, für das, was unserer Stadt durch sie gegeben wird! – Die Signale, die R2G bereits seit 2017 aussendet, sind eindeutig: dass uns als Koalition sehr klar ist, welche Bedeutung sie für Berlin haben.

Wir verbessern deshalb die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende in Berlin ganz entscheidend: Im Vergleich zu 2017 wird der Kulturhaushalt 2020 um rund 196 Millionen Euro anwachsen. Die hier verwendeten Steuern der Berlinerinnen und Berliner sind sehr gut angelegt, und das kann man einfach auch mal feiern.

Die Mittel, um Arbeitsräume für Künstlerinnen und Künstler anzumieten, werden um 3 Millionen Euro aufgestockt. Damit sichert und baut Berlin Räume für Kulturschaffende aus und reagiert auf den steigenden Kostendruck des Berliner Mietmarkts – wir hatten das ja schon an anderer Stelle.

Wir sorgen außerdem dafür, dass die, die Kunst und Kultur schaffen, besser davon leben können und dass Tarif- und Honorarsteigerungen nicht mehr zulasten des künstlerischen Etats gehen. Die Unterrichtsstundenhonorare für die Lehrkräfte an den Musikschulen werden wir in zwei Stufen bis 2021 auf den Bundesdurchschnitt erhöhen, und mit den zusätzlichen 2 Millionen Euro soll der Anteil an festangestellten Lehrkräften von 20 Prozent auch für die Funktionsstellen gelten. Das ist ein weiterer Schritt zur Anerkennung der tollen Arbeit der Musikschulkolleginnen und -kollegen, die 59 000 Berliner Schülerinnen und Schüler unterrichten.

Auch damit wird mehr für die inklusive Kultur getan. Das dient dem Ziel, alle Menschen in ihrer Vielfalt zu erreichen und allen Teilhabe in jeder Form zu ermöglichen. So wird zunehmend Audiodeskription erlebbar. Inklusiv arbeitende Theater wie das Theater Thikwa und RambaZamba werden stärker gefördert, und es ist großartig, dass es ab April 2020 einen eintrittsfreien Sonntag in den Berliner Museen geben wird.

Unterstützung von Teilhabe erreichen wir auch mit mehr Mitteln zur Förderung der rund 240 Chöre in Berlin. Teilhabe fängt aber bei den Kindern und Jugendlichen an. Deshalb will die Koalition stufenweise die Forderungen im Ergebnis der Evaluation erfüllen und stärkt besonders die kleinen und mittleren Theater und Puppentheater, aber eben auch das Grips-Theater im 51. Jahr.

Dass auch ressortübergreifende Zusammenarbeit funktionieren kann, zeigen die Mittelbereitstellungen für kulturelle Bildung aus dem Kultur-, Bildungs- und Jugendetat. – Dazu nachher mehr im Einzelplan 10. Im Kulturetat werden nun auch seit Jahren unterfinanzierte Museen, Gedenkstätten und Galerien mit Millionenbeträgen gestärkt, auch der Festivalfonds, die freie Szene mit ihren Ankerinstitutionen sowie Bühne und Tanz – und letztere auf Basis eines fundierten Arbeitsergebnisses des Runden Tisches Tanz, bei dessen Mitstreiterinnen und Mitstreitern ich mich heute für die einzigartige Zusammenarbeit bedanken will.

Unbedingt erwähnen muss ich auch die 2021 erfolgende finanzielle Stärkung der ZLB, der deutschen Bibliothek des Jahres 2019 – um das hier mal zu sagen –, die eine herausragende und innovative Rolle in der großartigen Zusammenarbeit im VÖBB und bei der Entwicklung der Bibliotheken als Dritte Orte spielt.

Gegen die bei einigen auch hier im Parlament vorherrschende koloniale Amnesie und den strukturellen Eurozentrismus werden wir durch die Impact-Förderung vorgehen. Auch das ist Ausdruck dessen, dass Berlin eine europäische Kulturmetropole und Botschafterin eines vielfältigen und weltoffenen Deutschlands ist.

Ich glaube, dass das zeigt, wie wichtig uns das Thema ist. – Jetzt hat wahrscheinlich der Kollege Hoppenstedt – – 

[Heiterkeit]

Nein! Entschuldigung! Der Kollege hinter mir wird bestimmt sagen: „Früher war mehr Lametta!“.