Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Pressemitteilungen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen Newroz-Festes (Neujahrs- und Frühlingsfest) erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin Katina Schubert und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Auch in diesem Jahr ist das Newroz-Fest, das ein freudiger Anlass sein sollte, getrübt durch die… Weiterlesen

Plenarreden

"Die geplante Registerstelle scheint sich insgesamt völlig einseitig auf muslimische Schülerinnen und Schüler als Problemverursacher zu fokussieren. Das wird den vielfältigen Formen von Mobbing und Diskriminierung an Schulen in keiner Weise gerecht." sagt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung Elif Eralp. Weiterlesen

"Mit der Neuregelung der Partizipation in unserem Land nimmt Berlin wieder eine Vorreiterrolle ein. Damit werden insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Sie werden entsprechend ihrem Anteil im öffentlichen Dienst eingestellt werden und somit nachhaltig zu einer farbvollen, modernen und… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18/13453 - Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um das Amt der/des Integrationsbeauftragten sowie der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eines Bezirkes zu erfüllen? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 373 - 1. Welche Projekte wurden aus dem bezirklichen Integrationsfonds im Jahr 2016 finanziert? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 376 - Welche Unterrichtsangebote durch das türkische Generalkonsulat gibt es an den Berliner Schulen (bitte nach Fächern, Namen der Schulen und Zahl der teilnehmenden Schüler*innen auflisten)? Auf welcher Rechtsgrundlage wird dieser Unterricht erteilt? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/0966 - Der Senat wird aufgefordert, unter Einbeziehung von Akteur*innen der Zivil- und Stadtgesellschaft Maßnahmen zur Umsetzung der „Internationalen Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft“ zu entwickeln und umzusetzen. Weiterlesen