IStoc.com/Daniel Laflor

Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Elif Eralp, Damiano Valgolio
IStoc.com/Daniel Laflor

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Pressemitteilungen

Humanitäre Spielräume nutzen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Newroz-Fest getrübt durch die Militärintervention der Türkei

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Anlässlich des diesjährigen Newroz-Festes (Neujahrs- und Frühlingsfest) erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin Katina Schubert und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Auch in diesem Jahr ist das Newroz-Fest, das ein freudiger Anlass sein sollte, getrübt durch die… Weiterlesen

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Plenarreden

Wahlrecht für alle

Elif Eralp

"Wir wollen uns zum einen im Bund mit einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass im Grundgesetz das Wahlrecht auf kommunaler und Landesebene ausgeweitet wird, damit knapp 10 Millionen Menschen, also 14 Prozent der Bevölkerung, die derzeit mangels deutschen Passes von Wahlen ausgeschlossen sind, endlich überall in Deutschland dieses… Weiterlesen

Wahlrecht muss unabhängig von der Staatsangehörigkeit sein

Elif Eralp

"Aber das Wahlrecht muss unabhängig von der Staatsangehörigkeit garantiert sein. Es kann Gründe, dafür geben, warum sich jemand nicht einbürgern lässt, wie mein Vater beispielsweise. Aber es kann doch nicht sein, dass er nach 40 Jahren in Almanya immer noch nicht wählen darf. Der Grundsatz muss lauten: Wer hier lebt und von Gesetzen und… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Integrationsbeauftragte sowie Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der Berliner Bezirke

Drucksache 18/13453 - Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um das Amt der/des Integrationsbeauftragten sowie der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eines Bezirkes zu erfüllen? Weiterlesen

Bezirkliche Integrationsfonds

Drucksache 18 / 10 373 - 1. Welche Projekte wurden aus dem bezirklichen Integrationsfonds im Jahr 2016 finanziert? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Weiterlesen

Unterrichtsangebote durch das türkische Generalkonsulat an Berliner Schulen

Drucksache 18 / 10 376 - Welche Unterrichtsangebote durch das türkische Generalkonsulat gibt es an den Berliner Schulen (bitte nach Fächern, Namen der Schulen und Zahl der teilnehmenden Schüler*innen auflisten)? Auf welcher Rechtsgrundlage wird dieser Unterricht erteilt? Weiterlesen

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Anträge (pdf)

Informationskampagne des Senats über Bleibe- und Integrationsperspektiven

Drucksache 18/1361 - Der Senat wird aufgefordert, eine Informationskampagne über ·bestehende Bleiberechtsregelungen, ·Möglichkeiten, einen Aufenthaltsstatus zu erlangen bzw. zu verfestigen sowie ·Bleibeperspektiven zum Beispiel durch Ausbildung und Arbeit auf den Weg zu bringen. Darüber hinaus sollen vorhandene Informationsangebote gebündelt … Weiterlesen

Diskriminierung bekämpfen – „International Decade for People of African Descent (2015-2024)“ in Berlin umsetzen

Drucksache 18/0966 - Der Senat wird aufgefordert, unter Einbeziehung von Akteur*innen der Zivil- und Stadtgesellschaft Maßnahmen zur Umsetzung der „Internationalen Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft“ zu entwickeln und umzusetzen. Weiterlesen

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