Haushalt 20/21: Sport

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019

Zu Haushaltsberatungen:

Einzelplan
05 Inneres und Sport

Philipp Bertram (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Standfuß! Was soll man da eigentlich noch sagen? – Man kann eigentlich nur froh sein, dass es auch in zwei Jahren nichts wird mit Ihnen in der Regierung. Denn selbst bei der Fehleranalyse liegen Sie komplett daneben. Der heute vorgelegte Einzelplan, der den Sport umfasst, ist gut. Wer sich hier auf die weitreichende Kritik versteift, der sucht die Nadel im Heuhaufen. Aber wer sich bei der Suche dann auch noch verrennt, dem kann man nicht mehr helfen.

Die Erhöhungen und die Summen im Einzelplan sind alle mit dem Landessportbund abgestimmt. An vielen Stellen haben wir sogar mehr gegeben, als eigentlich gefordert wurde. Es lohnt sich manchmal auch, über den Einzelplan hinauszugucken und mit den Kollegen zu sprechen. All das, was Sie zum Schwimmen gesagt haben, fand im Einzelplan Bildung, Jugend und Familie sowie im dazugehörigen Ausschuss statt. Da haben Ihre Kolleginnen und Kollegen nichts zu dem Thema gesagt, und damit belasse ich es auch dabei. Vielleicht lohnt es sich in den kommenden Beratungen, sich stärker innerfraktionell abzustimmen. Dann kann man die Kritik auch voranbringen.

Insgesamt können sich die Aufwüchse im Sport mit 6 und 9 Millionen Euro allein im Bereich der Sachmittel sehen lassen und sprechen für sich. Für mich ganz besonders ist es heute eine Freude, dass wir die Eckdaten und Kennzahlen für die Berliner Bäder-Betriebe festlegen können – 20 Millionen Euro im investiven Bereich, 60 Millionen Euro im konsumtiven Bereich – und wir erstmals beschließen, dass die Bäder-Betriebe, auch durch die Anpassung der Verpflichtungsermächtigung, langfristig planen können, für bestellte Leistungen ausfinanziert werden und sich damit endlich von der Mangelverwaltung verabschieden können.

Darauf können wir stolz sein. Das ist der angesprochene Paradigmenwechsel – und ehrlich gesagt ist es für mich ein innerliches Blumenpflücken.

Ich wünsche dem Senator, den Bäder-Betrieben und der gesamten Verwaltung in der Umsetzung und im operativen Geschäft viel Erfolg und kann nur sagen: Weiter so! – Wir werden das Ganze aufmerksam begleiten. – Danke!