Schwimmhalle im Europasportpark entwickeln

52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020

Zu "Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1820

Philipp Bertram (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben über den Antrag bereits am 29. August hier in der Plenarsitzung in der ersten Lesung gesprochen, eigentlich haben wir da alle wesentlichen Argumente ausgetauscht. Die Debatte in den Ausschüssen war ebenfalls gut. Am Ende kann man festhalten, dass sich fast alle einig waren, dass es ein richtiger Schritt ist, diese Flächen endlich weiterzuentwickeln. Auch die jüngsten Berichte haben gezeigt, der Bedarf ist da, die Flächen liegen brach, und es ist ein Gebäude, das sanierungsbedürftig ist, also ist der Schritt, diese Flächen endlich zu nutzen, überfällig. Dieses Projekt bietet Chancen, die wir unbedingt nutzen sollten. Da brauchen wir uns jetzt nicht mehr gegenseitig zu überzeugen, wir sind uns im Prinzip einig. Ich freue mich auch, dass es dazu einen großen Konsens gibt, weil es, nachdem wir die ersten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und der Untersuchung durch die Senatsverwaltung vorliegen haben, auch die Chance bietet, gemeinsam zu entscheiden, wie wir mit diesen Flächen umgehen wollen, und das nicht nur auf Landesebene, sondern auch auf Bezirksebene.

Den Bezirk dürfen wir hier nicht vergessen, die Initiative kommt aus dem Bezirk. Es gibt einen Beschluss der BVV Pankow, deswegen sollte das Gespräch am Ende unbedingt mit dem Bezirk und auch mit dem organisierten Sport gesucht werden, um hier die bestmögliche Nutzung herauszufinden.

Was zu dem Antrag auch noch wichtig ist – wir werden den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ablehnen; eine weitere Eisfläche an dem Standort und vor allem in der SSE selbst ist Quatsch, mehr muss man dazu nicht sagen.

Kommen wir also zurück zum Antrag. – Herr Standfuß, ein Parkhaus? – Ich weiß nicht. Ein großes Parkhaus muss nicht unbedingt sein. Wir hatten darüber auch in der ersten Lesung gesprochen, dass man natürlich Parkplätze für Menschen braucht, die Beeinträchtigungen haben, vielleicht auch für große Familien, keine Frage, das kann man mit berücksichtigen, aber dies soll auch Bestandteil der Machbarkeitsstudie sein. Lassen Sie uns das abwarten, stimmen wir diesem Antrag hier zu und beschäftigen uns dann weiter damit. – Danke!