Umwelt- und Tierschutz
Wir stehen für eine sozial gerechte Umweltpolitik. Bisher sind die gesundheitlichen Belastungen als Folge der Umweltprobleme räumlich und sozial ungleich verteilt. Wer arm ist, lebt häufiger in einer Umwelt, die krankmacht, ist mehr Lärmbelastungen und schlechterer Luft ausgesetzt, muss oft höhere Energiekosten aufbringen und hat weniger Grün im Wohnumfeld. Berlin ist eine Stadtlandschaft mit biologischer Vielfalt. Sie soll erhalten und vermehrt werden. Wir wollen Renaturierungsprojekte voranbringen und die Hof-, Fassaden- und Dachbegrünung fördern sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar machen. Die Flächen der Berliner Kleingärten sind wichtig für Klima und Stadtnatur, wir wollen sie dauerhaft sichern.
Bilanz: Umweltschutz sozial gerecht
Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
- Senat hat mit Bericht zur Umweltgerechtigkeit eine Grundlage veröffentlicht, um Umweltbelastungen von benachteiligten Stadtquartieren gezielt zu senken
- Schutz von Kleingärten auf landeseigenen Flächen bis 2030, Linksfraktion will Kleingärten per Gesetz sichern
- Berlinweite Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen
- Bioabfalltonne flächendeckend eingeführt
- Parkreinigung ausgeweitet und Pflege der Stadtbäume verbessert
- 174 Trinkbrunnen und Trinkwasserspender für die ganze Stadt
- 281 neue barrierefreie Toiletten aufgestellt, bis 2022 sollen es 366 werden
- Hauptamtliche Tierschutzbeauftragte sowie einen Tierschutzbeirat eingesetzt, erstmals bekommt das Tierheim Berlin Zuschüsse aus dem Landeshaushalt
- Tierschutzverbandsklagerecht eingeführt
Kleingartenflächen per Gesetz sichern
Gesetzentwurf vorgelegt
Kleingärten leisten als Teil der Berliner Stadtnatur einen unverzichtbaren Beitrag für den Erhalt der Artenvielfalt und zur Verbesserung des Stadtklimas. Sie haben auch eine wichtige soziale Bedeutung und bieten für Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit zur Erholung und zur Betätigung in der Natur. Unser Ziel ist es, die Flächen der Kleingärten in Berlin dauerhaft zu sichern. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir deshalb jetzt den Entwurf für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz vorgestellt. Weiterlesen
Pressemitteilungen
Freie Ufer für alle in Berlin
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.
Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.
Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.
Es kommentieren:
Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“
Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“
Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“
Kontakt
Katalin Gennburg
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Plenarreden
Freie Ufer für alle in Berlin
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.
Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.
Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.
Es kommentieren:
Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“
Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“
Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“
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Katalin Gennburg
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Anfragen (pdf)
Freie Ufer für alle in Berlin
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.
Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.
Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.
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Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“
Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“
Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“
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Katalin Gennburg
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Anträge (pdf)
Freie Ufer für alle in Berlin
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.
Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.
Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.
Es kommentieren:
Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“
Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“
Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“
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