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Umwelt- und Tierschutz

Wir stehen für eine sozial gerechte Umweltpolitik. Bisher sind die gesundheitlichen Belastungen als Folge der Umweltprobleme räumlich und sozial ungleich verteilt. Wer arm ist, lebt häufiger in einer Umwelt, die krankmacht, ist mehr Lärmbelastungen und schlechterer Luft ausgesetzt, muss oft höhere Energiekosten aufbringen und hat weniger Grün im Wohnumfeld. Berlin ist eine Stadtlandschaft mit biologischer Vielfalt. Sie soll erhalten und vermehrt werden. Wir wollen Renaturierungsprojekte voranbringen und die Hof-, Fassaden- und Dachbegrünung stärker als bislang fördern sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar machen und sichern. Abfälle ersetzen Rohstoffe, werden wiederverwertet oder zur Energieerzeugung genutzt. Berlin hat noch ungenutzte Potenziale, insbesondere beim Bioabfall. Wir setzen uns dafür ein, dass Altglas haushaltsnah gesammelt wird. Um Müll zu vermieden und den riesigen Verbrauch an umweltschädlichen Einwegbechern zu reduzieren, hat die rot-rot-grüne Koalition eine berlinweite Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen.

Kleingartenflächen per Gesetz sichern

Gesetzentwurf vorgelegt

Kleingärten leisten als Teil der Berliner Stadtnatur einen unverzichtbaren Beitrag für den Erhalt der Artenvielfalt und zur Verbesserung des Stadtklimas. Sie haben auch eine wichtige soziale Bedeutung und bieten für Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit zur Erholung und zur Betätigung in der Natur. Unser Ziel ist es, die Flächen der Kleingärten in Berlin dauerhaft zu sichern. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir deshalb jetzt den Entwurf für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz vorgestellt. Weiterlesen

Tierschutz stärken

Diskussionsveranstaltung

Knapp 70 Personen kamen zu unserer Veranstaltung „Tierschutz stärken – Welche Bedeutung hat die Tierschutzverbandsklage für Berlin?“. Gleich zu Beginn begrüßte Michael Efler die zahlreichen Gäste mit dem Versprechen, die Koalitionsvereinbarung – die Tierschutzverbandsklage in Berlin einzuführen – baldmöglichst umzusetzen. Die Verbandsklage ist ein wichtiges Instrument, um die Rechte der Tiere durchzusetzen. Ines Krüger beschrieb in ihrem Vortrag die Schwierigkeiten im Alltag einer Tierschützerin. Viel zu oft ist man mit traurigen Schicksalen konfrontiert. Dazu gehören unter anderem die leidenden Pferde, die im Hochsommer unter der sengenden Sonne durch Abgase und Lärm Touristen durch die Stadt führen müssen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Freie Ufer für alle in Berlin

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.

Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.

Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.

Es kommentieren:

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“

Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“

Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“

Verwandte Links

  1. Das Wasser und die Ufer gehören Berlin Antrag Drucksache 18/3716

Plenarreden


Freie Ufer für alle in Berlin

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.

Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.

Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.

Es kommentieren:

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“

Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“

Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“

Verwandte Links

  1. Das Wasser und die Ufer gehören Berlin Antrag Drucksache 18/3716

Anfragen (pdf)


Freie Ufer für alle in Berlin

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.

Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.

Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.

Es kommentieren:

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“

Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“

Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“

Verwandte Links

  1. Das Wasser und die Ufer gehören Berlin Antrag Drucksache 18/3716

Anträge (pdf)


Freie Ufer für alle in Berlin

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und Ufern. Die Ufer sind gemeinschaftliches Gut und öffentlicher Raum. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen freien Zugang zum Wasser haben. Deshalb hat die rot-rot-grüne Koalition am Donnerstag einen Antrag eingebracht, der vorsieht, alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen und so naturnah wie möglich zu gestalten.

Der Berliner Senat wird unter anderem aufgefordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Leitlinien für die innerstädtischen Wasserlagen im Hinblick auf die Erholungsnutzung, öffentliche Zugänglichkeit von Uferbereichen, gemischte Nutzungsstrukturen und preiswerten Wohnraum sollen weiterentwickelt und entsprechend auch Leitlinien für Wasserlagen in den Außenbezirken aufgestellt werden.

Zudem soll eine Übersicht über bereits freie und noch private Uferwegflächen in Form einer lesbaren Uferwegekarte der Stadt Berlin entstehen. Die Koalition beauftragt den Senat, in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein Berliner Uferwegekonzept vorzulegen und aufzuzeigen, wie alle Berliner Uferwege öffentlich zugänglich werden.

Es kommentieren:

Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion:
„In den Monaten der Pandemie ist sehr deutlich geworden, wie wichtig öffentlich zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser sind. Sie bieten in einer dicht bebauten Stadt wie Berlin wichtige Freiräume für Spaziergänger:innen, aber auch für die Stadtnatur und Sportbegeisterte. Der von der Koalition eingebrachte Antrag liegt mir besonders am Herzen. Er stellt mit einem neuen Planungsgrundsatz sicher, dass die Ufer für alle Berlinerinnen und Berliner frei zugänglich und damit erlebbar sind. Anstatt Wasserblick für sehr wenige wollen wir Erholung und freie Ufer für Alle!“

Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE.:
„Mit dem Antrag bekennen wir uns zur Ausweitung öffentlicher Grünräume und der Rückgewinnung der Berliner Gewässer für alle. Bereits 1978 legte der Westberliner Senat eine Uferwegekonzeption vor und erklärte, die Öffnung der Ufer für sehr viele Menschen bringe sehr viel mehr Nutzen und müsse deswegen gegen private Nutzungen durchgesetzt werden. Insbesondere das Heranrücken von Bauvorhaben an die Gewässer mit Aussicht auf hohe Renditen stehen heute dem Freiraumgenuss in Spreeathen entgegen und deshalb muss das berlinweite Uferwegekonzept endlich für ganz Berlin durchgesetzt werden.“

Daniela Billig, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Zugang zu Ufern und Wasserblick bedeuten auch Zugang zu Erholung und einer Auszeit vom Alltag. Im Sinne einer sozialen Aufteilung des öffentlichen Raums soll dieser Zugang allen Berlinerinnen und Berliner gewährt sein. Die Rückgewinnung der Ufer ist auch ökologisch und umweltpädagogisch sinnvoll. Wassernahe Flächen können zur Bereicherung der Biodiversität auch für Kleingärten sowie als Spiel- und Lernorte genutzt werden.“

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  1. Das Wasser und die Ufer gehören Berlin Antrag Drucksache 18/3716