Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
IStock.com/olaser

Verkehr

Wir treten für eine soziale und ökologische Verkehrswende ein, indem wir den öffentlichen Nahverkehr stärken und die Infrastruktur für den Radverkehr deutlich ausbauen. In einem intensiven Dialogprozess mit der Initiative „Radvolksentscheid“ sowie anderen Umwelt- und Verkehrsverbänden hat die rot-rot-grüne Koalition das Mobilitätsgesetz erarbeitet, das die Grundlage dafür bildet. Die Investitionen für neue Radwege werden massiv erhöht. Mit dem Ausbau der Straßenbahn schaffen wir Elekromobilität für alle. Die Verkehrswende geht nur sozialverträglich, deshalb wurde der Preis für das Sozialticket zum 1. Juli 2017 von 36 Euro auf 27,50 Euro gesenkt. Das Sozialticket wurde zudem auf Empfänger*innen von Wohngeld und SED-Opferrente ausgeweitet. Seit dem 1. August 2018 ist das Schülerticket für Bus und Bahn für Kinder mit berlinpass kostenlos. Ab Februar 2019 gilt das auch für diejenigen Kinder, die zwar einen berlinpass haben, aber bislang aufgrund einer bundesgesetzlichen Regelung von der Ermäßigung ausgeschlossen waren, weil sie zu nah an der Schule wohnen. Ab dem Sommer 2019 wird das Schülerticket schließlich für alle Kinder kostenlos. Die Tarife für den Öffentlichen Nahverkehr wurden solange eingefroren, bis eine neue Tarifstruktur erarbeitet ist.

Halbzeit: unsere Bilanz mit Rot-Rot-Grün

Stadtverkehr als Einbahnstraße? Nicht mit uns!
Stadtverkehr als Einbahnstraße? Nicht mit uns!

Neue Wege im Fußverkehr

Die Bedeutung des Fußverkehrs in der Stadt wurde lange unterschätzt. Im "Dialog Fußverkehr", haben die Senatsverwaltung für Verkehr, die Koalitionsfraktionen und Vertreter*innen von verschiedenen Initiativen gemeinsam Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung zu dessen Förderung erarbeitet. Diese bilden die Grundlage für den vierten Abschnitt des Mobilitätsgesetzes, der Mitte 2019 beschlossen werden soll.Weiterlesen

Mobil in der wachsenden Stadt

IStock.com/seraficus

Berlin bekommt als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz. Die rot-rot-grüne Koalition will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, nachhaltiger, stadtverträglicher und gerechter machen. Wir bringen die soziale und ökologische Verkehrswende voran, indem der Umweltverbund aus öffentlichem Nahverkehr (ÖPNV), Radverkehr und Zu-Fuß-Gehen Vorrang bekommt. Weiterlesen

Volksentscheid Tegel

56,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich dafür ausgesprochen, dass der Senat sich für die dauerhafte Offenhaltung des Flughafens Tegel einsetzen soll. Wir haben von Beginn der Debatte an betont, dass die Rechtslage nach dem Volksentscheid die gleiche sein wird, wie davor. Ohne eine Zustimmung der beiden anderen Gesellschafter Brandenburg und dem Bund kann Tegel nicht offen gehalten werden. Hier dokumentieren wir unsere Kampagne und erläutern, warum wir der Ansicht sind, dass der Flughafen Tegel schließen muss. Weiterlesen

Pressemitteilungen


Mit Abbiegeassistenten gegen LKW-Unfälle

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Plenarreden

Anfragen (pdf)


Barrierefreiheit am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße

Drucksache 18 /20 528 - In der Antwort auf die Drs. 18/15096 wird seitens der DB AG darauf verwiesen, dass auch am S-BahnhofRaoul-Wallenberg-Str. keine ergänzende Nachrüstung von Aufzügen vorgesehen sei, da dieser Bahnhof zujenen zähle, die bereits über einen Zugang mit Rampe verfügen würden. Ist der DB AG bekannt, dass der S-Bahnhof am Ausgang zum... Weiterlesen


Barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf (II)

Drucksache 18 /20 450 - Wann hat der Senat die südliche barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf bei der dafür zuständigen DB Station & Service bestellt? Weiterlesen


Semesterticket Neuverhandlungen

Drucksache 18/20214 - In welchem Stadium befinden sich aktuell die Verhandlungen zu den Semesterticketverträgen der Berliner Hochschulen? Weiterlesen


Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 - Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten – auf Kosten der Hersteller

Drucksache 18/1195 - Das Abgeordnetenhaus begrüßt die Bundesratsinitiative des Senats zur technischen Nachrüs- tung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Hersteller zur wirksamen Verringerung der Stickoxidwerte in Berliner Straßen. Weiterlesen


Arbeit des Tierheims Berlin unterstützen - Anbindung des Tierheims an den öffentlichen Personennahverkehr verbessern

Drucksache 18/0979 - Der Senat wird aufgefordert, zu prüfen, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssten, um eine direkte Anbindung des Tierheims Berlin an den öffentlichen Personennahverkehr zu realisieren. Weiterlesen


Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw – I –

Drs. 18/0817 - Der Senat wird aufgefordert, mit einer entsprechenden Bundesratsinitiative die Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr bei abbiegenden Lkw zu erhöhen. Durch die verbindliche Vorschrift von sicherheitswirksamen technischen Einrichtungen wie Abbiegeassistenten und mit optimierten Fahrerhäusern ist die Gefährdung von zu Fuß Gehenden und... Weiterlesen