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Gesundheit

Die wachsende Stadt stellt auch die Gesundheitspolitik vor neue Aufgaben. Immer mehr Menschen in der Stadt erreichen ein hohes Alter und brauchen aus diesem Grund eine wohnortnahe medizinische Versorgung. Zudem müssen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen besonders beachtet werden. Es ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung, eine flächendeckende und wohnortnahe ärztliche Versorgung zu organisieren. Berlin hat nicht zu wenige Ärzte, sie sind nur in der Stadt ungleich verteilt. Seit Jahren sind Wanderungsbewegungen in vermeintlich lukrativere Bezirke zu verzeichnen. Die öffentlichen Krankenhäuser der Stadt, die Charité mit ihren drei und Vivantes mit seinen neun Standorten bilden nicht nur das Rückgrat der stationären Versorgung der Berlinerinnen und Berliner, sie sind rund um die Uhr mit ihren Rettungsstellen die wichtigsten Anlaufstellen für alle Notfallpatientinnen und -patienten. Dafür müssen sie angemessen finanziert werden. Mit dem kommenden Haushalt und den Sonderprogrammen für die wachsende Stadt wurden die Investitionsmittel für die Krankenhäuser unter Rot-Rot-Grün deutlich erhöht. Mehr Geld für Investitionen ermöglicht es den Krankenhäusern, den Forderungen nach einer Mindestpersonalausstattung besser nachzukommen.

Anfragen (pdf)


Cannabismedizin und Straßenverkehr: Wie wird Rechtssicherheit geschaffen?

Drucksache 18 / 12 257 - Inwiefern ändern sich die Regelungen zur Teilnahme am Straßenverkehr für Personen, die aus medizinischen Gründen zum Bezug und Konsum von Cannabis berechtigt sind, mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 6. März 2017? Weiterlesen


Berliner Beihilfeverordnung

Drucksache 18 / 12 108 - Mit dem Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 9. Juli 2014 hat der Berliner Se-nat auch Änderungen der Landesbeihilfeverordnung in den §§ 41, 49 und 76 vorgenommen. Mit diesen Änderungen sollten die beihilferechtlichen Regelungen des Bundes inhaltsgleich in das Landesbeihilferecht übertragen werden. Weiterlesen


Personal- und Tarifstruktur der Charité Facility Management GmbH (CFM)

Drucksache 18/11765 - Wie viele Beschäftigte (VZÄ) in welchen Beschäftigtengruppen in welchen Geschäftsbereichen/Gewerken arbeiten in der CFM und wie haben sich diese Zahlen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? Weiterlesen

Plenarreden


Arbeitsbedingungen von Hebammen in Kliniken verbessern

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Herr Kluckert! Wenn Ihnen das Thema so wichtig ist, dass Sie keine Zwischenfragen zulassen, dann frage ich mich: Warum haben Sie sich bei diesem Thema nicht sachkundig gemacht? Im Jahr 2015 wurden in Berlin pro Tag 104 Kinder... Weiterlesen


Ersthelfer-App

Ich will Ihnen Ihre App gar nicht madig machen, aber ist es in Berlin wirklich sinnvoll, parallele Strukturen zum vorhandenen Rettungsdienst einzurichten? Weiterlesen


Aufklärung statt Impfpflicht im Kampf gegen Masern

Der beste Schutz gegen eine Maserninfektion ist, sich selber und seine Kinder impfen zu lassen. Zwei Impfungen und das Kind ist weitestgehend vor einer Ansteckungsgefahr geschützt, unabhängig davon, ob ein anderes Kind geimpft ist oder nicht. Weiterlesen