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Kultur

Wir sehen unsere wichtigste Aufgabe darin, die Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen. Inklusive kulturelle Bildung und Kulturarbeit müssen einen deutlich höheren Stellenwert als bislang erhalten. An den Hochschulen und Universitäten müssen ausreichend Kunst-, Musik- und Theaterpädagogen ausgebildet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass an allen durch öffentliche Mittel geförderten Bühnen theaterpädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche bereitstehen. Wir wollen die Produktionsbedingungen für freie Künstler*innen verbessern und das Angebot neuer Ateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler deutlich ausbauen. Unserem Ziel, 2.000 Atelierräume zu sichern, sind wir durch die Vereinbarung zur Prenzlauer Promenade ein großes Stück näher gekommen. Künstlerinnen und Künstler haben Anspruch auf existenzsichernde Mindesthonorare. Wir wollen, dass Beschäftigung an den Berliner Kultureinrichtungen nur auf Grundlage tarifvertraglicher Vereinbarungen stattfindet; um vereinbarte Tarifsteigerungen zu finanzieren, wurden die Mittel für viele Kulturinstitutionen bereits deutlich erhöht. Indem die kulturelle Basis der Stadt gestärkt wird, statt vor allem auf Leuchtturm-Projekte zu setzen, leiten wir mit der rot-rot-grünen Koalition eine Wende in der Kulturpolitik ein. Die Mittel für die bezirkliche Kulturarbeit und die freien Träger werden im Haushalt für 2018 und 2019 erhöht, der Bezirkskulturfonds verdoppelt. Die Bezirke erhalten außerdem deutlich mehr Geld, um mehr Lehrer*innen an Musikschulen fest anstellen zu können. Mit der Einrichtung eines Festivalfonds sichert Berlin dauerhaft die Zukunft des Karnevals der Kulturen und anderer Veranstaltungen, die bisher jedes Jahr auf's Neue um ihre Finanzierung bangen mussten. Um Anwohner*innen von Clubs vor Lärm zu schützen und gleichzeitig Clubkultur in der Innenstadt weiter zu ermöglichen, wird ein Lärmschutzfonds zur Verfügung gestellt.

Plenarreden


„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen

24. Sitzung, 22. März 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits im Jahr 2009 hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Beschluss gefasst, in dem die Gründung eines Zentrums für Widerstand und Oppositionsgeschichte gegen die SED-Diktatur in Berlin angeregt worden ist. Damals sollte dies bereits unter... Weiterlesen


Alte Münze als Kulturstandort sichern

23. Sitzung, 8. März 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Entgegen einigen Pressemeldungen von Anfang Februar muss ich sagen, Berlin schwimmt nicht im Geld, auch wenn es im letzten Jahr Steuermehreinnahmen von über 2 Milliarden Euro gab. Und die Garantie, dass das in den nächsten Jahren so... Weiterlesen


Haushalt für Kultur

Ich empfinde die Koalition in einer guten Ehe mit der Kunst, und ich glaube auch, dass wir ganz glücklich miteinander sind. Da halten wir auch CDU und FDP als böse Schwiegermütter aus. Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18/13364 - Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Weiterlesen


Zerstörung der Gedenkstätte an die Opfer des Weißen Terrors 1919 im Rathauspark Lichtenberg

Drucksache 18/13295 - Anfang Januar wurden die Lichtenberger Blutmauer und die Figurengruppe „Erben der Spartakuskämpfer“ Opfer von Vandalen. Wie hoch wird der entstandene Schaden vom Senat eingeschätzt? Weiterlesen


Lollapalooza, die Dritte

Drucksache 18 / 12 555 - Entspricht es den Tatsachen, dass der Betreiber des Lollapalooza Berlin Schadensersatzklage gegen das Land Berlin erhoben hat und wenn ja, wie ist der Verfahrensstand, bzw. wie verlief das Klageverfahren bisher? Weiterlesen

Anträge (pdf)


„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen

Drucksache 18/0916 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll entsprechend dem Vorschlag des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen Forschung und der politischen Bildung werden. Weiterlesen


Alte Münze – als Kulturstandort sichern

Drs. 18/0869 - Der Senat wird aufgefordert, die Alte Münze als Kultur- und Kreativstandort zu sichern und zu entwickeln. In einem ersten Schritt soll in einem partizipativen Verfahren ein Konzept für die Nutzung und entsprechende Herrichtung des Gebäudekomplexes erarbeitet werden. Weiterlesen