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IStock.com/DenKuvaiev

Inklusives Berlin

Halbzeitbilanz nach zweieinhalb Jahren linker Beteiligung an der rot-rot-grünen Regierung.

  • Wir treten für Inklusion in allen gesellschaftlichen Bereichen ein. Rot-Rot-Grün hat das Landeswahlgesetz geändert und damit ein inklusives Wahlrecht für Berlin geschaffen. Manche Menschen mit Behinderungen waren vorher vom Wahlrecht ausgeschlossen.
  • Wir stärken die inklusive Schule: Mit dem Doppelhaushalt wurden für 2018 zusätzlich 13,2 Millionen Euro und für 2019 zusätzlich 15,4 Millionen Euro gegenüber den Vorjahren zur Verfügung gestellt.
  • Das Projekt Inklusionstaxi wurde 2018 und 2019 mit 1,5 Millionen Euro finanziert. Hierbei handelt es sich um barrierefreie Taxen, die es Menschen im Rollstuhl ermöglichen, spontan ein Taxi zu bestellen.
  • Seit Anfang 2019 haben alle taubblinden Menschen Anspruch auf das Landespflegegeld.  
  • Die Linksfraktion hat den Vorsitzenden des Berliner Behindertenverbands für den Rundfunkrat des rbb aufgestellt. Damit haben Menschen mit Behinderungen nun endlich auch eine Vertretung in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.