Kultur ist Lebensmittel

Bilanz der linken Beteiligung an der rot-rot-grünen Regierung 2017 - 2021

Mit dem linken Senator für Kultur und Europa Klaus Lederer

• Mit verschiedenen Soforthilfeprogrammen haben wir mit dem linken Senator für Kultur und Europa Klaus Lederer soloselbständigen Künstler:innen in der Coronakrise unbürokratisch unter die Arme gegriffen und mit Zuschüssen die Existenz von Kulturinstitutionen und -betrieben, zum Beispiel privaten Theatern, Clubs, Kinos, Museen gesichert. Diese sind besonders hart von den durch die Coronapandemie notwendig gewordenen Schließungen und Ausfällen getroffen worden. Dabei hat Berlin für (Solo-)Selbständige auch Kosten für den Lebensunterhalt und nicht nur Betriebsausgaben bezuschusst. Außerdem hat die Senatsverwaltung für Kultur 2.000 Stipendien für Künstler:innen vergeben, für insgesamt 18 Millionen Euro.
• Wir setzen uns gegen prekäre Beschäftigung im Kulturbereich ein. Die Mittel für zahlreiche Kulturinstitutionen wurden im Haushalt erhöht, um Tarifsteigerungen zu finanzieren. Diese gehen jetzt nicht mehr zu Lasten des künstlerischen Etats. Tarifsteigerungen können endlich auch die Beschäftigten bei Zuwendungsempfängern in freier Trägerschaft erhalten. Um Mindesthonorare zahlen zu können, wurden die Mittel in der Projektförderung deutlich erhöht.
• Wir stärken die kulturelle Basis der Stadt in den Bezirken und Kiezen. Die Mittel für die kulturelle Bildung wurden erhöht und der Bezirkskulturfonds wurde verdoppelt.
• Eintrittsfreier Sonntag: Kultur muss allen offen stehen, unabhängig vom Geldbeutel. Seit Juli 2021 gibt es deshalb einen eintrittsfreien Sonntag pro Monat in den Berliner Museen. Gleichzeitig werden in den Einrichtungen verstärkt kulturelle Vermittlungsangebote ermöglicht.
• Aufarbeitung Kolonialismus: Ein weiterer Schwerpunkt der Erinnerungskultur entsteht zur Auseinandersetzung mit der Berliner Kolonialgeschichte. Berlin stellt sich seiner Verantwortung und unterstützt die Aufarbeitung des kolonialen Unrechts, unter anderem mit einem auf fünf Jahre angelegten Projekt „Dekoloniale - Erinnerungskultur in der Stadt“ in enger Kooperation von zivilgesellschaftlichen Initiativen, und Kulturinstitutionen.
• Das Berliner Projektbüro für Diversitätsentwicklung sorgt seit 2017 dafür, dass die Vielfalt Berlins im Kulturbereich stärker sichtbar wird und strukturell oder institutionell verankerte Formen von Diskriminierung abgebaut werden.
• Mit der Einrichtung eines Festivalfonds sichern wir dauerhaft die Zukunft der Fête de la Musique und anderer Veranstaltungsreihen, die bisher jedes Jahr aufs Neue um ihre Finanzierung bangen mussten.
• (Frei-)Räume erhalten und ausbauen: Die Mittel, um Arbeitsräume für Künstler:innen anzumieten, wurden aufgestockt. Zudem wurde ein Kulturraum-Büro eingerichtet, das sich um Akquise und Herrichtung von Kulturimmobilien kümmert. Damit sichert und baut Berlin Räume für Kulturschaffende aus und reagiert auf den steigenden Kostendruck des Mietmarktes.
• Mit dem Kauf des Radialsystems an der Holzmarktstraße hat Kultursenator Klaus Lederer einen bedeutenden Kulturstandort für die freie Szene in Landeseigentum gebracht.
• In der ehemaligen Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in der Schnellerstraße entsteht Berlins größtes Produktions- und Probezentrum der Darstellenden Künste der freien Szene.
• Rockhaus gerettet: Nachdem den Musiker:innen im Rockhaus Lichtenberg ihre Proberäume gekündigt worden waren, erreichte die Kulturverwaltung eine Einigung mit dem Eigentümer und konnte so 180 Proberäume für fast 1.000 Musiker:innen für die nächsten 20 Jahre sichern. 
• Wir entwickeln die Alte Münze in Mitte als Kulturstandort mit Schwerpunkt Musik und hat das für die Sanierung notwendige Geld zur Verfügung gestellt.
• Wir wollen alternative Räume für Jugendliche erhalten. Der linke Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel hat dem von Räumung bedrohten selbstverwalteten Jugendzentrum Potse die Alte Zollgarage auf dem Tempelhofer Feld als Alternativobjekt angeboten.
• Kultursenator Klaus Lederer konnte René Pollesch als neuen Intendanten der Volksbühne ab Sommer 2021 gewinnen. Damit wurden die Weichen gestellt, um an diesem bedeutenden Theaterstandort wieder einen herausragenden Ensemble- und Repertoirebetrieb aufzubauen.
• Die Zukunft der Ku‘damm-Bühnen konnte gesichert und ein jahrelanger Konflikt beendet werden.
• Um Anwohner:innen von Clubs vor Lärm zu schützen und gleichzeitig Clubkultur in der Innenstadt weiter zu ermöglichen, wurde eine Million Euro für einen Lärmschutzfonds zur Verfügung gestellt. Damit können zum Beispiel Lärmschutzwände oder schallschluckende Einbauten in den Clubs finanziert werden. In Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen Clubs als Kulturstätten behandelt werden. Mit den Berliner Soforthilfeprogrammen konnte das Überleben der Berliner Clublandschaft auch in der Coronakrise gesichert werden. Ein Lebenszeichen in schwierigen Zeiten sendeten die Clubs beim „Tag der Clubkultur“ – auf Klaus Lederers Initiative wurden vierzig Clubs und Kollektive mit 10.000 Euro für ihr langjähriges Engagement in der Berliner Clubkultur ausgezeichnet.
• Die Bezirke erhalten deutlich mehr Mittel, um Lehrer:innen an Musikschulen fest anstellen und höhere Honorare zahlen zu können, und sie bekommen zusätzliches Geld für die Jugendkunstschulen.
• Deutlich gestärkt wurden auch die Kinder-, Jugend- und Puppentheater mit überproportional höheren Mittelzuweisungen. Weitere Angebote kultureller Bildung wurden ebenfalls ausgebaut und finanziell gestärkt.
• Durch den Hauptstadtfinanzierungsvertrag erhält Berlin in den kommenden zehn Jahren mehr Geld für Kultur vom Bund.
• Die Digitale Entwicklung im Kulturbereich wird mit einem neuen Förderprogramm für Kultureinrichtungen und die Freie Szene unterstützt. Die Förderung des Forschungs- und Kompetenzzentrums Digitalisierung Berlin konnte verstetigt werden, dadurch können kulturelle Werke digitalisiert und über das Internet dauerhaft öffentlich zugänglich gemacht werden.
• Die öffentlichen Bibliotheken Berlins sind die meistgenutzten Kultureinrichtungen der Stadt. Um diese für die Zukunft fit zu machen, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen einen neuen Bibliotheksentwicklungsplan auf den Weg gebracht.
• Mit der Standortentscheidung für den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) wurde eine wichtige Zukunftsentscheidung für eine moderne Zentralbibliothek im Netz der Berliner Bibliotheken getroffen.
• Die Bebauung des Gartens des Magnus-Hauses für eine Siemens-Repräsentanz konnte verhindert werden. Das letzte barocke Stadtpalais in Mitte bleibt somit als bauliches Juwel erhalten.
• Mit dem Nikolaiviertel, dem Flughafen Tegel, dem ICC, dem Friedrichstadtpalast und dem Teufelsberg wurden architektonisch, städtebaulich und historisch wichtige Orte der Nachkriegszeit unter Denkmalschutz gestellt.
• Das Europäische Kulturerbejahr wurde gemeinsam mit der Stadtgesellschaft gestaltet. Mit dem Kulturzug nach Wrocław, der Mitwirkung im Europäischen Städtenetzwerk oder mit Kulturveranstaltungen in Brüssel wurden weitere Beiträge zum kulturellen Zusammenhalt Europas geleistet. Berlin hat sich stark gemacht für die Weiterentwicklung der Sozialen Säule der EU.
• Den Forderungen der Hohenzollern nach Entschädigung für enteignetes Vermögen und der Rückgabe von Kunstwerken haben wir im Abgeordnetenhaus per Entschließungsantrag eine klare Absage erteilt.
• Mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen hat das Abgeordnetenhaus Anfang Mai 2021 den Bezug Berlins zu Europa in der Berliner Verfassung verankert.
• Die Linksfraktion hat sich seit Langem dafür eingesetzt, Paul von Hindenburg von der Ehrenbürgerliste Berlins zu streichen. Hindenburg hatte 1933 Hitler zum Reichskanzler ernannt und war kurz danach auf Betreiben der Nationalsozialisten zum Ehrenbürger Berlins gemacht worden. Ende Februar 2020 wurde er endlich von der Ehrenbürgerliste gestrichen.