Termine
Aus Sicht der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ist die aktuelle gesetzliche Regelung zum Gewaltschutz sowie die Mitgestaltungsrechte von Bewohnenden in besonderen Wohnformen nicht ausreichend und bedarf einer weitreichenderen Befassung. Der von der Schwarz-Roten-Koalition vorgelegten Referentenentwurf zur Novellierung des… Weiterlesen
an der Ecke Bucher Chaussee, Achillesstraße (Piazza) mit Elke Breitenbach Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 11 299 - Wie lautet der Zeitplan für die weitere Erarbeitung des Bebauungsplans für das Wohnungsbauvorhaben „Alte Gärtnerei“ im Ortsteil Heinersdorf nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 244 - Hat der Projektbeirat „Stadt behutsam weiterbauen im Blankenburger Süden“ nach dem 8. Juni 2021 noch einmal getagt, und wenn nein, warum nicht? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 243 - Wann wird der Senat das Planfeststellungsverfahren für das Netzelement 2 der Verkehrslösung Heinersdorf einleiten, wann plant er es abzuschließen? Weiterlesen