Plenarreden
"Mit dem Versammlungsfreiheitsgesetz modernisieren und liberalisieren wir das Versammlungsrecht Berlins. Wir schreiben das Recht auf ungehinderten Zugang zu Versammlungen, das Recht auf Gegenversammlungen in Hör- und Sichtweite und das Recht auf freie Berichterstattungen ins Gesetz." sagt Sebastian Schlüsselburg. Weiterlesen
72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021 Zu "Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3351 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr… Weiterlesen
68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Einsetzung eines Sonderausschusses „Coronaverordnungen" (Priorität der AfD-Fraktion) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Satz ist geflügelt in den letzten Monaten immer wieder auf allen Ebenen genannt worden: Die Coronapandemie,… Weiterlesen