Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 18 320 - Frage 1: Trifft die Annahme zu, dass der Senat bis dato weder über aktive Planungen zur Reaktivierung der Goerzbahn für den Personennahverkehr noch für den Güterverkehr verfügt? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18135 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Vorhaben der Errichtung eines Queeren Archivzentrums für Berlin bei, das die Archivbestände der Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft e.V., des Lesbenarchivs Spinnboden e.V. und des Feministischen Archivs FFBIZ e.V. an einem gemeinsamen Standort auf dem Gelände der früheren… Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 254 - 1. In welchem Umfang wird das Land Berlin in den Kalenderjahren 2024 und 2025 sowie ff. Bundesmittel aus dem zum Schuljahr 2024/25 in Kraft tretenden Startchancen-Programm von Bund und Ländern erhalten? Weiterlesen

Drucksache 19/17855 - 1. Welches Ziel hat die erneute Machbarkeitsstudie zur VL Heinersdorf, welchen Zweck verfolgt sie Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 060 - 1. Wie viele schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren sowie im Alter von 17 - 18 Jahren sind derzeit im Ankunftszentrum Ukraine/ehemaliger Flughafen Tegel untergebracht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 984 - 1. Wie hoch sind die tatsächlichen Ausgaben der Bezirke für die Schulreinigung seit 2019 bis einschließlich vermuteter Ausgaben für das Kalenderjahr 2024 und 2025? (Bitte nach Bezirken/ zentral verwaltete und berufliche Schulen aufgliedern.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 939 - 1. Wie viele Grundschullehrkräfte mit einer Lehrbefähigung nach dem Recht der DDR, die zuvor nicht an einer Berliner Schule tätig waren, hat die Senatsbildungsverwaltung seit 2016 eingestellt (bitte nach ein, zwei oder drei Lehrbefähigungen aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 826 Schriftliche Anfrage 19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE) und Ines Schmidt (LINKE) vom 10. Januar 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Januar 2024) Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 799 - 1. Welche Immobilien im Besitz des Bundes stehen in Steglitz-Zehlendorf seit mehr als einem Jahr leer? (Bitte jeweils mit Angabe zur genauen Dauer des Leerstands.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 788 Schriftliche Anfrage 19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) und Ines Schmidt (LINKE) vom 10. Januar 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2024) Weiterlesen