Anfragen (pdf)

Drucksache Nr. 19/18710 - 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2.… Weiterlesen

Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 817 - 1. Wann (Datum) und wo (Name der Schule und Schulart) fanden in den Jahren 2020, 2021, 2022, 2023, 2024 Vorträge und andere Veranstaltungen von Karriereberater*innen der Bundeswehr an Berliner Schulen statt bzw. werden im laufenden Jahr noch stattfinden (bitte auch beteiligte Klassenstufen angeben)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 811 - 1. Was genau sind die Gründe für die ausbleibende Sanierung des Sommerbades „Spucki“ in Steglitz- Zehlendorf? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18789 - 1. Wie viel Geld stand bzw. steht im Kongressfonds des Landes Berlin insgesamt in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 zur Förderung von Kongressen und Messen zur Verfügung? 2. Welche konkreten Veranstaltungen wurden vom Kongressfonds Berlin in den Jahren 2022 und 2023 gefördert und welche Summe an Fördermitteln aus dem… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18615 - 1. Im Interview mit der tageszeitung (taz) vom 11. Januar 2024 erklärte die Ansprechperson Queeres Berlin: „Ja, ich habe ein Budget, welches ich als Ansprechperson Queeres Berlin […] verwalten darf.“ 2. In Bezug auf die Pride-Saison warb die Ansprechperson Queeres Berlin in besagtem Interview um Projektanträge für… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18601 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamens und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2014 bei dem zuständigen Amtsgericht in… Weiterlesen

Drucksache 19/18473 - 1. Welche Gerichte im Land Berlin geben Ehrenamtskarten an Schöffinnen und Schöffen aus? Weiterlesen

Drucksache 19/18356 - 1. Die Stammstrecke der Heidekrautbahn zwischen den Bahnhöfen Wilhelmsruh und Basdorf wurde bis 1961 im Regelbetrieb mit Personenzügen als auch mit Güterzügen befahren und war planfestgestellt. Ist die Planfeststellung seitdem erloschen oder wurde sonst wie ganz oder teilweise aufgehoben? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 742 - 1. Wie lautet die konkrete Bezeichnung der*s nun ernannten Antidiskriminierungsbeauftragte*n für Berliner Schulen? Weiterlesen