Anfragen (pdf)
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Drucksache 19 / 16 367 - 1. Welche Schulstandorte wurden seit dem Jahr 2000 in Berlin stillgelegt und warum? (Bitte aufschlüsseln nach Bezirken!) Weiterlesen
Drucksache 19 / 16 349 - 1. Wie sehen die Ergebnisse des Monitorings in den Schulplanungsregionen (SPRen) 1, 2, 3, 4 und 5 in Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2023 bis 2030 aus? Bitte schulgenau aufschlüsseln! Weiterlesen
Drucksache 19/16185 vom 18.07.2023 - 1. Welche Projekte im Rahmen des Integrierten Gesundheits- und Pflege-Programms (IGPP) mit Bezug auf die Zielgruppe LSBTTIQ* (bitte aufgeschlüsselt in die Handlungsfelder „Altenhilfe, Pflege und hospizliche Strukturen“, „Besondere gesundheitliche Bedarfslagen“, „HIV/Aids, sexuell übertragbare Infektionen und… Weiterlesen
Drucksache 19 / 16 275 - 1. Für wann ist eine Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterwegschule in der Putbusser Straße 12 geplant? Weiterlesen
Drucksache 19/16161 vom 13.07.2023 - 1. Was sind die konkreten, in der Sache selbst (also jenseits der in der Antwort auf die Schriftlichen Anfrage 19/15897 vorgetragenen und sicherlich diskussionswürdigen Ausführungen zur queeren Geschichte Berlins seit 1989 sowie Verweise auf allgemein Bekanntes wie die Verfassung, die Richtlinien der… Weiterlesen
Drucksache 19/16090 vom 10.07.2023 - 1. Wie bewertet der Senat die Äußerung des Berliner Sprechers der Gewerkschaft der Polizei (GdP), mit Blick auf die Anwendung der überarbeiteten Richtlinien zum Umgang mit trans oder intergeschlechtliche Personen durch Polizeibeamt*innen werde „auf wirklich alles und jeden Rücksicht genommen, nur auf unsere auf… Weiterlesen
Drucksache 19/16029 vom 03.07.2023 - 1. Was hat der Senat konkret in allen Ressorts (bitte jeweils ressortbezogen darlegen) geplant, um „die Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) unter Beteiligung der LSBTIQ*-Communities im Jahr 2023 abschließen“… Weiterlesen
Drucksache 19/16069 vom 06.07.2023 - 1. Ist dem Senat bekannt, ob am 1. Juli 2023 Personen aus der extrem rechten Szene versucht haben, vor dem Freibad Pankow nicht deutsch gelesene Menschen einzuschüchtern und vom Besuch des Bades abzuhalten? 2. Wenn ja, a) wie viele Personen waren nach Kenntnis des Senats daran beteiligt? b) inwieweit gehörten… Weiterlesen
Drucksache 19/16030 vom 03.07.2023 - 1. Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Senat über den Zusammenhang von Geschlechtsidentität bzw. sexueller Orientierung und Wohnungs- bzw. Obdachlosigkeit sowie Risiken des Wohnraumverlustes vor? 2. Welche konkreten Erkenntnisse hat der Senat zu Bedarfen dieser Menschen an Unterbringungs- und … Weiterlesen
Drucksache 19/16031 vom 03.07.2023 - 1. Welche Maßnahmen und Angebote verfolgt der Senat zur Unterstützung mann-männlicher Sexarbeiter und trans Sexarbeiter*innen, etwa mit Blick auf Gesundheitsversorgung oder Hilfe für Gewaltopfer und wie viele dieser Angebote verfahren nach dem Peer-to-Peer-Ansatz? 2. Wie viele Schutzräume und Anlaufstellen gibt… Weiterlesen