Schwarz-Rot sollte Rücktritt von Manja Schreiner als Chance für Neuanfang nutzen

Zum Rücktritt der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt erklären die Vorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz sowie der Sprecher für Mobilitätder Fraktion Die Linke, Kristian Ronneburg:

“Dass jemand aufgrund eines aberkannten Doktortitels zurücktritt, ist heute leider keine Selbstverständlichkeit mehr. Insofern kann man Frau Schreiner für ihren Schritt einen gewissen Respekt zollen.

Deutlich weniger Respekt haben wir vor der politischen Bilanz ihrer einjährigen Amtszeit. Diese begann nicht nur mit dem Stopp für den Bau neuer Radwege chaotisch, sie war voll allem dadurch geprägt, dass sie die Privilegierung des Autos aus dem vergangenen Jahrhundert fortführen und die Verkehrswende ausbremsen wollte.

Schwarz-Rot hätte jetzt die Chance den Rücktritt von Senatorin Schreiner für einen Neuanfang zu nutzen und den Personal- mit einem Politikwechsel zu verbinden. Hin zu einer Politik, die die Schwächsten in den Fokus nimmt und auf eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs sowie vor allem eine klare Priorität auf den zügigen Ausbau unseres Nahverkehrs als Rückgrat unserer Mobilität setzt.“