Mit Euch im Kiez, für Euch im Parlament
Auflösung unseres Kreuzworträtsels in der Berliner Woche
Sie haben unser Kreuzworträtsel ausgefüllt und uns ein Lösungswort zukommen lassen. Bis zum Einsendeschluss erreichte uns eine überwältigende Anzahl an Zusendungen. Wir bedanken uns auf diesen Weg für jede einzelne. Viele von Euch und Ihnen haben sich positiv auf die Lösung und unsere politische Arbeit bezogen. Auch dafür möchten wir uns bedanken und wir versprechen an dieser Stelle uns weiter für bezahlbare Mieten, für ein bezahlbares Berlin einzusetzen.
Doch wer hat nun die Tierparkjahreskarte gewonnen?
Im Zentrum unserer Inhalte in der Berliner Woche stand unsere parlamentarische Arbeit. Doch auch unsere kostenfreien Miet- und Sozialberatungen mit denen wir jede Woche eine Vielzahl an Menschen unterstützen, die in Ihren Leben vor herausfordernden Situationen stehen.
Mieterhöhung? Undurchsichtige Betriebskostenabrechnung? Negativer Bescheid vom Jobcenter? Kein Anliegen ist unseren Abgeordneten und ihren Beratungen zu klein.
Unsere parlamentarischen Initiativen
aus der Berliner Woche
Drei Vorhaben für Berlin
Berlin funktioniert zunehmend nur noch für Diejenigen, die sich teure Eigentumswohnungen oder gute Bildung kaufen können. Berlin ist für Diejenigen, die unsere Stadt jeden Tag am Laufen halten kaum noch leistbar. Das einstige Versprechen, das wer hart arbeitet, es weit bringen und ein gutes Leben haben kann, wird nicht mehr eingelöst Kunst, Kultur, Freiräume, queeres Leben, migrantisches Leben, vielfältige Kieze – all das warum wir unsere Stadt so lieben - steht auf dem Spiel und das kann nicht so bleiben!
- Sicher-Wohnen-Gesetz (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3031.pdf)
- Konzept gegen Einsamkeit (Stichwort Kiezkantinen)
- Agentur für strategische Investionen
Weitere Infos auf unserer Klausur-Seite
Ärztliche Versorgung
- Antrag „Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0850.pdf )
- Antrag „Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0987.pdf)
- Antrag „Berlins Krankenhauslandschaft für die Zukunft entwickeln!“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1658.pdf)
Heizkostenabrechnung
- Antrag „Berlin im Heizkosten-Schock: Heizkostenfonds auf den Weg bringen – damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1425.pdf)
- Antrag „Damit niemand im Kalten sitzen muss – Heizkostenfonds nach Münchner Vorbild einführen“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2182.pdf)
- Antrag „Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen absenken“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2555.pdf)
- Antrag „Damit niemand im Kalten sitzen muss II – Initiative für mehr Transparenz und Kostenkontrolle bei der Fernwärme“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2634.pdf)
Mieten und Wohnen
- Antrag „Mieten sozial gestalten – Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0964.pdf)
- Antrag „Rettungsprogramm für den sozialen Wohnungsbau: Bauen, Rekommunalisieren, Regulieren“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1943.pdf)
- Antrag „Solidarische Stadt: Wohnraum besser nutzen, stille Wohnraumreserven aktivieren, Wohnungsnot lindern“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1583.pdf)
- Antrag „Wohnen muss bezahlbar sein – Berlin braucht einen Mietendeckel“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2058.pdf)
- Antrag „Wohnen ist Daseinsvorsorge: Möbliertes Wohnen auf Zeit unterbinden“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1896.pdf)
- Antrag „Wohnungen sind zum Wohnen da – endlich gegen dreiste Vermieter vorgehen“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2030.pdf)
- Antrag „Hart durchgreifen gegen dreiste Vermieter“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2897.pdf)
- Antrag „Keine Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1951.pdf)
- Antrag „Der Senat muss handeln: Mietwucher stoppen!“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2060.pdf)
- Antrag „Progressive Mehrheiten nutzen: Neustart in der Wohnungspolitik einleiten“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2511.pdf)
- Antrag „Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co. enteignen umsetzen!“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2660.pdf)
Müll
- Schriftliche Anfrage Kristina Ronneburg "Entwicklung der Anzahl von Papierkörben der BSR"(https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-15593.pdf)
- Schriftliche Anfrage Katalin Gennburg und Kristian Ronneburg “Reinigung von Spielplätzen durch die BSR”(https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-18528.pdf)
- Schriftliche Anfrage Damiano Valgolio, Sebastian Scheel, Katalin Gennburg "Öffentliche Abfalleimer in Berliner Kiezen – wann, wo, wie viele?" (https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20103.pdf)
- Schriftliche Anfrage Damiano Valgolio, Sebastian Scheel, Katalin Gennburg "Öffentliche Abfalleimer in Berliner Kiezen – wann, wo, wie viele? II"(https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20104.pdf)
- Schriftliche Anfrage Tobias Schulze "Müllentsorgung mit Alba im Wedding – eher schlecht als recht?" (https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20824.pdf)
- Schriftliche Anfrage Katalin Gennburg “Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht im Land Berlin”(https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21441.pdf)
- Schriftliche Anfrage Niklas Schenker "Kieztage und Sperrmüllaktionstage der BSR im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"(https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-24813.pdf)
SEZ
- Antrag „Das SEZ nicht abreißen!“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2217.pdf)
Verkehr
- Antrag „9-Euro-Sozialticket und 29-Euro-Berlin-AB-Ticket bis Ende 2023 verlängern“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0895.pdf)
- Antrag „9-Euro-Sozialticket dauerhaft erhalten“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1895.pdf)
- Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0983.pdf)
- Antrag „Verkehrssicherheit erhöhen – Geschwindigkeitskontrollen ausweiten“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1017.pdf)
- Antrag „Mobilität für alle: ein kostenfreies, öffentliches Fahrradverleihsystem für Berlin“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1048.pdf)
- Antrag „Bundesratsinitiative zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1051.pdf)
- Antrag „Förderung privater Carsharing-Gemeinschaften in Parkraumbewirtschaftungszonen“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1305.pdf)
- Antrag „Mobilität in den Ferien sicherstellen“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1043.pdf)
- Antrag „Verkehrslösung für Marzahn-Nord und Ahrensfelde“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1152.pdf)
- Antrag „Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf – Nachrüstung der östlichen Bahnhöfe der U5 mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1153-1.pdf)
- Antrag „Taxi-Halteplätze am Europaplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof erhalten!“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1284.pdf)
- Antrag „Das Berliner Taxigewerbe kann „Berlinale“! – Kooperation und Sponsoring mit ‚Uber‘ beenden“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1412.pdf)
- Antrag „BVG nicht weiter in die Krise stürzen – Keine Busspuren entfernen!“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1488.pdf)
- Antrag „Urlaub für alle – Berlin fährt mit dem 9-Euro-Deutschland-Sozialticket in die Sommerferien!“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1791.pdf)
- Antrag „BVG nicht weiter in die Krise stürzen (II) – Nahverkehr in Köpenick stärken und Busspur auf der Bahnhofstraße dauerhaft einrichten!“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1835.pdf)
- Antrag „60-Meter-Straßenbahnen für Berlin!“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2125.pdf)
- Antrag „VBB-Begleitservice im Umfang und Qualität erhalten“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2291.pdf)
- Antrag „A 100 stoppen und qualifiziert beenden!“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1135.pdf)
- Änderungsantrag „A 100 stoppen und qualifiziert beenden!“ (https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1135-1.pdf)
Wahlrecht
- Antrag „Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0609.pdf)
- Antrag „Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen“(https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0989.pdf)