Fraktion vor Ort
Gedenkstätte Plötzensee und Justizvollzugsanstalt Plötzensee
Die Gedenkstätte Plötzensee und die Justizvollzugsanstalt Plötzensee waren Ziel unserer 'Fraktion vor Ort'. In der JVA hat uns Anstaltsleiter Meyer-Odewald über den Justizvollzug informiert. Dort sitzen viele Menschen Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund von nicht bezahlten Geldstrafen ab. Meistens geht es dabei um Fahren ohne Ticket oder andere Armutsdelikte. Viele dieser Menschen können nicht zahlen, weil sie obdachlos oder suchtkrank sind. Für uns ist klar: Strafvollzug löst keine sozialen Probleme! Deshalb setzen wir uns mit Justizsenatorin Lena Kreck dafür ein, Ersatzfreiheitsstrafen abzuschaffen und Armutsdelikte zu entkriminalisieren und Resozialisierung in den Mittelpunkt zu stellen.Unser Beschluss: Strafvollzug löst keine sozialen Probleme
In der Gedenkstätte hatte uns ihr Leiter, Prof. Dr. Tuchel, zuvor von der Arbeit dort berichtet und gemeinsam mit Kultursenator Klaus Lederer über Erinnerungsarbeit und dessen Finanzierung gesprochen. Zwischen 1933 und 1945 wurden an diesem Ort mehr als 2.800 Menschen durch die Nationalsozialisten hingerichtet. Zum großen Teil Widerstandskämpfer, aber auch Menschen, die schon wegen geringfügiger Delikte zum Tode verurteilt wurden.
Marzahn-Nord
Wir waren bei unserer Fraktionssitzung vor Ort am 15. November in Marzahn-Nord, um direkt vor Ort mit dort aktiven Menschen darüber zu sprechen, wie der Zusammenhalt im Kiez gerade in Zeiten der Krise gestärkt wird. Mit dabei waren Bjoern Tielebein aus der Linksfraktion in der BVV sowie Bezirksstadträtin Juliane Witt. Das Kulturhochhaus Marzahn, der neu gestaltete Clara-Zetkin-Park und das Tschechow Theater waren Stationen; die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf und die Tafel Marzahn-Nord haben zudem von ihrer Arbeit berichtet. Danke für so viele Impulse! Mehr im Film.
Lindencenter in Lichtenberg
Am Dienstag, den 6. Oktober hat die Linksfraktion Berlin bei ihrer Fraktionssitzung vor Ort das Lindencenter in Hohenschönhausen besucht. Hier schließt Signa eine Kaufhoffiliale. Wir haben uns angeschaut, wie es mit dem Lindencenter und dem angrenzenden Gebiet weitergeht. Gute Nachrichten für die Mitarbeiter*innen verkündete unsere Wahlkreisabgeordnete Ines Schmidt. Nach großen Anstrengungen von ver.di und der Bezirks- und Landespolitik werden alle 51 Kolleg*innen des Standortes eine Anschlussanstellung bekommen. Der linke Bezirksbürgermeister von Lichtenberg Michael Grunst und Projektkoordinatorin Monika Kuhnert stellten uns die Pläne des Bezirks für ein urbanes Zentrum auf den Stellplatz- und Brachflächen neben dem Lindencenter vor. Hier soll ein kommunales Kultur- und Bildungszentrum entstehen, das u.a. Bibliothek, Veranstaltungssaal und Trauungszimmer enthält. Mit Hilmar von Lojewski vom Deutschen Städtetag diskutierten wir im Anschluss über Möglichkeiten von Kommunen, Einfluss auf eine gemeinwohlorientierte Entwicklung von Kaufhäusern, Einkaufs- und Stadtteilzentren zu nehmen. Der Städtetag schlägt dafür einen Bodenfonds von Bund und Ländern vor, damit Kommunen leichter Immobilien in zentralen Innenstadtlagen erwerben können.
