Anfragen (pdf)
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Kampfsporttrainings der extrem rechten Szene im Sportkomplex Rennbahn in Weißensee
Drucksache 19 / 11 669 - Welche Kenntnisse hat der Senat über Kampfsporttrainings von Mitgliedern der rechtsextremen Szene, die beispielsweise ein Treffen von S., G. und Z. (jeweils AfD), K. (NPD), S. (Junge Nationalisten Pankow) und M. (Identitäre Bewegung) und weiteren Akteuren der extremen Rechten im Sportkomplex Rennbahn in Weißensee im Jahr… Weiterlesen
Wie geht es weiter mit der Berlinovo?
Drucksache 19 / 11 603 - Ab welchem Zeitpunkt unterliegen die Mietwohnungsbestände der Berlinovo der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Senat und den landeseigenen Wohnungsunternehmen? Weiterlesen
Neue Mitte Tempelhof – Neubau des Stadtschwimmbads
Drucksache 19 / 11 668 - Im Zuge der städtebaulichen Neuordnung der „Neuen Mitte Tempelhof“ soll das bestehende Stadtbad Tempelhof („Götzbad“) abgerissen werden, nachdem ein Neubau auf dem Ersatzgrundstück Götzstraße 20 in Betrieb genommen wurde. Wie wird die Übergangsphase ohne Unterbrechung der Nutzung gewährleistet, organisiert und mit welchen… Weiterlesen
S-Bahnhof Perleberger Brücke
Drucksache 19 / 11 636 - Ist im Rahmen des geplanten Baus des neuen S-Bahnhofs Perleberger Brücke ein Zugang über oder unter den Fernbahngleisen in Höhe des Quartiersplatzes Lehrter Straße geplant? Weiterlesen
Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland
Drucksache 19 / 11 687 - Wie viele sogenannte Parklets wurden seit Juli 2021 in Berlin unter Inanspruchnahme eines von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eigens aufgelegten Förderprogramms auf öffentlichen Straßen in Berlin errichtet (bitte aufgeschlüsselt nach Bezirken)? Weiterlesen
Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin
Drucksache 19 / 11 633 - Gegen wie viele Beschuldigte wurden am 6. April 2022 in Berlin Hausdurchsuchungen an welchen jeweiligen Orten im Rahmen bundesweiter polizeilicher Maßnahmen gegen Angehörige der militanten Neonaziszene durchgeführt? a. Welche Waffen wurden dabei gegebenenfalls sichergestellt? b. Welche und wie viele Datenträger wurden… Weiterlesen
Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten
Drucksache 19 / 11 634 - Wie oft wurden seit dem Jahr 2018 in den sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) jeweils Platzverweise und Aufenthaltsverbote ausgesprochen? (Bitte einzeln aufschlüsseln und Entwicklung der Zahlen geordnet nach jeweiligem kbO, Monat und Jahr darstellen.) Weiterlesen
Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76?
Drucksache 19 / 11 580 - Mieter*innen der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) in der Richard-Sorge-Straße 74-76 in Friedrichshain haben in ihrem Innenhof Bebauungsplanung beobachtet. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat bestätigt, dass ihm konkrete Überlegungen und Planungen zur Bebauung der Innenfläche des Karrees… Weiterlesen
Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord
Drucksache 19 / 11 574 - Welche Planungen werden derzeit zur weiteren Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 verfolgt? Weiterlesen
Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus
Drucksache 19 / 11 505 - Zu welchem Datum und aus welchen Gründen wurde nach Kenntnis des Senats die Stiftung Invalidenhaus aufgelöst? Weiterlesen