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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Umbenennung der Bahnhöfe „Flughafen BER Terminal 5“ und „Flughafen BER Terminal 1-2“

Drucksache 19 / 14 033 - Ist geplant, den Bahnhof „Flughafen BER Terminal 5“ früher „Flughafen Berlin-Schönefeld“ umzubenennen, da nun beschlossen ist, das Terminalgebäude des früheren Flughafens Schönefeld nicht weiterzubetreiben? Weiterlesen


Umsetzung der Wohngeldnovelle

Drucksache 19 / 14 000 - Mit wie vielen Antragsberechtigten rechnet der Senat mit der Wohngeldnovelle? Weiterlesen


Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld“, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?

Drucksache 19 / 13 993 - Wie ist der Stand des Verfahrens des Bebauungsplans 5-109 für die Insel Gartenfeld, auf der 3700 Wohnungen gebaut werden sollen sowie Infrastruktur und Gewerbe? Wer verantwortet das B-Plan-Verfahren? Weiterlesen


Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 19 / 13 989 - Liegt dem Senat eine konkrete Übersicht über den barrierefreien Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf vor? Wenn ja, bitte ich um vollständige Übermittlung des Kenntnisstands. Weiterlesen


Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst (Bebauungsplan-Entwurf 11-178)

Drucksache 19 / 13 922 - Wie stellen sich die bisherigen Ergebnisse der Beteiligungsverfahren, u.a. der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im FNP-Änderungsverfahren Trabrennbahn Karlshorst, abgeschlossen am 14.10.2022, sowie des Beteiligungsverfahrens zum städtebaulichen Konzept „Trabrennbahn Karlshorst“ über meinberlin.de, abgeschlossen am… Weiterlesen


Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 19 / 13 994 - Wie oft sind welche Lichtzeichenanlagen (bitte genaue Ortsangabe) für welchen Zeitraum in den Jahren 2021 und 2022 (Stand: 18.11.2022) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ausgefallen? Weiterlesen


Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und „Urbane Mitte“

Drucksache 19 / 13 941 - Steht das Grundstück, auf dem sich der U-Bahnhof Gleisdreieck befindet, im Eigentum der Urbanen Mitte Besitz S.à.r.l.? Wenn nein, in welchem Eigentum befindet sich das Grundstück? Weiterlesen


Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme

Drucksache 19 / 13 918 - Für wie viele Wohnungen wurden zwischen 1990 und 2003 in den einzelnen bezirklichen Sanierungsgebieten eine Förderung zur Instandhaltung und Modernisierung im Rahmen des Programms der sozialen Stadterneuerung gewährt? Weiterlesen


Signa Krise und Karstadt am Kurfürstendamm

Drucksache 19 / 13 913 - Welche Empfehlungen hat das Baukollegium vom 03.12.2018 bzgl. der Planungen der Signa Gruppe am Kurfürstendamm - insbesondere im Hinblick auf den Bau von Hochhäusern – abgegeben? Weiterlesen


Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen

Drucksache 19 / 13 912 - Wie viele Wohngebäude mit welcher qm-Dachfläche sind im Bestand der landeseigenen Wohnungsunternehmen? Weiterlesen