Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Drucksache Nr. 19/20106 – 1. Bei der „Schriftlichen Anmeldung der Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen gemäß § 4 SGBB“ des Landes Berlins (www.berlin.de/standesamt/geburt/anmeldeformular-sbgg.pdf?ts=1721989338) muss bestätigt werden: „Mir ist bekannt, dass die Anzahl der Vornamen nicht geändert werden kann und dass die neuen Vornamen… Weiterlesen

Aktuelle Situation bei Mpox

Drucksache Nr. 19/20155 – 1. Wie beobachtet der Senat – auch vor dem Hintergrund der erneuten Erklärung einer gesundheitlichen Notlage internationaler Reichweite durch die WHO – die Entwicklung der Ausbreitung von und Gefährdung durch Mpox? 2. Für wie groß erachtet der Senat die mögliche Gefahr eine Ausbreitung der Mpox Klade Ib auch in Deutschland… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 874 - 1. Wie stellt sich die aktuelle Personalausstattung sowohl nach Brutto-Bedarf/ Netto-Bestand als auch nach Stundentafel/ Netto-Bestand, analog zur Systematik der RN 0020 A der Berliner Schulen mit Lehrkräften dar? (Bitte um Aufschlüsslung nach Bezirk und Schulform sowie jeweils insgesamt) Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 826 - Welche Schulen und Jugendeinrichtungen sind im Rahmen der sogenannten Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bezug zur Debatte über eine mögliche Bebauung des Tempelhofer Felds angeschrieben worden? Wann/In welchem Zeitraum wurden sie von wem angeschrieben? (Bitte um Auflistung aller angeschrieben Schulen und Einrichtungen. Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 827 - 1. Wie verteilen sich die Schulen mit Förderschwerpunkten im Bereich geistige und körperlich-motorische Entwicklung auf die Berliner Bezirke (bitte um Auflistung aller Schulen nach Bezirken inkl. zentral verwalteter Schulen und jeweiliger Schüler*innenzahl)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 822 - 1. Welche Rechtsgrundlage und welchen Zweck hatte der Polizeieinsatz im Zusammenhang mit einer künstlerischen Aktion zur Umbenennung des Hindenburgdamms in Steglitz-Zehlendorf am 4. Juli 2024? Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 757 - 1. Wie ist der aktuelle Stand der Anschaffung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler? Für wann ist der Roll-out vorgesehen? (Bitte um Übermittlung des aktuellen Zeit-Maßnahmen-Plans.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 758 - 1. Laut Berliner Bevölkerungsprognose 2021 – 2040 von Dezember 2022, die den Zuzug geflüchteter Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine bereits berücksichtigt, ist bis 2030 mit einer Bevölkerungszunahme in der Altersgruppe der 6 bis unter 18-Jährigen um 10 Prozent, bis 2040 um immerhin 9 Prozent gegenüber 2021 zu rechnen… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 748 - 1. Wie viele schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren sowie im Alter von 17 – 18 Jahren sind derzeit im Ankunftszentrum Ukraine/ehemaliger Flughafen Tegel untergebracht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 750 - 1. Wann und durch wen wurde die Entscheidung getroffen, die Mercator-Grundschule dem Bereich „2-in-1-Schule“ zuzuordnen? Weiterlesen