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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten

Drucksache 19 / 13 035 - Welche (spezifischen) Förderinstrumente zur Umsetzung von Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen (insbesondere auch baulicher Art) stehen Berliner Clubs und Livemusikspielstätten in Berlin zur Verfügung? Weiterlesen


„Geschäftsmodell“ von Uber

Drucksache 19 / 13 050 - Welche konkreten Schritte hat der Senat unternommen, um den Marktanteil für den App-vermittelten Mietwagenverkehr im Gelegenheitsverkehr in Berlin (vgl. § 49 Abs. 4 S. 7 PBefG) zu ermitteln? Weiterlesen


Illegale Ladesäulen von Tesla

Drucksache 19 / 13 049 - Wie viele Ladesäulen bzw. Ladestationen für Elektroautos betreibt Tesla derzeit in Berlin? Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln und gewaltsuchende Fußball-Fangruppen

Drucksache 19 / 13 018 - Wie viele Mitglieder umfasst nach Kenntnissen des Senats die Hertha BSC-Fangruppierung „Kaliber 030“ und deren Umfeld? Weiterlesen


Trinkwasserspender

Drucksache 19 / 12 981 - In welchen öffentlichen Einrichtungen des Landes Berlin und der Bezirke befinden sich kostenlose Trinkwasserspender? Weiterlesen


Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 19 / 12 980 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden des Bezirks Marzahn-Hellersdorf wurden seit 2020 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert? Weiterlesen


Bilanz Zweckentfremdung (II)

Drucksache 19 / 12 964 - Wie viele Wohnungen konnten seit Einführung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes (ZwVbG) mit Stand 30.06.2022 wieder dem Markt zugeführt werden und welche Art der Zweckentfremdung (z.B. Leerstand, Nutzung als Ferienwohnung, gewerbliche Nutzung, usw.) lag jeweils vor (bitte nach Bezirken, Jahren und differenziert nach Art… Weiterlesen


Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen

Wie viele Großwohnsiedlungen (ab einer Größe ab 1.000 Wohneinheiten) mit welcher Anzahl an Wohnungen gibt es in Berlin (Bitte jeweils getrennt nach Bezirk, Siedlung und Wohneinheiten aufschlüsseln)? a. Wie stellt sich die jeweilige Quote an gefördertem Wohnraum in diesen Siedlungen dar (bitte nach Siedlungen und Anzahl der Sozialwohnungen… Weiterlesen


Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59

Drucksache 19 / 12 932 - Hat der Senat Kenntnis darüber, wie häufig das Grundstück an der Wilhelmstraße 56-59 seit der Privatisierung 2003 den Eigentümer bzw. die Eigentümerin gewechselt hat? Weiterlesen


Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022

Drucksache 19 / 12 955 - Wie viele Personen haben nach Kenntnis des Senats an welchen Versammlungen mit welchen jeweiligen Titeln an welchen Orten in der Woche vom 30. Juli bis 6. August 2022 mit Bezug auf die Mobilisierung gegen die Corona-Maßnahmen jeweils teilgenommen? Weiterlesen