Anfragen (pdf)
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Wie geht’s weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?
Drucksache 19 /15 045 - 1. Was hat der Senat für die schrittweise Umsetzung der Kommunalisierung der Schulreinigung gemäß Richtlinien der Regierungspolitik 2021-2026 bisher unternommen Weiterlesen
Neue Bürgerämter (II)
Drucksache 19 / 14 993 - Um das 14-Tage-Ziel des Senats zu erreichen, sollte in einem „Arbeitspaket“ die Errichtung von fünf neuen Bürgeramtsstandorten bearbeitet werden. Welchen Zwischenstand hat das „Arbeitspaket“? Weiterlesen
Neue Waldflächen
Drucksache 19 / 14 992 - Welche Flächen wurden in den letzten fünf Jahren von den Berliner Forsten neu als Wald eingestuft? Weiterlesen
Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center – Wie können Sicherheit, Sauberkeit, Präventions- und Hilfsangebote verbessert werden?
Drucksache 19 / 14 969 - Wie bewerten die Sozialämter der Bezirke Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg die Entwicklung seit 2016 im Umfeld des S- und U-Bahnhofes Frankfurter Allee sowie des Ring Centers im Hinblick auf die öffentliche Sicherheit, Sauberkeit sowie jeweils welcher dort stattfindenden Präventions- und Hilfsangebote für… Weiterlesen
Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Neutralitätsgesetz
Drucksache 19 / 14 937 - Wie viele Frauen haben seit 2016 gegen die Nichteinstellung an öffentlichen Schulen aufgrund des Neutralitätsgesetzes gegen das Land Berlin geklagt? Weiterlesen
Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf
Drucksache 19 / 15 026 - Die GESOBAU hat vor dem Landgericht Berlin Klage eingereicht, um den Hochhausbau am Kastanienboulevard weiter vorantreiben zu können. Welche Ergebnisse brachte die für den 10.2.2023 angesetzte mündliche Verhandlung? Weiterlesen
Was treiben die Landeseigenen Wohnungsunternehmen in Brandenburg?
Drucksache 19 / 14 968 - Wie viele Wohnungen besitzen die sechs Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) und die Berlinovo (inkl. „Apartments“) in Brandenburg? Bitte nach Unternehmen getrennt auflisten und ggf. unterscheiden zwischen Ein- und Mehrfamilienhäusern. Weiterlesen
Tangentiale Verbindung Ost (TVO)
Drucksache 19 / 14 890 - Welche Planungen verfolgt der Senat zur Weiterplanung der nördlichen Anbindung der TVO bis zum Bentschener Weg? Weiterlesen
Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 19 / 14 889 - Wann wird der neue modulare Ergänzungsbau für die ISS Ernst Haeckel in Hellersdorf fertiggestellt sein? Ab wann wird sie für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen? Weiterlesen
Sportplatz Oschatzer Ring in Hellersdorf
Drucksache 19 / 14 893 - Welche baulichen Maßnahmen sind im Zuge der Sanierung des Sportplatzes am Oschatzer Ring vorgesehen? Weiterlesen