Anfragen (pdf)

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Drucksache 19/21396 – 1. Wie viele Anträge auf Cannabisanbauvereinigungen sind bisher insgesamt eingegangen (sowohl beim LAGeSo als auch bei den Bezirken) und wie viele dieser Anträge wurden beschieden? Bitte nach Sitzbezirken auflisten! 2. Welche spezifischen Herausforderungen, Schwierigkeiten oder Verzögerungen, denen Cannabisanbauvereinigungen… Weiterlesen

Drucksache 19/21349 vom 16.01.2025 1. Wie beurteilt der Senat das Festhalten an einem Standort, der offensichtlich keine einfache Bebaubarkeit ermöglicht, worauf auch mehrere Drucksachen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) seit Anfang 2020 hinweisen? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/21287 – 1. Ist dem Senat bekannt, dass es bei Menschen ohne binären Geschlechtseintrag gegenwärtig zu signifikanten Verzögerungen und Ausfällen bei der Auszahlung von Bürgergeldes kommt, weil das ITFachverfahren der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnung des Bürgergelds („ALLEGRO“) die im Stammdatenverfahren („STEP“) hinterlegten… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/21288 – 1. Wie oft wurde das queere Lokal „Das Hoven“/ “Kleine Freiheit“ nach Kenntnis des Senats seit seiner Eröffnung vor zwei Jahren zum Ziel von Attacken auf Mitarbeiter*innen, von Sachbeschädigungen (Angriffe auf Fensterscheiben, Beschmierung mit SS-Runen und Hakenkreuzen, Schändung von Regenbogenflaggen etc.) und anderer… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/21223 – 1. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für die Kampagne des Senats „Dir bleiben nur 48 Stunden Schlaf keine Nacht drüber“? 2. Inwiefern ist diese Kampagne Teil eines weitergehenden Konzepts zur Sicherheit queerer Menschen und wie sieht dieses ggf. im Detail aus? 3. Welche Erkenntnisse, die dem Senat bisher nicht… Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 163 - 1. Da die am 07.11.24 gestellten Fragen mit dem Verweis, dass der Abschluss der Lehrkräftebedarfsfeststellung erst im Dezember vorliegt, nicht beantwortet wurden, reichen wir diese Fragen erneut ein. Wie viele Lehrkräfte (in Personen sowie umgerechnet in Vollzeiteinheiten [VZE]) wurden zum Schuljahresbeginn 2024/25… Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 164 - 1. Da die meisten der am 07.11.24 gestellten Fragen mit dem Verweis, dass der Abschluss der Lehrkräftebedarfsfeststellung erst im Dezember vorliegt, nicht beantwortet wurden, reichen wir die unbeantworteten Fragen erneut ein. Wie stellt sich die aktuelle Personalausstattung (sowohl nach Brutto-Bedarf/Netto-Bestand als auch… Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 114 - 1. Wie oft mussten die Feuerwehr und die Polizei (mit wie vielen Mitarbeiter*innen in wie vielen Dienststunden und mit wie vielen Einsatzfahrzeugen) in diesem und im vergangenen Jahr in Lichterfelde Süd wegen vermeintlicher Brandstiftungen (z. B. brennende Mülltonnen) ausrücken? Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 088 - 1. Welche Aufgaben haben die Gartenarbeitsschulen in Berlin? Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 082 - 1. Wie konnte es am Bahnhof Lichterfelde Ost zu einem Sanierungsstau kommen, der 2013 zu herunterstürzenden Deckenteilen und dem Abbau der im Gebäude befindlichen Fahrradabstellanlage führte? Weiterlesen