Anfragen (pdf)

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Drucksache 19/19136 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19137 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024) der IGSV lediglich als… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19138 – 1. Aus welchen Gründen wird Sexarbeit im Rahmen der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) ausschließlich im Abschnitt „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ behandelt, nicht aber bspw. im Unterpunkt „Arbeitswelt“ des Abschnitts… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19135 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „BeHinderung, chronische Erkrankungen, Krisen- und Psychiatrieerfahrung“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024)… Weiterlesen

Drucksache 19/19107 vom 10.05.2024 - 1. Wird das künftige Brückenbauwerk zwischen der S-Bahn-Strecke und der verlängerten Kaskelstraße (mit Fahrbahn, Radweg und Fußweg) zwei Regionalbahngleise der Ostbahn aufnehmen können? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen

Zukunft der Pflege

Drucksache 19/19047 - 1. Auf welcher Berechnungsgrundlage wurde die Prognose des Senats erstellt, die besagt, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin bis 2030 um mindestens 10%, d.h. um mindestsens 19 Tsd. Personen vergrößern wird (vgl. RN 1224, v. 26.10.2023)? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19037 – 1. Aus welchen Gründen sind ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld XI „Verwaltung“ der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“,… Weiterlesen

Drucksache 19/19084 vom 07.05.2024 - 1. n der aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 08.03.2024 hat Herr Finanzsenator Evers mitgeteilt, dassdie Refinanzierung der sog. Hauptstadtzulage gegenüber freien Trägern davon abhänge, welchen Inhalt... Weiterlesen

Drucksache 19/19059 vom 06.05.2024 - 1. Wie lange war die durchschnittliche Wartezeit für einen Termin und die Zusendung von Dokumenten in Berliner Standesämtern im ersten Quartal 2024? (bitte aufgelistet nach Bezirken und Anliegen Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18980 – 1. Welche Mittel sind für die Umsetzung der „Leuchtturmprojekte“ (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/16654) im Verantwortungsbereich der Ansprechperson Queeres Berlin im Haushaltsplan 2024/2025 in Einzelplan 11, Kapitel 1130 jeweils in welchem Titel und in welcher Höhe (ggf. vorläufig) für das… Weiterlesen