Anfragen (pdf)

Drucksache 19/26828 – Frage 1: Hat die Gesobau – nachdem nach langer öffentlicher Debatte um die Unverträglichkeit des Bauvorhabens der Gesobau in der Wohnanlage Kavalierstraße-Ossietzkystraße am Montag, dem 3. August, die Einzäunung des südlichen Baufeldes (grüner Innenhof mit Spielplatz) nach inzwischen fast drei Jahren wieder entfernt wurde -… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 716 - 1. Wie viele Stellen (in Vollzeiteinheiten, VZE) für Erzieher*innen, Integrationsfacherzieher*innen und Koordinierende Erzieher*innen an Berliner Schulen sind aktuell nicht besetzt? (Bitte Gesamtanzahl angeben sowie aufgeschlüsselt nach Region und Schulform sowie nach Beschäftigungsverhältnis [im öffentlichen Dienst/bei… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 717 - 1. Wie hoch ist der Einstellungsbedarf an Lehrkräften in VZE zum Schuljahresbeginn 2026/27 und wie viele Einstellungen (Personen) sind notwendig, um diesen Bedarf abzudecken? Da der Senat diese Frage beim letzten Mal nicht beantwortet hat, liegen dem Senat keine Zahlen vor, wie hoch der Einstellungsbedarf an Lehrkräften für… Weiterlesen

Drucksache 19/26733 – 1. Vor dem Hintergrund, dass trotz des Verbots der Angleichung des körperlichen Erscheinungsbildes nach § 1631e BGB weiterhin inter* Babys und Kinder geschlechtsverändernden Operationen unterzogen werden: Wie viele Verfahren nach § 1631e BGB an Berliner Familiengerichten sind dem Senat seit Inkrafttreten des Gesetzes bekannt?… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 715 - 1. Inwiefern wird das bisherige System als starr gesehen? Welche Mitnahmeeffekte sollen bei der Fortschreibung der Entgelte konkret reduziert werden? Weiterlesen

Drucksache 19/26713 – Frage 1: Ist dem Senat bekannt, dass vonseiten religiöser Sekten und Gruppen nicht nur in Bahnhöfen, sondern mittlerweile auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, etwa Bussen, aggressiv missioniert wird? Frage 2: Wenn 1. ja, wie viele solcher Fälle sind dem Senat bekannt (und seit wann)? Frage 3: Hält der Senat diese… Weiterlesen

Drucksache 19/26712 – Frage 1: Welche zukünftige Nutzung des Magnus-Hauses Am Kupfergraben hält der Senat im Interesse Berlins für wünschenswert? Frage 2: Sind dem Senat die Nutzungsabsichten der Schwarz-Gruppe bekannt und gab es diesbezüglich Gespräche mit einem einvernehmlichen Resultat? Frage 3: Gab es seitens des Senats Bemühungen, den… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 607 - 1. Wie bewertet der Senat die geplante gemeinsame Nutzung eines Grundschulstandorts durch Kinder und schulfremde Erwachsene unter Kinderschutzgesichtspunkten? Inwiefern ist eine vollständige räumliche Trennung gegeben und wie soll mit der im gleichen Gebäudeteil untergebrachten Willkommensklasse sowie AG-Angeboten verfahren… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 580 - 1. Wurden Personalräte im Bereich der allgemeinbildenden Schulen in Berlin seit dem 01.01.2025 durch die Senatsbildungsverwaltung aufgefordert, Veröffentlichungen, Rundschreiben, Informationsschreiben oder sonstige von ihnen veröffentlichte Materialien zu entfernen, zurückzuziehen oder zu ändern? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 527 - 1. Welcher Sanierungsstau besteht an der Helene-Lange-Schule (bitte jeweils auflisten und Kosten benennen!)? Weiterlesen