Anfragen (pdf)
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Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten
Drucksache 19 / 13 035 - Welche (spezifischen) Förderinstrumente zur Umsetzung von Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen (insbesondere auch baulicher Art) stehen Berliner Clubs und Livemusikspielstätten in Berlin zur Verfügung? Weiterlesen
„Geschäftsmodell“ von Uber
Drucksache 19 / 13 050 - Welche konkreten Schritte hat der Senat unternommen, um den Marktanteil für den App-vermittelten Mietwagenverkehr im Gelegenheitsverkehr in Berlin (vgl. § 49 Abs. 4 S. 7 PBefG) zu ermitteln? Weiterlesen
Illegale Ladesäulen von Tesla
Drucksache 19 / 13 049 - Wie viele Ladesäulen bzw. Ladestationen für Elektroautos betreibt Tesla derzeit in Berlin? Weiterlesen
Rechte Anschlagsserie in Neukölln und gewaltsuchende Fußball-Fangruppen
Drucksache 19 / 13 018 - Wie viele Mitglieder umfasst nach Kenntnissen des Senats die Hertha BSC-Fangruppierung „Kaliber 030“ und deren Umfeld? Weiterlesen
Trinkwasserspender
Drucksache 19 / 12 981 - In welchen öffentlichen Einrichtungen des Landes Berlin und der Bezirke befinden sich kostenlose Trinkwasserspender? Weiterlesen
Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 19 / 12 980 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden des Bezirks Marzahn-Hellersdorf wurden seit 2020 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert? Weiterlesen
Bilanz Zweckentfremdung (II)
Drucksache 19 / 12 964 - Wie viele Wohnungen konnten seit Einführung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes (ZwVbG) mit Stand 30.06.2022 wieder dem Markt zugeführt werden und welche Art der Zweckentfremdung (z.B. Leerstand, Nutzung als Ferienwohnung, gewerbliche Nutzung, usw.) lag jeweils vor (bitte nach Bezirken, Jahren und differenziert nach Art… Weiterlesen
Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Wie viele Großwohnsiedlungen (ab einer Größe ab 1.000 Wohneinheiten) mit welcher Anzahl an Wohnungen gibt es in Berlin (Bitte jeweils getrennt nach Bezirk, Siedlung und Wohneinheiten aufschlüsseln)? a. Wie stellt sich die jeweilige Quote an gefördertem Wohnraum in diesen Siedlungen dar (bitte nach Siedlungen und Anzahl der Sozialwohnungen… Weiterlesen
Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59
Drucksache 19 / 12 932 - Hat der Senat Kenntnis darüber, wie häufig das Grundstück an der Wilhelmstraße 56-59 seit der Privatisierung 2003 den Eigentümer bzw. die Eigentümerin gewechselt hat? Weiterlesen
Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022
Drucksache 19 / 12 955 - Wie viele Personen haben nach Kenntnis des Senats an welchen Versammlungen mit welchen jeweiligen Titeln an welchen Orten in der Woche vom 30. Juli bis 6. August 2022 mit Bezug auf die Mobilisierung gegen die Corona-Maßnahmen jeweils teilgenommen? Weiterlesen