Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 22 255 vom 2.April 2025, 1. Welche Strukturen und Prozesse wurden in welchen einzelnen Organisationseinheiten mit Unterstützung der IB 2023 und 2024 analysiert und angepasst?, 2. Welche politische, gesamtstädtische bzw. einzelbehördliche Relevanz im berlinweiten Kontext haben bzw. hatten die einzelnen Projekte? Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 999 vom 17.3.25 1. Welche Veränderungen zur ursprünglichen Planung hatte der mit großer Verzögerung erst im August 2024 festgesetzte B-Plan XVII-9-1a für den Neubau einer Schule und einer Sporthalle auf dem Grundstück Hauptstraße/Georg-Löwenstein-Straße im Bezirk Lichtenberg zur Folge? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/22350 – 1. Hält der Senat, ungeachtet seiner Kürzungen, bei der bestehenden sozialen Infrastruktur, auch bei queerpolitischen Projekten, an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag und den Richtlinien der Regierungspolitik (RdR) 2023-2026 angekündigten Projekts eines „Regenbogenhauses“ fest? 2. Beschränken sich die Ambitionen des… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/22277 – 1. Welche Träger und Projekte werden im Land Berlin aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderinstrument 15 (Qualifizierung, Beschäftigung und sozialpädagogische Unterstützung von Suchtgefährdeten/ Abhängigen), gefördert? 2. Wie bewertet der Senat die fachliche Arbeit der im Förderinstrument 15 geförderten… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 126 - 1. Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Schulsportanlagen in allen Berliner Bezirken? (Bitte nach Bezirk ausweisen!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 127 - 1. Trifft es zu, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) die Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung bereits am 3.3.2025 veröffentlicht hat, obwohl die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) einen… Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 075 - 1. Welche Priorität hat die Wiedereröffnung des Freizeitbades Spucki am Hindenburgdamm für den Berliner Senat? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 027 - 1. Wie bewertet der Senat den Ablauf des ersten Durchganges des Probeunterrichts? Gab es besondere Vorkommnisse wie z.B. einen verspäteten Beginn o. ä.? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 000 - 1. Trifft es zu, dass die Einigungsstelle des Hauptpersonalrats die Senatsbildungsverwaltung aufgefordert hat, die beiden für die Stabsstelle vorgesehenen Leitungspositionen regulär auszuschreiben? Wird der Senat dieser Aufforderung nachkommen und die beiden Stellen öffentlich ausschreiben? Weiterlesen