Anfragen (pdf)
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Gesundheitsnotstand
Drucksache 19 / 14 299 - 1. Wie viele Kinderarztpraxen existieren derzeit pro Bezirk? Weiterlesen
Verbundeinsätze, „Clankriminalität“ und Gewerbeüberwachung – Missbrauch des Gewerbeordnungsrechts und Stigmatisierung von Geschäfteinhaber*innen
Drucksache 19 / 14 298 - Welche polizeilichen Schwerpunkt- bzw. Kontrolleinsätze mit Bezug zur Bekämpfung der „Clankriminalität“ wurden seit der Schriftlichen Anfrage, Drs. 19/11121, an welchen Orten, an welchem Datum und zu welchen Uhrzeiten jeweils durchgeführt? Weiterlesen
Wer braucht den „Behörden-Spiegel“?
Drucksache 19 / 14 300 - Welche Bereiche der Berliner Verwaltung (Senatsverwaltungen, Bezirksverwaltungen und ihre jeweils nachgeordneten Behörden etc. sowie sonstige öffentlich-rechtliche Einrichtungen) haben aktuell und seit wann ein Abonnement des Behörden-Spiegel mit jeweils welcher Stückzahl? Weiterlesen
Schuldigitalisierung in Berlin: Automatisierte Korrekturverfahren
Drucksache 19 / 14 287 - Um welchen Schulversuch handelt es sich und seit wann und an welchen Schulen läuft er? Wer hat den Schulversuch initiiert? (Angaben bitte inklusive Schulform und jeweils einbezogener Jahrgangsstufen.) Weiterlesen
Wie könnte eine Zwischennutzung für das ICC aussehen?
Drucksache 19 / 14 286 - Welchen Zweck hatte die Begehung des ICC von Wirtschaftssenator Stephan Schwarz mit Vertreter*innen des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf am 23.9.2022 und was wurde dort im Detail besprochen? Weiterlesen
Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?
Drucksache 19 / 14 285 - Zu welchem Ergebnis (oder Zwischenergebnis) führte die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) beim ursprünglich geplanten Ausbau der Kremmener Bahn von Berlin-Schönholz bis Velten für den Regionalverkehr (Prignitz-Express) und die S-Bahn? Weiterlesen
Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau – Finkenkrug
Drucksache 19 / 14 281 - Welche Eingangsdaten zur Verkehrsprognose und zum Verkehrsangebot wurden für die S-Bahn verwendet? Weiterlesen
Säbelzahn und Schnabelbar: Gentrifizierung macht auch nicht vor Tieren Halt!
Drucksache 19 / 14 222 - Gilt in Friedenau eine festgesetzte soziale Erhaltungsverordnung (Milieuschutz) des Bezirks Tempelhof- Schöneberg; falls nein, warum nicht? Weiterlesen
Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal
Drucksache 19 / 14 223 - Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Modellprojektes dauerhafte Bindungen zum Bau von 100% bezahlbaren Wohnungen mit Einstiegsmieten gemäß den aktuellen Förderbedingungen für einen Zeitraum von 99 Jahren am Dragoner Areal? a. Ist abgesichert, dass die eingestellten Haushaltsmittel auch in die… Weiterlesen
Umbenennung der Bahnhöfe „Flughafen BER Terminal 5“ und „Flughafen BER Terminal 1-2“
Drucksache 19 / 14 033 - Ist geplant, den Bahnhof „Flughafen BER Terminal 5“ früher „Flughafen Berlin-Schönefeld“ umzubenennen, da nun beschlossen ist, das Terminalgebäude des früheren Flughafens Schönefeld nicht weiterzubetreiben? Weiterlesen