Anfragen (pdf)
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Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von Wohnungsbauprojekten verausgabt?
Drucksache 19 / 10 956 - Seit wann werden den Bezirken zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von Wohnungsbauprojekten aus dem Einzelplan 12, Kapitel 1240, Titel 54005 Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen in Höhe von 1.200.000 € jährlich zur Verfügung gestellt, so dass pro Bezirk ein Sockelbetrag von 100.000 € jährlich zur… Weiterlesen
Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung
Drucksache 19 / 11 016 - Welche Umwelt-, Lärm-, faunistische oder andere Gutachten liegen dem Senat zu den vier Grundstücken in Fredersdorf, Schönerlinder Straße, Waßmannsdorf und Hennigsdorf vor, die im Rahmen der aktuellen S-Bahn-Ausschreibung für mögliche zukünftige Werkstattstandorte vorgesehen sind und welche Gutachten sind bestellt, liegen… Weiterlesen
Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität V
Drucksache 19 / 11 009 - An welchen Orten und zu welchen Zwecken kam es innerhalb von Berlin im Jahr 2021 zu Angriffen, Überfällen, Attacken gegen Geflüchtete bzw. Asylsuchende? Weiterlesen
Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez
Drucksache 19 / 10 993 - Wie lauten die fünf am häufigsten in den Jahren 2021 und 2022 registrierten Deliktsbezeichnungen in dem sogenannten „Kriminalitätsbelasteten Ort“ (kbO) Görlitzer Park/Wrangelkiez, an dem sie gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 lit. a ASOG Bln mit einer besonderen Identitätsfeststellungs- und Durchsuchungsbefugnis in Grundrechte von… Weiterlesen
DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022
Drucksache 19 / 10 992 - Auf welchen Rechtsgrundlagen (Gesetze, Vorschriften, Anweisungen, Anordnungen etc.) werden in Berlin aktuell DNA-Proben von Personen für strafprozessuale Zwecke entnommen und untersucht und die aus ihnen gewonnen Daten analysiert und gespeichert? (Bitte alle Rechtsgrundlagen abschließend benennen.) Weiterlesen
Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universitäten
Drucksache 19 / 10 961 - Wie viele Prüfungen werden pro Semester pro Lehramtsstudiengang von wie vielen Prüfer*innen abgenommen? Weiterlesen
Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur
Drucksache 19 / 10 960 - Welchen Stellenwert hat für den Senat die Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit /den Jobcentern zur Gewinnung von (potenziellen) Fachkräften in sozialen und erzieherischen Berufen, hier insbesondere für den Bereich Kita? Weiterlesen
Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
Drucksache 19 / 10 890 - Wann hat das Bezirksamt die Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Schule“ und die Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Sport- und Spielanlage“ beschlossen? Welche Schritte im Bebauungsplanverfahren XVII-9-1 sind seitdem seitens des Bezirksamtes eingeleitet und… Weiterlesen
Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation“
Drucksache 19 / 11 035 - Wie viele Straßenblockaden in Berlin durch Aktivist:innen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation“ sind seit Januar 2022 bekannt geworden? Wann und wo genau fanden die Blockaden statt? Weiterlesen
„Zoombombings“ – gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis
Drucksache 19 / 10 957 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat über das gezielte Stören von Videokonferenzen und Onlinelehrveranstaltungen (sogenannte „Zoombombings") an Berliner Universitäten und Hochschulen vor, bei denen Veranstaltungen durch rechtsextreme, antisemitische, rassistische oder pornografische Beiträge gestört werden? Weiterlesen