Anfragen (pdf)
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Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Drucksache 19 / 12 257 - Wie Wohnungen stehen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU; inkl. Berlinovo und BIM) aktuell leer und mit welcher durchschnittlichen Dauer (bitte nach Bezirken und Unternehmen auflisten)? Weiterlesen
Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe
Drucksache 19 / 12 270 - Wie erklärt und beurteilt der Senat die Tatsache, dass das Berliner Baugewerbe 2021, mit einer Insolvenzhäufigkeit von 4,9 je 100 Bauunternehmen, im bundesweiten Vergleich am häufigsten von Insolvenzen betroffen war? Weiterlesen
Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord
Drucksache 19 / 12 284 - Wann und in welchen Wohnhäusern in der Siedlung Heerstraße Nord wurden wie viele Videokameras a) innerhalb der Wohnhäuser und b) außerhalb der Wohnhäuser eingebaut? Weiterlesen
Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug
Drucksache 19 / 12 304 - Wie hat sich die Anzahl der über 60-jährigen Straftäterinnen und Straftäter seit dem Jahr 2017 entwickelt? Weiterlesen
Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen
Drucksache 19 / 12 362 - Vereinzelte verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Berlin deuten darauf hin, dass das erfolglose Beschreiten des rechtsaufsichtlichen Weges Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses im Rahmen hochschulverfassungsrechtlicher Streitigkeiten ist. Wie viele derartige Rechtsaufsichtsbeschwerden gab es in den… Weiterlesen
Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf den Wasserhaushalt Berlins
Drucksache 19 / 12 404 - Welche Prognosen liegen dem Senat zu langfristigen durchschnittlichen Niederschlagmengen im Einzugsgebiet der Wasserversorgung Berlins vor? Weiterlesen
Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen Umland
Drucksache 19 / 12 305 - Welche Erkenntnisse hat der Senat zur Wohnsitzwahl der derzeit Beschäftigten des Tesla-Werks in Grünheide: Wie viele Beschäftigte sind neu in die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg gezogen, wie viele haben dort bereits vorher gewohnt? Weiterlesen
Entlassungen aus dem Strafvollzug
Drucksache 19 / 12 300 - Wie viele Personen wurden seit 2017 aus dem Berliner Strafvollzug entlassen (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Anzahl der Personen)? Weiterlesen
Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
Drucksache 19 / 12 263 - In wie vielen und welchen Fällen wurde bisher für welche Bauvorhaben das Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung angewendet und wie viele Wohneinheiten wurde dabei jeweils neu geschaffen (bitte nach Bezirken, Jahren und Wohneinheiten getrennt nach mietpreis- und belegungsgebunden und freifinanziert… Weiterlesen
Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?
Drucksache 19 / 12 262 - Inwiefern könnte nach Ansicht des Senats eine behördliche Überprüfung der Einhaltung der Mietpreisbremse durch das Land Berlin vorgenommen werden? Weiterlesen