Anfragen (pdf)
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Natur-Bobbahn am Kienbergpark (II)
Drucksache 19 / 13 182- Presseöffentlich wurde verkündet, dass die Natur-Bobbahn am Kienbergpark wieder aufgebaut werden soll. a) Welche Abstimmungsrunden fanden zur Schadensanalyse und zur Bewertung, ob ein Neubau erfolgen soll, statt und zwischen wem? b) Wer hat die Entscheidung zum Wiederaufbau getroffen? Weiterlesen
Tempo 60 in Berlin (II)
Drucksache 19 / 13 180 - Wie weit sind die Prüfungen in der Indira-Gandhi- Straße südlich Berliner Allee bis Höhe Brauerei Lichtenberg die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 50 zu reduzieren? Weiterlesen
Neue Regionalbahnhaltepunkte
Drucksache 19 / 13 178 - Welche Prüfungen laufen aktuell zwischen dem Senat und der Deutschen Bahn bezüglich der Schaffung neuer Regionalbahnhaltepunkte im Berliner Schienennetz? Weiterlesen
Wie geht es weiter mit der Kottiwache?
Drucksache 19 / 13 146 - Wie ist der aktuelle Stand im Hinblick auf die Errichtung einer festen Polizeiwache am Kottbusser Tor? Haben die Umbauarbeiten begonnen und wenn ja, wann haben sie begonnen? Weiterlesen
Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022
Drucksache 19 / 13 185 - Wie viele Abschiebungen hat es bis heute insgesamt im Jahr 2022 aus Berlin gegeben (bitte auflisten nach Monaten, Zielländern, Staatsangehörigkeit der Betroffenen)? Weiterlesen
Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren“ (II)
Drucksache 19 / 13 129 - Wie viele 9-Euro-Tickets haben BVG und S-Bahn bis zum 31.8.2022 verkauft (Bitte aufschlüsseln, wenn möglich, nach App(s) und Vor-Ort-Verkauf)? Weiterlesen
Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgefährdung
Drucksache 19 / 13 088 - 1. Wie viele Hausdurchsuchungen in privaten Haushalten führte die Polizei Berlin in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 durch (bitte aufschlüsseln nach Bezirken)? a. In wie vielen der durchsuchten Haushalte lebten Minderjährige? b. Bei wie vielen der Einsätze waren Spezialeinsatzkommandos (SEK) dabei und betrafen… Weiterlesen
BBB: Bisherige Bädersaison 2022
Drucksache 19 / 13 071 - Wie viele Tickets einschließlich der sogenannten 10er-Karten haben die Berliner Bäderbetriebe seit Beginn des Jahres verkauft und welche Einnahmen resultierten daraus? (Bitte Ticketanzahl und Einnahmen nach Monaten aufschlüsseln) Weiterlesen
Drug Checking – Läuft der Countdown?
Drucksache 19 / 13 184 - Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung beim Landesinstitut für gerichtliche und soziale Medizin Berlin für das Drug Checking-Projekt und wann ist mit der Besetzung der Stellen zu rechnen? Weiterlesen
Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut -Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut
Drucksache 19 / 13 126 - Mit welcher Schwerpunktsetzung wird die Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut ihre Arbeit fortsetzen? Was ist konkret 2022 und 2023 geplant? Weiterlesen