Anfragen (pdf)

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Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader (LINKE) vom 02. Oktober 2023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Oktober 2023) zum Thema: Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zum Tod von Danny O. und damit verbundene Fragen zum Umgang der Polizei in Einsätzen mit Menschen in psychischen Ausnahmesituationen und Antwort vom… Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 093 - 1. Wie stellt sich die aktuelle Personalausstattung (sowohl nach Brutto-Bedarf/Netto-Bestand als auch nach Stundentafel/Netto-Bestand, analog zur Systematik der RN 0020 A) der Berliner Schulen mit Lehrkräften mit Stand der Schnellabfrage von Ende September 2023 dar? (Bitte um Aufschlüsslung nach Bezirk und Schulform sowie… Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 092 - 1. Wie viele Lehrkräfte (in Personen sowie umgerechnet in Vollzeiteinheiten [VZE]) wurden zum Schuljahresbeginn 2023/24 eingestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Schulform und Region.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 061 - 1. Unter welchen Voraussetzungen können Berliner Schulen Lehrkräftestunden in andere Professionen umwandeln (strukturelle Umwandlung)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 058 Schriftliche Anfrage 19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ines Schmidt und Niklas Schrader (LINKE) vom 17. Oktober 2023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2023) Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/16821 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Projekt Kulturzug Berlin – Wrocław bei und inwieweit ist die Programmarbeit für die Zukunft gesichert? 2. Ist die Regionalbahnverbindung ab 2024 zwischen beiden Städten gesichert? Wenn nein: Was sind die Ursachen und was unternimmt der Senat, um hier eine schnelle Klärung zu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Ines Schmidt vom 18. September 2023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. September 2023) zum Thema: Situation der Sexarbeiter*innen in Berlin und Antwort vom 06. Oktober 2023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Okt. 2023) Weiterlesen

Drucksache 19 / 16 854 - 1. Wie hoch waren die Schulzuschüsse der SenBJF je Schüler*in an die Fachschulen für Sozialpädagogik in freier Trägerschaft in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/16654 - Für welche Leuchtturmprojekte bzw. besonderen Maßnahmen und Projekte mit politischer Relevanz, die durch die Ansprechperson Queeres Berlin gesteuert und umgesetzt werden sollen, hat der Senat im Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 finanzielle Mittel vorgesehen und in welchen Einzelplänen, Kapiteln und Haushaltstiteln… Weiterlesen

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/16592 vom 31. August 2023 über Standortsicherung JugendKulturZentrum Pumpe Weiterlesen