Anfragen (pdf)

Drucksache 19/25238 – Frage 1: Aus welchem Titel, Kapitel und Einzelplan des Landeshaushalts wurde das Projekt „Aufsuchende Straßensozialarbeit am Kottbusser Tor“ des Trägers Gangway e.V. in Höhe von 102.000 Euro für das Jahr 2025 bereitgestellt? Frage 2: Welche Senatsverwaltung hat den Zuwendungsbescheid 2025 erlassen? Frage 3: Wer war bzw. ist… Weiterlesen

Ich frage den Senat: BASF hat den Abbau von Tausenden Arbeitsplätzen in Berlin angekündigt, und bei Bosch in Spandau geht der Personalabbau weiter. Ich frage konkret: Was unternimmt der Senat, um die Beschäftigung hier in Berlin zu halten? Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 236 - 1. Laut Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/24827 sind für das Stadtbad Lankwitz bis einschließlich 2030 keine Investitionen und Sanierungen geplant. Wie soll bis zum Jahr 2031 und darüber hinaus ein uneingeschränkter Bäderbetrieb in Lankwitz sichergestellt werden, und welche Maßnahmen sind dafür notwendig? Weiterlesen

Drucksache 19/25456 - 1. Welche Informationen liegen dem Senat zum Infektionsgeschehen und zur Verbreitung von Tuberkulose unter obdachlosen Menschen in Einrichtungen der Kältehilfe vor? Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 398 - Welche S-Bahnhöfe auf dem Territorium von Berlin sind derzeit noch nicht barrierefrei erreichbar und wann sollen diese barrierefrei erreichbar werden? Weiterlesen

Drucksache 19/25174 – 1. Welche Haushaltsmittel sind in den Jahren 2026 und 2027 für die in Anlage 1 der Schriftlichen Anfrage S19/22567 benannten Maßnahmen vorgesehen und wie verhalten sich diese Ansätze jeweils zu den Plansummen und dem verausgabten Ist der Jahre 2023, 2024 und 2025? 2. Nach welchen fachlichen Kriterien wurden die in den Jahren… Weiterlesen

Drucksache 19/25063 – 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass der Bürgermeister unserer Berliner Partnerstadt Budapest, Gergely Karácsony, Ende Januar 2026 von der Staatsanwaltschaft Budapest dafür angeklagt worden ist, dass er – demokratischen Verfassungen und europäischem Recht entsprechend – am 28. Juni 2025 die Durchführung der Pride… Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 013 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp 26. Januar 2026 Weiterlesen

Drucksache 19/25007 – 1. Wie bewertet der Senat die Ergebnisse der nun vorliegenden „Bedarfserhebung für ein Regenbogenhaus in Berlin“ (vgl. Bericht an den Hauptausschuss, Rote Nummer 1863 B), insbesondere die Feststellung, dass 71 % der Befragten einen „sehr großen“ oder „großen“ Bedarf sehen? 2. Teilt der Senat die Einschätzung der Camino gGmbH,… Weiterlesen

Ich frage den Senat: Für den Neubau von zwei Wohnhäusern durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE in Alt-Hohenschönhausen, Joachimsthaler Straße/Plauener Straße, sollen 50 Bäume gefällt werden – in einem Gebiet mit hoher thermischer Belastung. Laut Klimaanpassungsgesetz ist es ein Hitzeviertel, in dem eigentlich zukünftig Bäume… Weiterlesen