Anfragen (pdf)
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Drucksache 19/25567 – 1. Kann der Senat ausschließen, dass das sogenannte Haber-Verfahren von 2017 zur Überprüfung potenzieller Empfänger*innen von Zuwendungen aus Bundesmitteln – vereinbart zwischen dem Bundesinnenministerium und dem damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen (!) – in den zurückliegenden Jahren… Weiterlesen
Drucksache 19/25566 - 1. Seit 2023 wird an der Volkshochschule Bremen ein deutschlandweit einmaliges Konzept mit dem Titel „Kunst auf Rezept“ erprobt. Menschen, die psychisch belastet oder gefährdet sind, eine psychische Erkrankung zu entwickeln, können mit einem Kunst-Rezept kostenfrei an Kunst-Kursen teilnehmen. Das Vorhaben ist Teil eines… Weiterlesen
Drucksache 19/25550 - 1. Im August 2024 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege 265 vollstationäre Langzeitpflegeeinrichtungen durch die Prognos AG zur baulichen Situation im Hinblick auf Barrierefreiheit und uneingeschränkte Rollstuhlnutzbarkeit befragt: Wie hoch war die Rücklaufquote und konnte eine… Weiterlesen
Drucksache 19 / 25 654 - Wie viele Kinder lernen derzeit an der Grundschule an der Victoriastadt in Lichtenberg und wie lautet die Prognose für die kommenden Jahre? Weiterlesen
Drucksache 19 / 25 480 - 1. Auf welcher formalen Grundlage arbeitet die Gruppe BA-STA bzw. wurde sie eingesetzt? Weiterlesen
Drucksache 19/25376 – 1. In welcher Höhe wurde das Projekt QUEERHOME* des Trägers Sonntags-Club e.V. seit 2023 jährlich gefördert und inwieweit sind in die jeweilige Förderhöhe die Tariferhöhungen des jeweiligen Förderzeitraums eingeflossen? 2. In welcher Höhe soll das Projekt im Jahr 2026 gefördert werden und inwieweit sind dabei die… Weiterlesen
Drucksache 19 / 25 260 - 1. Welche Maßnahmen sind im Zuge der Sanierung an der Charlotte-Salomon-Grundschule, einer inklusiven Schwerpunktschule, aktuell geplant? Wann soll die Sanierung beginnen, wann soll sie abgeschlossen sein? Zu welchen Zeitpunkten sollen die einzelnen Maßnahmen jeweils erfolgen? Weiterlesen
Drucksache 19/25342 – 1. Welchen Stellenwert misst der Senat öffentlichen Veranstaltungen für LSBTIQ-Menschen, wie den zunächst in Köln und seit 2019 unter dem U-Bahn-Bogen am Nollendorfplatz stattfindenden Winter Days und Christmas Avenue, für das queere Leben in der „Regenbogenhauptstadt“ bei? 2. Ist dem Senat bekannt, dass diese Veranstaltung… Weiterlesen
1. Welche Projekte oder Initiativen der Berliner Jugendhilfe und offenen Jugendarbeit richten sich explizit an Jugendliche mit extrem rechten, neonazistischen oder stark diskriminierenden Einstellungen? Bitte nach Träger, Bezirk, Förderprogramm und Zielgruppe aufschlüsseln (inklusive zivilgesellschaftlicher Projekte, die öffentlich gefördert… Weiterlesen