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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine II

Drucksache 19 / 13 211 - Wie viele Straftaten wurden in Berlin verzeichnet, bei welchen ein direkter Zusammenhang mit dem Krieg feststellbar ist oder von den Täter:innen selbiger reklamiert wird? Bitte in Fallzahlen seit dem Stand der Anfrage 19 / 11 271 vom 14. März 2022 auflisten. Weiterlesen


Nutzung von Sportplätzen

Drucksache 19 / 13 196 - Welche Fälle sind dem Senat und den Bezirken bekannt, bei denen Schulen oder Oberstufenzentren sich einen Sportplatz mit einem Sportverein teilen und dabei nicht offizielle Hauptnutzer der Sportfläche sind? Weiterlesen


Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022

Drucksache 19 / 13 187 - Hat der Senat Kenntnis darüber, wie viele Drittstaatsangehörige, die aus der Ukraine wegen des Kriegsausbruchs flohen, in Berlin leben? Wie viele davon sind Minderjährige? Wie viele davon sind unbegleitete Minderjährige? Weiterlesen


Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen

Drucksache 19 / 13 186 - Nach Pressemitteilung des Senats vom 17. Mai 2022 plant die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung eine hochschulübergreifende Informations- und Koordinierungsstelle einzurichten, um über Fragen von Geflüchteten und Hochschulen zur Hochschulzulassung, Studienorientierung und zum… Weiterlesen


Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin

Drucksache 19 / 13 235 - Wie ist die bisherige Entwicklung bei den Anträgen auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bei Berliner Unternehmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021? Weiterlesen


Wiedereinstieg in die Verbeamtung: erste Bilanz und Ausblick

Drucksache 19 / 13 188 - Wie vielen Absolvent*innen des regulären Vorbereitungsdienstes hat der Senat zum Schuljahr 2022/23 die Einstellung in Kombination mit der Verbeamtung angeboten? Weiterlesen


Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 19 / 13 181 - Konnten die in Frage 1 (Drs. 19/10226) genannten Verfahrensschritte bereits erledigt werden? Wenn nein, warum nicht? Welche Verfahrensschritte sind noch offen? Weiterlesen


Zustand der S- und Regionalbahnhöfe

Drucksache 19 / 13 183 - In welchem Zustand befinden sich die S- und Regionalbahnhöfe im Berliner Schienennetz? Bitte um Darstellung der einzelnen Bahnhöfe inklusive Zustandsnote sowie des Sanierungs- und Finanzierungsbedarfs. Weiterlesen


Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl

Drucksache 19 / 13 179 - Vom 10.10.2022 bis 21.10.2022 soll voraussichtlich die Bahnsteigüberdachung am S-Bahnhof Springpfuhl entfernt werden. Hintergrund der Maßnahme ist die Stabilität des Bahnsteigdachs, die bei ungünstigen Witterungsverhältnissen nicht mehr gewährleistet sei. Welche Maßnahmen werden in diesem Zusammenhang seitens der Bahn… Weiterlesen


Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt

Drucksache 19 / 13 145 - Wurde der turnusgemäße Bericht zur Umsetzung Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt bereits erstellt? Falls ja: Wo ist er zu finden? Falls nein: Wann wird er fertiggestellt sein? Weiterlesen