Die Grundsteuerreform führt in Berlin zu teils absurden und existenzgefährdenden Steuerforderungen für Clubs, Strandbäder, Kleingärten, Wochenendgrundstücke und gemeinwohlorientierte Betriebe und bedroht so kulturelle, soziale und kleingewerbliche Orte, die die Berliner Mischung ausmachen. Im Fachgespräch wollen wir auf diese Auswirkungen der… Weiterlesen

Seit 2020 können anerkannte Tierschutzorganisationen in Verwaltungsverfahren im Sinne der Tiere mitwirken und erhalten die Möglichkeit, behördliche Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen. Doch das Gesetz ist in Gefahr: Die CDU-geführte Senatsverwaltung für Justiz plant offenbar es noch in dieser Legislaturperiode unter dem Vorwand des… Weiterlesen

Was bedeutet die finanzpolitische Achterbahnfahrt für Träger, Verwaltung und staatlich finanzierte Institutionen der Stadt Stellen sind bereits abgebaut und Projekte und Angebote gestoppt. Der Finanzsenator der CDU hat weitere Einsparungen trotz Rekordausgaben angekündigt. Weiterlesen

Der Berliner Senat hat sein Grobkonzept für eine Olympiabewerbung eingereicht und eine Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung angekündigt. Doch was bedeutet eine solche Bewerbung wirklich für unsere Stadt? Welche Kosten, Risiken und sozialen Folgen werden in der Hochglanz-Debatte oft verschwiegen? Es stellt sich die Frage: Setzen wir auf Olympia in… Weiterlesen

Alle Menschen, die das möchten, sollten kulturelle Angebote nutzen können. Teilhabegerechtigkeit ist jedoch ein nicht eingelöstes Versprechen. Welche Strategien lassen sich entwickeln und welcher politischen Rahmenbedingungen bedarf es, um kulturelle Teilhabe zu ermöglichen und zu verstetigen? Weiterlesen

der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Die Fraktionen Die Linke im Bundestag und Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden Euch ganz herzlich zum diesjährigen Queerempfang ein. Wie immer gibt es ein Programm voller spannender Gäst:innen und natürlich Raum für Austausch und Vernetzung bei kühlen Getränken und Snacks. Wir freuen uns darauf, Euch zu… Weiterlesen

Seit Jahren nimmt die Anzahl extrem rechte Vorfälle an Schulen zu. Erst im Februar 2025 wurde in Lichtenberg ein Schüler von einer rechtsextremistischen Gruppe verfolgt und bedroht. Die Folge sind Angst, Verunsicherung und auch Hilflosigkeit bei Schüler:innen, Pädagog:innen und Eltern. Was brauchen Schulen, um dieser Herausforderung zu begegnen? Weiterlesen

Bei dem Fachgespräch sollen, gemeinsam mit den Betroffenen die Kürzungen sihtbar werden. Im gemeinsamen Austausch sollen mögliche Druckpunkte für die außerparlamentarische und parlamentarische Intervention zu den aktuellen Streichungen und zum nächsten geplanten Kürzungshaushalt diskutiert werden. Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße… Weiterlesen

Denn die Stadt gehört euch! Weiterlesen