Zukunftskonferenzen

Gemeinsam mit Expert:innen aus der Stadtgesellschaft, der Wissenschaft, mit Aktivist:innen und Initiativen diskutieren wir, wie Berlin als Stadt für die Menschen und die Herausforderungen der Zukunft aussehen kann. Wir wollen ehrliche Meinungen hören!

Zugleich wollen wir auch den Raum für ehrlichen Austausch bieten, für Widerspruch und für das Finden von Gemeinsamkeiten. Nicht zuletzt geht es auch um die Zukunft der Linken, denn wir wollen viele Fragen klären, um zu einer modernen sozialistischen Partei zu werden.

Berliner Bezirke bewegen: Kohle, Kiez & Kopfsteinpflaster (13. September '24)

Auf ihrer Zukunftskonferenz „Berliner Bezirke Bewegen“ diskutierte die Berliner Linksfraktion über die aktuellen Herausforderungen und konkreten Probleme vor denen die Bezirke stehen und versuchte Lösungsansätze zu entwickeln. In vier Workshops debattierten Menschen aus der Stadtgesellschaft, der Verwaltung sowie fachliche Expert*innen wurde hierzu debattiert und Wissen und Erfahrungen ausgetauscht.

Angesichts der Haushaltschaos der CDU-SPD-Koalition wird es eine große Herausforderung werden, die sozialen Angebote und Dienstleistungen in den Bezirken und die Interessen Beschäftigten zu verteidigen. Die Unsicherheit bei den Trägern bedroht schon jetzt die Leistungsfähigkeit in der Zukunft, wenn Fachpersonal nicht gehalten werden kann. Nötig sind eine vorausschauende Anpassung der Zuwendungen, eine Sachkostenpauschale und längere Zeiträume bei der Zuwendungsförderung. Gerade im Sozialen muss bedacht werden, dass die Streichung von sogenannten freiwilligen Leistungen am Ende sehr schnell zu höheren Kosten bei den Pflichtaufgaben führt und daher weder sozialpolitisch noch finanzpolitisch akzeptabel ist.

Beim öffentlichen Dienst darf sich die Personalausstattung nicht weiter verschlechtern. Das betrifft sowohl die Stellen, als auch die Ausschreibungs- und Arbeitsbedingungen. Schon jetzt gibt es für viele gesetzlichen Aufgaben nicht genügend Beschäftigte, und keine Achtung des Konnexitätsprinzips, demzufolge Aufgaben auch die Ressourcen folgen müssen.  

Das dritte Schwerpunktthema der Zukunftskonferenz für die Bezirke war die Rolle der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU): Die LWU dürfen vom Senat nicht weiter aus der Pflicht zur Zusammenarbeit mit Anwohner*innen, Mieterbeiräten und bezirklichen Stadtplanungsämtern entlassen werden und sie brauchen eine entsprechende finanzielle Aufstellung, um bezahlbares Wohnen im Bestand sichern und neu bauen zu können.

Das vierte Fokusthema „Barrierefreier Fußverkehr“ ist insbesondere für die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen, Kinder und Senior*innen wichtig. Neben widerrechtlich abgestellten E-Scootern führen Werbemittel, Außengastronomie und der Lieferverkehr zu Problemen. Das Beispiel Mitte zeigt, dass die Bezirksämter auch ohne extra Personal und Mittel Verbesserungen erreichen, doch letztlich braucht es mehr Ressourcen, auch für die Instandsetzung der Gehwege.

Das Programm der Zukunftskonferenz kann hier eingesehen werden.

Bildung, Jugend/Familie, Kultur (22. Juni '24)

Wie machen wir Kinder und Jugendliche stark? Dieser Frage sind wir als Berliner Linksfraktion mit Expert*innen und der Stadtgesellschaft bei der Zukunftskonferenz Bildung, Jugend/Familie und Kultur nachgegangen.

Uns war es wichtig, einen möglichst multiperspektivischen Blick auf das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen zu werfen und mit ihnen gemeinsam ins Gespräch zu kommen. Kulturelle Bildung, Angebote für Jugendliche und Familien sind für ein gutes und empowerndes Aufwachsen ebenso wichtig wie eine gute, gerechte und zukunftsfähige Schule.

Egal, ob es um Kinderarmut, ausreichende und gute Kitaplätze für alle Kinder und gute Arbeitsbedingungen für die Kolleg:innen ging, um politische Bildungsformate innerhalb und außerhalb von Schule oder eine endlich zeitgemäße Ausbildung von Lehrkräften, in allen Workshops gab es fruchtbare Diskussionen.

Das Programm der vergangenen Zukunftskonferenz kann hier eingesehen werden.

Gesundheit, Soziales & Pflege (4. Mai '24)

Berlin – eine Stadt, die sich kümmert. Eine Stadt, in der ein gutes und gesundes Leben nicht vom Geldbeutel abhängen dürfen. Eine Stadt, die Teilhabe für alle ermöglicht. Wir wollen diskutieren, wie eine soziale Daseinsvorsorge aussehen muss, die den negativen Auswirkungen der sozialen Spaltung entgegenwirken kann.

Welche Ideen haben wir, damit Alter, Krankheit oder Armut nicht den Ausschluss aus der Gesellschaft bedeuten, sondern Menschen in unserer Stadt das Gefühl haben, gut versorgt zu sein und selbstbestimmt leben zu können? Wie können wir durch eine linke Politik auf Landes- und Bezirksebene Armut entgegenwirken und der kapitalistischen Metropolenentwicklung eine solidarische Alternative entgegensetzen? Wie sieht eine soziale Gesundheitsversorgung der Zukunft aus, die allen Zugang zur bestmöglichen Diagnostik und Therapie ermöglicht und unter den Bedingungen des demographischen Wandels gute Arbeitsbedingungen bietet?

Das Programm der vergangenen Konferenz kann hier abgerufen werden.

 

Linke Klimakonferenz (23. September '23)

Am 23. September 2023 fand die Linke Klimakonferenz mit mehr als 150 Menschen kamen im FMP1 zusammen, um Lösungen für eine sozial gerechte Klimapolitik zu diskutieren. Neben einer Vielzahl von Expert*innen aus der Stadtgesellschaft, der Wissenschaft und gemeinsam mit Aktivist*innen und Initiativen diskutierten Abgeordnete und Referent:innen unserer Fraktion wie linke Klimapolitik konkret aussehen kann. Ob Mobilitäts- oder Wärmewende bis hin zu einer Gesundheitspolitik, die sich auf die Folgen von Hitze und Dürre vorbereitet – es wurden viele Themen besprochen und sich rege ausgetauscht.

Wir denken Klimapolitik als Thema, das alle anderen Bereiche erfasst und nicht isoliert gedacht werden kann: Auch die Straßenbahn ist eine soziale Frage und die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen ist gut fürs Klima. Nicht zuletzt ging es auch um die Zukunft der Linken, denn wir wollen viele Fragen klären, um zu einer modernen sozialistischen Partei zu werden.

Das Programm der vergangenen Konferenz kann hier sowie die deren Ergebnisse hier abgerufen werden.