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Foto: bengross.de

Linksfraktion begrüßt neu gewählte Abgeordnete

In der 19. Wahlperiode ist die Linksfraktion Berlin mit 24 Abgeordneten im Parlament vertreten. Davon sind 13 Frauen und 11 Männer. Sechs Abgeordnete konnten über ein Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einziehen, die anderen sind über die Landesliste gewählt worden. Sieben Abgeordnete sind neu im Abgeordnetenhaus. Die neue Wahlperiode hat mit der Konstituierung des Abgeordnetenhauses am 4. November begonnen. Zu allen Abgeordneten

Für die Presse


Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir... Weiterlesen


Schülerinnen und Schülern und ihren Familien Schutz vor Corona ermöglichen

Angesichts der rasant ansteigenden Zahl an Infektionen mit der Omikronvariante des Coronavirus unter Schülerinnen und Schülern erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der 11 Berliner Bezirkselternausschussvorsitzenden, die Schüler:innen sowie deren... Weiterlesen


Linksfraktion benennt fachpolitische Sprecher:innen

In der heutigen Fraktionssitzung hat die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ihre fachpolitischen Sprecher:innen benannt. Weiterlesen

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  1. Abgeordnetenhaus

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Corona-Pandemie

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Wir holen die Stadt zurück

Unsere Bilanz

Hier lesen Sie, was wir gemeinsam mit der rot-rot-grünen Regierung in der letzten Wahlperiode umsetzen und in die Wege leiten konnten.Weiterlesen

Plenarreden


Impfbereitschaft nicht von Herkunft abhängig

"Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner, egal welcher Herkunft, hat sich impfen lassen und hält sich an die Infektionsschutzregeln. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch andere. Ihnen gilt unser Dank für ihre Solidarität!" sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze. Weiterlesen


Coronapandemie: Niemand ist sicher, so lange nicht alle sicher sind

"Mit dem Aufkommen der Omikron-Variante des Corona-Virus ist leider erneut eine bedrohliche Situation in dieser Pandemie entstanden. Damit bewahrheitet sich, was schon zum Beginn der Pandemie klar war: niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Die Pandemie lässt sich nicht lokal besiegen, wir müssen sie weltweit bekämpfen. Deshalb ist es endlich an der Zeit, dass Deutschland seinen Widerstand gegen eine Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe aufgibt und stattdessen für den Transfer von Wissen und Technologie eintritt. Damit nicht immer wieder und wieder neue Mutationen... Weiterlesen