Fraktionsklausur in Rheinsberg
Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus war am 2. und 3. März in Rheinsberg in Brandenburg in Klausur. Thematisch widmete sich die Fraktion neben der aktuellen politischen Lage und den grundsätzlichen Herausforderungen nach dem ersten Jahr der rot-rot-grünen Koalition in Berlin den beiden Themenfeldern Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Innenpolitik. Weiterlesen
Schulen mit Hilfe öffentlicher Gesellschaft sanieren
Der Sanierungsstau bei den Berliner Schulen ist riesig. Zusätzlich braucht die Stadt dringend deutlich mehr Schulplätze, denn die Zahl der Schülerinnen und Schüler wächst rasant. Dafür müssen nach derzeitigem Stand über 50 neue Schulen gebaut werden. Das ist eine Mammutaufgabe. Die rot-rot-grüne Koalition will dieses Problem mit Hilfe des landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE angehen, die einen Teil der Schulen bauen und sanieren soll. Hier erklären wir, warum das nicht zur Privatisierung der Schulen führt. Weiterlesen
Unter dem Motto Berlin brennt machen Feuerwehrleute seit Ende März mit einer Mahnwache vor dem Roten Rathaus auf ihre Arbeitsbedingungen aufmerksam. Unsere Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm war gemeinsam mit Hakan Tas und Niklas Schrader vor Ort, um sich aus erster Hand über den Arbeitsalltag auf den Wachen zu informieren. Weiterlesen
Erfolgsprojekt Gemeinschaftsschule
Die Gemeinschaftsschule wurde 2008 unter Rot-Rot in Berlin als Modellversuch eingeführt. Zehn Jahre später etabliert Rot-Rot-Grün mit der geplanten Änderung des Schulgesetzes sie künftig als reguläre Schulart. Damit wird den Erfolgen Rechnung getragen, die die derzeit 24 Gemeinschaftsschulen erreicht haben. Die bildungspolitische Sprecherin Regina Kittler freut sich: "Wir sehen nun den Weg für die Gründung neuer Gemeinschaftsschulen offen, sowohl aus bereits bestehenden Schulen heraus, als auch bei den neu zu bauenden. "Weiterlesen
Volksbegehren Videoüberwachung unzulässig
Eine Bürgerinitiative hat ein Volksbegehren gestartet, um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Berlin erheblich auszudehnen. Wir haben ein Gutachten vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass der Gesetzesentwurf der Initiative verfassungsrechtlich nicht zulässig ist.Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
Rot-Rot-Grün: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) bekommt verschwenkte Trasse
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Neue Polizeipräsidentin ist Signal für Neuanfang und Gleichberechtigung
Zur heutigen Ernennung der neuen Polizeipräsidentin erklären die Vorsitzende Carola Bluhm und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Wir begrüßen die Ernennung von Frau Slowik als Polizeipräsidentin von Berlin. Als IT- und Terrorismusexpertin ist sie besonders geeignet, die offenen... Weiterlesen
Aktionstag „Berlin sagt Danke“ 2018
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen