"640 Tage ist es nun her, dass mehr als 1 Million Berlinerinnen und Berliner JA gesagt haben zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen und zum Ende der Spekulation mit ihren Wohnungen. Dieses Votum bietet keinen Interpretationsspielraum: Berlin hat Eigenbedarf! Berlin will vergesellschaften! Und auch die vom Senat eingesetzte Expertenkommission sagt nun JA zur Vergesellschaftung. Deutsche Wohnen & Co enteignen, das ist rechtlich machbar, das ist bezahlbar und das ist das beste Instrument, um die Mietpreiseskalation endlich zu stoppen und Berlin wieder bezahlbar machen! Weiterlesen
Die Special Olympics waren toll, ein tolles Erlebnis für alle, die dabei waren, als Athletinnen und Athleten, als Volunteers, als Fans, als Zuschauer*innen. Und wir sollten sie zum Anlass nehmen, in den zuständigen Ausschüssen über den Stand von Inklusion im Sport, zur Funktion von Sport für gesellschaftliche Inklusion zu diskutieren und Vereinbarungen über weitere notwendige Schritte zu treffen. Dass wir jetzt die Special Olympics in einer Aktuellen Stunde abfeiern, ist unpassend, denn es geht der Koalition mit dieser Aktuellen Stunde doch gar nicht um eine Auswertung, um weitere… Weiterlesen