Linksfraktion begrüßt neu gewählte Abgeordnete
In der 19. Wahlperiode ist die Linksfraktion Berlin mit 24 Abgeordneten im Parlament vertreten. Davon sind 13 Frauen und 11 Männer. Sechs Abgeordnete konnten über ein Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einziehen, die anderen sind über die Landesliste gewählt worden. Sieben Abgeordnete sind neu im Abgeordnetenhaus. Die neue Wahlperiode hat mit der Konstituierung des Abgeordnetenhauses am 4. November begonnen. Zu allen Abgeordneten
Für die Presse
Leerstehende Wohnungen in der Habersaathstraße durch den Bezirk beschlagnahmen
Nach der wiederholten Besetzung der Habersaathstraße 46 am gestrigen Samstag, hat der Bezirk Mitte nun zugesichert, dort in der kommenden Woche leerstehende Wohnungen zur Unterbringung obdachloser Menschen zu beschlagnahmen. Noch in der kommenden Woche soll eine Unterbringung erfolgen. Weiterlesen
5. Jahrestag des Terroranschlags am Breitscheidplatz
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Scheel legt Mandat nieder – King rückt nach
Sebastian Scheel hat die Linksfraktion Berlin in der heutigen Fraktionssitzung darüber informiert, dass er sein Mandat als Abgeordneter aus persönlichen Gründen niederlegt. Weiterlesen
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Berlin, AbgeordnetenhausFraktionssitzung
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Corona-Pandemie
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Wir holen die Stadt zurück
Unsere Bilanz
Hier lesen Sie, was wir gemeinsam mit der rot-rot-grünen Regierung in der letzten Wahlperiode umsetzen und in die Wege leiten konnten.Weiterlesen
Plenarreden
Impfbereitschaft nicht von Herkunft abhängig
"Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner, egal welcher Herkunft, hat sich impfen lassen und hält sich an die Infektionsschutzregeln. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch andere. Ihnen gilt unser Dank für ihre Solidarität!" sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze. Weiterlesen
Coronapandemie: Niemand ist sicher, so lange nicht alle sicher sind
"Mit dem Aufkommen der Omikron-Variante des Corona-Virus ist leider erneut eine bedrohliche Situation in dieser Pandemie entstanden. Damit bewahrheitet sich, was schon zum Beginn der Pandemie klar war: niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Die Pandemie lässt sich nicht lokal besiegen, wir müssen sie weltweit bekämpfen. Deshalb ist es endlich an der Zeit, dass Deutschland seinen Widerstand gegen eine Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe aufgibt und stattdessen für den Transfer von Wissen und Technologie eintritt. Damit nicht immer wieder und wieder neue Mutationen... Weiterlesen