9. Queer-Empfang

Der neunte gemeinsame Queer-Empfang mit der Linksfraktion im Bundestag stand ganz im Zeichen des Themas lesbische Sichtbarkeit. Mit dabei waren unter anderem unsere frauenpolitische Sprecherin Ines Schmidt, die Autorin Stephanie Kuhnen, der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch, deren queerpolitische Sprecherin Doris Achelwilm, Kultursenator Klaus Lederer sowie unser queerpolitischer Sprecher Carsten Schatz. Weiterlesen

Linksfraktion beim langen Tag der Stadtnatur

In diesem Jahr fand zum 12. Mal der Lange Tag der Stadtnatur statt. 15 unserer Abgeordneten haben sich an insgesamt 17 Veranstaltungen beteiligen. Das Spektrum der Veranstaltungen reichte von Spaziergängen; Radtouren und Wanderungen, etwa zu den Mooren im Wuhletal oder zu Toteislöchern im Grunewald, über Probefahrten mit dem Floß bis hin zu praktischen Anleitungen zum Bau von Saatbomben. Weiterlesen

Vor Ort bei Mahnwache der Feuerwehr

Unter dem Motto Berlin brennt machten Feuerwehrleute Ende März mit einer Mahnwache vor dem Roten Rathaus auf ihre Arbeitsbedingungen aufmerksam. Unsere Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm war gemeinsam mit Hakan Tas und Niklas Schrader vor Ort, um sich aus erster Hand über den Arbeitsalltag auf den Wachen zu informieren. Weiterlesen

Volksbegehren Videoüberwachung unzulässig

Eine Bürgerinitiative hat ein Volksbegehren gestartet, um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Berlin erheblich auszudehnen. Wir haben Prof. Dr. Fredrik Roggan gebeten, den vorgelegten Gesetzentwurf zu begutachten. Aus dem Gutachten geht hervor, dass der Gesetzesentwurf der Initiative verfassungsrechtlich nicht zulässig ist.Weiterlesen

Härteres Vorgehen gegen illegale Ferienwohnungen und Leerstand

Ab Mai tritt das überarbeitete Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum in Kraft, das Priorität auf Erhalt und Rückgewinnung von Wohnraum legt. Rot-Rot-Grün verschärft damit den Kampf gegen illegale Ferienwohnungen und spekulativen Leerstand. Gaby Gottwald erklärt, was sich ändert.Weiterlesen

Schulen mit Hilfe öffentlicher Gesellschaft sanieren

Der Sanierungsstau bei den Berliner Schulen ist riesig. Zudem braucht die Stadt dringend mehr Schulplätze, denn die Zahl der Schülerinnen und Schüler wächst rasant. Dafür müssen über 50 neue Schulen gebaut werden. Diese Mammutaufgabe will die rot-rot-grüne Koalition mit Hilfe des landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE angehen, die einen Teil der Schulen bauen und sanieren soll. Hier erklären wir, warum das nicht zur Privatisierung der Schulen führt. Weiterlesen

Karl Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier geboren. 2018 jährt sich sein Geburtstag zum 200. Mal. Postkarten als pdf herunterladen.