Schule und Kita in Zeiten von Corona
Wir verstehen Schule und Kita als sozialen Raum, in dem es um Bildung und Erziehung als Voraussetzung für die Teilhabe in der Gesellschaft geht. In einem Fraktionsbeschluss haben wir linke Anforderungen an ein Konzept für Schule und Kita in der aktuellen Corona-Krise formuliert. Weiterlesen
Solidarisch sein: sich und andere vor Corona schützen
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind wir alle gefragt. Dabei geht es insbesondere um den Schutz von älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, die als Risikogruppen gelten.Weiterlesen
Für die Presse
Vorzeitige Schließung von Tegel: Anwohner*innen werden endlich vom Fluglärm befreit
Zum heutigen Beschluss der Gesellschafterversammlung zur temporären Schließung des Flughafens Tegel ab dem 15. Juni 2020 Weiterlesen
Verfassungsgerichtsurteil zum BND-Gesetz ist Ohrfeige für große Koalition
Zum heutigen Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Auslandstelekommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes Weiterlesen
An jeder Berliner Schule gelten die Regeln von Kinder- & Jugendschutz!
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Termine
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18:00 - 19:00
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Wie umgehen mit algorithmischen Entscheidungssystemen in Berlin?
Fachgesprächsreihe: Mit Verbraucherschutz Digitalisierung gestalten mehr
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18:00 - 19:00
Uhr
Neue Generation – Digitale Kompetenzen für Kinder und Jugendliche
Fachgesprächsreihe: Mit Verbraucherschutz Digitalisierung gestalten mehr
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Corona und wie weiter?
Video-Reihe
Teil 1: Niklas Schrader zu Versammlungsrecht
Fraktionsklausur 2020 in Potsdam
Auf unserer Klausur vom 6.-7. März 2020 diskutierten wir über die Sicherung und Rückgewinnung des Öffentlichen; wie Vergesellschaftung von Wohnraum und Sicherung von Grund und Boden.Weiterlesen
Wie weiter mit dem BerlKönig?
Die Betreiber des Ride-Sharing-Dienstes BerlKönig erwarten vom Land Zuschüsse in Höhe von 43 Millionen Euro jährlich, um diesen weiterzubetreiben. Die Linksfraktion ist gegen eine millionenschwere Subventionierung des Projektes.Weiterlesen
Polizeibeauftragte*r für Berlin
Mit dem unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten sollen die Akzeptanz der Verwaltung in der Bevölkerung erhöht, Missstände aufgeklärt und mögliche strukturelle Defizite aufgedeckt werden.Weiterlesen
Plenarreden
Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner schützen
"Unsere Ziele sind, die Gesundheit der Berliner und Berlinerinnen so weit als möglich zu schützen und eine Überlastung unseres neoliberal effizient getrimmten Gesundheitssystems zu verhindern, noch immer. Deshalb müssen wir, bis es eine effektive medizinische Intervention in Form eines Medikaments oder einer Impfung gibt, lernen, mit diesem Virus zu leben und es gleichzeitig in Schach zu halten. Das gelingt aber nur mit den Berlinerinnen und Berlinern.", sagt Carsten Schatz. Weiterlesen
Öffentliches Geld nur für gute Arbeit!
"Die öffentliche Hand muss in ihren Vergaben ihrer Vorbildfunktion gerecht werden, gerecht handeln und Lohndumping, Ausbeutungsverhältnisse und Naturzerstörung mit ihren Ausschreibungsbedingungen ausschließen." sagt Katina Schubert zur Änderung des Berliner Vergabegesetzes. Weiterlesen
Wirtschaftliche Hilfe in der Coronakrise
"Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus treffen viele Berlinerinnen und Berliner hart. Deswegen haben Senat und Parlament schnell und unbürokratisch geholfen und einen breiten Schutzschirm aufgespannt.", sagt Manuela Schmidt. Weiterlesen