Fraktion vor Ort
Lindencenter in Lichtenberg
Wie weiter nach der Karstadt-Schließung im Lindencenter Hohenschönhausen? Damit haben wir uns in unserer Fraktionssitzung vor Ort beschäftigt. Angrenzend an das Lindencenter will der Bezirk ein urbanes Zentrum mit kommunalem Kultur- und Bildungszentrum planen.Weiterlesen
Kultur ist systemrelevant
Die Corona-Pandemie verstärkt im Kulturbereich Probleme, die es schon seit langem gibt: Kultur ist häufig nicht ausreichend finanziert. In einem Fraktionsbeschluss legen wir dar, wie wir Kultur und Kulturförderung erhalten und gleichzeitig für die Zukunft krisenfest gestalten wollen. Weiterlesen
Für die Presse
Stromnetz zurück in die öffentliche Hand holen
Zum Übernahmeangebot des Stromnetzes von Vattenfall Weiterlesen
Zuschuss für Soloselbständige kommt - endlich!
Beim Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder heute im Kanzleramt, sollen auch Anpassungen der bestehenden Corona-Überbrückungshilfen beschlossen werden, unter anderem der sogenannte „Unternehmer*innenlohn“. Weiterlesen
Vorwürfe gegen Klaus Lederer sind haltlos
Opposition weicht auf Nebenschauplätze aus und wird auch hier keine Verschwörung finden Weiterlesen
Termine
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14:00
Uhr
Berlin, AbgeordnetenhausFraktionssitzung
Raum 113 mehr
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Pflichtpraktikum
bei der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus
StadtTEIL
Steglitz-Zehlendorf: Kiezerhalt statt Verdrängung!
Ferdinandmarkt am Kranoldplatz oder Büros? Kiezerhalt oder Verdrängung? Darum geht's zurzeit in Lichterfelde Ost. Franziska Brychcy und die LINKE Steglitz-Zehlendorf unterstützen die Bürgerinitiative, die den Markt erhalten will. Hier alle Videos unserer StadtTEIL-Reihe anschauen.
Liberales Versammlungsgesetz kommt
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist für eine lebendige Demokratie konstitutiv. Mit dem Entwurf für ein Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz bringt Rot-Rot-Grün das Versammlungsrecht auf die Höhe der Zeit und schafft bundesweit eines der liberalsten Versammlungsgesetze.Weiterlesen
ASOG-Reform: Progressive Innenpolitik ist möglich
Mit dem Entwurf für die Reform des Berliner Polizeigesetzes machen wir deutlich: Es gibt eine Alternative zum bundesweiten Trend der permanenten Verschärfung der Polizeigesetze. Wir stärken die Rechte der Bürger*innen. Weiterlesen
Plenarreden
30 Jahre deutsche Einheit
Erst mit der deutschen Einheit, mit der auch die Einheit Berlins wieder kam, konnte der Entwicklungspfad der Stadt wieder aufgenommen werden, der vor 100 Jahren begann, sagt Carsten Schatz zu den Jubiläen von 30 Jahren deutscher Einheit und 100 Jahren Groß-Berlin. Weiterlesen
Entschließung: Humanitäre Aufnahme aus Moria jetzt
"Die Situation in Moria war schon vor dem Brand verheerend und ist es auch auf den anderen griechischen Inseln. Berlin ist bereit, Geflüchtete von den griechischen Inseln aufzunehmen. Wir können nicht weiter zugucken, wie Menschen in diesen Lagern ihre Zukunft verspielen." sagt Katina Schubert. Weiterlesen
Auswirkungen der Pandemie auf Frauen erforschen
"Die Coronakrise macht doch deutlich, dass es in erster Linie Frauen sind, die mit 75 Prozent Frauenanteil in den systemrelevanten Berufsgruppen vertreten sind. Sie sorgen maßgeblich dafür, dass das Leben trotz Coronakrise weitergeht. Dafür verdienen sie mehr als Klatschen und Hochachtung; sie brauchen eine Entlohnung, die ihrer Verantwortung und Leistung entspricht." sagt Ines Schmidt. Weiterlesen