Gedenken am Gleis 17
Vor 82 Jahren, am 18. Oktober 1941 fuhr vom Gleis 17 des Bahnhofs Grunewald aus der erste von vielen Berliner "Osttransporten" mit 1.013 jüdischen Kindern, Frauen und Männern in Richtung Litzmannstadt (Łódż) ab. Von Herbst 1941 bis Frühjahr 1942 wurden von hier aus ungefähr 10.000 jüdische Menschen in Ghettos, Arbeits- und Konzentrationslager, u.a. in Riga, Warschau, Sobibor sowie Auschwitz-Birkenau deportiert und größtenteils ermordet. Die Erinnerung an das Geschehene ist uns nicht nur Mahnung, sondern auch Auftrag, alles dafür zu tun, dass sich diese Verbrechen nicht wiederholen. Nie wieder heißt jetzt!
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Besuch des BSR-Recyclinghofs in der Gradestraße: Abfallentsorgung als Klimafaktor
Bioenergieanlage mit Wärmeeinspeisung fürs Berliner Fernwärmenetz, um Wärme in unseren vier Wänden von fossilen Brennstoffen zu befreien? Ein zweites Leben für gebrauchte Möbelstücke oder Elektrogeräte oder an ausgewählten Tagen in die Kieze zu fahren, damit vor Ort Sperrmüll abgegeben werden kann? Oder auch einfach „nur“ das Wartezeitmanagement an den Recyclinghöfen zu verbessern, damit Berliner:innen schneller die in die Jahre gekommene Couch abgegeben können? An diesen und noch vielen anderen Punkten sitzt die BSR oder hat sie bereits umgesetzt, um fit für die Zukunft zu werden.
Es ist unsere Pflicht, für ein friedliches und menschliches Miteinander, vor allem aber für den Schutz von jüdischem Leben einzustehen
Anne Helm, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, sprach in der Debatte zur Regierungserklärung zum Thema „Berlin hält zusammen – Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ in der Plenarsitzung am 19.10.2023
Die Rede zum Nachlesen und Nachschauen gibt es hier
Berlin braucht gute Taxis
Taxis sind ein wichtiger Bestandteil des Verkehrsangebots. Deshalb setzt sich die Berliner Linksfraktion schon seit Längerem für den Erhalt des Berliner Taxigewerbes ein.
Am 7. November hatte die Berliner Taxi-Innung zu einer Protestaktion am Hauptbahnhof aufgerufen, weil der Berliner Senat und das Bezirksamt Mitte im Zuge von Umbauplänen für den Europaplatz beabsichtigen, oberirdische Taxihalteplätze dauerhaft zu entfernen und den Taxiverkehr in die Tiefgarage zu verlegen. Unser Abgeordneter Kristian Ronneburg nahm daran teil und sprach auch auf der kleinen Kundgebung.
Seit Jahren setzen sich die Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf, Parteien und Einzelpersonen für die Herstellung der kompletten Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 ein. Bis heute verfügt nur der Bahnhof Kienberg über einen Aufzug, ein Zugeständnis des damaligen Senats aufgrund der in der Nähe stattfindenden Internationalen… Weiterlesen
Zur heutigen Entscheidung des Senats, dass Berlin sich als möglicher Austragungsort Olympischer und Paralympischer Sommerspiele an der nationalen Bewerbung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) beteiligen wird, erklärt der Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Steffen Zillich: „Mit dieser Entscheidung… Weiterlesen
Zur Übergabe der kollektiven Gefährdungsanzeigen von Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe an die Bildungsverwaltung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Franziska Brychcy: "Die Situation der Beschäftigten in den Kita-Eigenbetrieben ist nicht länger hinzunehmen. Das Wohl der Kinder und… Weiterlesen
Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Hier berichten wir aus dem Ausschuss. Weiterlesen
Eine deutliche Mehrheit der Berliner:innen hat für den Volksentscheid gestimmt und damit dem Senat einen klaren Handlungsauftrag zur Umsetzung gegeben. Wir sind die einzige parlamentarische Fraktion, die eindeutig für die Vergesellschaftung eintritt.
Rede von Anne Helm, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, anlässlich der Regierungserklärung zum Thema „Berlin hält zusammen – Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ am 19.10.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin, Exzellenz Prosor, geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Berlinerinnen und Berliner, Uns allen haben sich wahrscheinlich die entsetzlichen Bilder und Berichte ins Gedächtnis gebrannt, die uns seit dem frühen Morgen des 7.Oktobers aus Israel erreicht haben. Die gezielte Ermordung von Jüdinnen und Juden. Die Vergewaltigung von Frauen, das Köpfen von Kindern und die… Weiterlesen
"640 Tage ist es nun her, dass mehr als 1 Million Berlinerinnen und Berliner JA gesagt haben zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen und zum Ende der Spekulation mit ihren Wohnungen. Dieses Votum bietet keinen Interpretationsspielraum: Berlin hat Eigenbedarf! Berlin will vergesellschaften! Und auch die vom Senat eingesetzte Expertenkommission sagt nun JA zur Vergesellschaftung. Deutsche Wohnen & Co enteignen, das ist rechtlich machbar, das ist bezahlbar und das ist das beste Instrument, um die Mietpreiseskalation endlich zu stoppen und Berlin wieder bezahlbar machen! Weiterlesen