Fraktionsklausur in Rheinsberg
Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus war am 2. und 3. März in Rheinsberg in Brandenburg in Klausur. Thematisch widmete sich die Fraktion neben der aktuellen politischen Lage und den grundsätzlichen Herausforderungen nach dem ersten Jahr der rot-rot-grünen Koalition in Berlin den beiden Themenfeldern Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Innenpolitik. Weiterlesen
Girls' Day 2018: Ihr habt die Wahl!
Noch immer sind Frauen in vielen Berufen unterrepräsentiert, die Hälfte der Mädchen ergreift einen von zehn typisch weiblichen Berufen, obwohl sie unter mehr als 300 anerkannten Ausbildungen wählen können. Mit den 26 Mädchen, die zum Girls' Day bei uns zu Gast waren, haben wir über ihre Berufswünsche diskutiert.Weiterlesen
Schulen mit Hilfe öffentlicher Gesellschaft sanieren
Der Sanierungsstau bei den Berliner Schulen ist riesig. Zusätzlich braucht die Stadt dringend deutlich mehr Schulplätze, denn die Zahl der Schülerinnen und Schüler wächst rasant. Dafür müssen nach derzeitigem Stand über 50 neue Schulen gebaut werden. Das ist eine Mammutaufgabe. Die rot-rot-grüne Koalition will dieses Problem mit Hilfe des landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE angehen, die einen Teil der Schulen bauen und sanieren soll. Hier erklären wir, warum das nicht zur Privatisierung der Schulen führt. Weiterlesen
Härteres Vorgehen gegen illegale Ferienwohnungen und Leerstand
Ab Mai tritt das überarbeitete Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum in Kraft, das Priorität auf den Erhalt und die Rückgewinnung von Wohnraum legt. Die rot-rot-grüne Koalition verschärft damit den Kampf gegen illegale Ferienwohnungen und spekulativen Leerstand. Gaby Gottwald erklärt, was sich alles ändert.Weiterlesen
Volksbegehren Videoüberwachung unzulässig
Eine Bürgerinitiative hat ein Volksbegehren gestartet, um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Berlin erheblich auszudehnen. Wir haben ein Gutachten vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass der Gesetzesentwurf der Initiative verfassungsrechtlich nicht zulässig ist.Weiterlesen
Unter dem Motto Berlin brennt machen Feuerwehrleute seit Ende März mit einer Mahnwache vor dem Roten Rathaus auf ihre Arbeitsbedingungen aufmerksam. Unsere Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm war gemeinsam mit Hakan Tas und Niklas Schrader vor Ort, um sich aus erster Hand über den Arbeitsalltag auf den Wachen zu informieren. Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
Mehr Frauen für angebliche „Männerberufe“ begeistern
Hintergrund: Die Idee hinter dem Girls‘ Day ist: junge Frauen und Mädchen sollen Einblick in Berufe erhalten, die sonst eher von Männern ausgeübt werden. Weiterlesen
UA-BER: Offene Rechtsfragen vor Einsetzungsbeschluss klären
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Rot-Rot-Grün: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) bekommt verschwenkte Trasse
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Neue Polizeipräsidentin ist Signal für Neuanfang und Gleichberechtigung
Zur heutigen Ernennung der neuen Polizeipräsidentin erklären die Vorsitzende Carola Bluhm und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Wir begrüßen die Ernennung von Frau Slowik als Polizeipräsidentin von Berlin. Als IT- und Terrorismusexpertin ist sie besonders geeignet, die offenen... Weiterlesen