Solidarisch sein: sich und andere vor Corona schützen
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind wir alle gefragt. Dabei geht es insbesondere um den Schutz von älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, die als Risikogruppen gelten.Weiterlesen
Fraktionsklausur 2020 in Potsdam
Auf unserer Klausur vom 6.-7. März 2020 diskutieren wir über anstehende Aufageben für den Rest der Legislatur und darüber hinaus. Inhaltlich geht es um Sicherung und Rückgewinnung des Öffentlichen; wie Vergesellschaftung von Wohnraum und Sicherung von Grund und Boden.Weiterlesen
Der Mietendeckel ist da
Die Linksfraktion will Mietenexplosion und Verdrängung stoppen und hat deshalb für ein Mietendeckel-Gesetz des Landes gekämpft. Das Gesetz ist jetzt in Kraft getreten.
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Für die Presse
Kostenloser Shuttle für systemrelevante Berufe: Taxis können Lösung sein
Seit etwa einer Woche bietet der Ridesharing-Service „Berlkönig“ von BVG und ViaVan den kostenlosen und exklusiven Transport von Gesundheitspersonal an. Weiterlesen
Ausweitung temporärer Radfahrstreifen: Bezirke sollten nachziehen
Auch in Zeiten des Coronavirus müssen die Berlinerinnen und Berliner, die zwingend notwendige Wege zur Arbeit oder zum Einkauf absolvieren müssen, mobil bleiben. Um die Ansteckungsgefahr zu verringern, liegt es nahe, den Radverkehr unbürokratisch auszuweiten – auch um den ÖPNV zu entlasten. Weiterlesen
Maßnahmen gegen Corona
Aufgrund von Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sind ab Montag, den 16. März 2020, keine externen Besucher mehr im Abgeordnetenhaus zugelassen. Akkreditierte Journalist*innen haben nach wie vor Zugang zu den Plenar- und Ausschusssitzungen.
Wie weiter mit dem BerlKönig?
Die Betreiber des Ride-Sharing-Dienstes BerlKönig erwarten vom Land Zuschüsse in Höhe von 43 Millionen Euro jährlich, um diesen weiterzubetreiben. Die Linksfraktion ist gegen eine millionenschwere Subventionierung des Projektes.Weiterlesen
Polizeibeauftragte*r für Berlin
Mit dem unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten sollen die Akzeptanz der Verwaltung in der Bevölkerung erhöht, Missstände aufgeklärt und mögliche strukturelle Defizite aufgedeckt werden.Weiterlesen
Auf dem Weg zur Stadt für alle
Haushalt für Berlin 2020/2021
Für die Linksfraktion sind der Mietendeckel, die Förderung von guter Arbeit und die Investitionen in die soziale und ökologische Infrastruktur der Stadt im Haushalt besonders wichtig. Weiterlesen
Plenarreden
Öffentliches Geld nur für gute Arbeit!
"Die öffentliche Hand muss in ihren Vergaben ihrer Vorbildfunktion gerecht werden, gerecht handeln und Lohndumping, Ausbeutungsverhältnisse und Naturzerstörung mit ihren Ausschreibungsbedingungen ausschließen." sagt Katina Schubert zur Änderung des Berliner Vergabegesetzes. Weiterlesen
Wirtschaftliche Hilfe in der Coronakrise
"Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus treffen viele Berlinerinnen und Berliner hart. Deswegen haben Senat und Parlament schnell und unbürokratisch geholfen und einen breiten Schutzschirm aufgespannt.", sagt Manuela Schmidt. Weiterlesen
Mit Solidarität und Besonnenheit gegen das Coronavirus
"Im Umgang mit dem Coronavirus wird sich zeigen, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen. Was wir brauchen sind Solidarität, Besonnenheit und Verantwortungsbewusstsein - jeder und jedes Einzelnen und im Umgang miteinander.", sagt Carola Bluhm. Weiterlesen