Bekämpfung von Rassismus im Land Berlin stärken!

Das Abgeordnetenhaus von Berlin widmete sich in seiner Aktuellen Stunde dem 21. März als Internationalen Tag gegen Rassismus. Wir beziehen Stellung: Durch die Übernahme von Forderungen und Sprache der extremen Rechten wird das gesellschaftliche Klima verschärft und nicht wie manche meinen, der AfD der Boden entzogen. Wichtig ist es auch antirassistische Politik zu machen.

Die Rede von Elif Eralp zum Nachlesen und Nachschauen gibt es hier.

Fachgespräch zu Feministischer Wohnungspolitik

Zwei Tage vor dem Internationalen Frauentag lud die Fraktion die Linke Wissenschaftlerinnen. Aktivitinnen und Interessierte zu einem Fachgespräch über feministische Wohnungspolitik ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Dabei ging es um die Lage von Frauen auf dem Wohnungsmarkt und wie sich in diesem patriachale und kapitalistische Machtstrukturen und Geschlechterverhältnisse reproduzieren.

 

Weiterlesen

Linke fordert Heizkostenfonds - Damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt

Die Fraktion Die Linke hat am 6. Februar 2024 ihren Vorschlag für die Einrichtung eines Heizkostenfonds vorgestellt. Mieter*innen, die aktuell mit hohen Nachzahlungsforderung für das Jahr 2022 konfrontiert werden, sollen damit vor Wohnungskündigungen und dem Verlust ihrer Wohnung geschützt werden sollen. 
 

Weiterlesen

Fachgespräch Tranformation der Industrie

Beim einem Fachgespräch der Linksfraktion am 6. März 2024 im Abgeordnetenhaus haben Vertreter*innen der Industrie- und Handelskammer, des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Unternehmer und Transformations- und Bildungsexperten gemeinsam beraten, wie die Transformation der Wirtschaft trotz der Schuldenbremse weiter vorangebracht werden kann.

 

 

Weiterlesen

BVG und ver.di haben heute verkündet, dass die Verhandlungen zum Manteltarifvertrag bei der BVG AöR und BT Berlin Transport GmbH beendet wurden und eine Einigung erzielt werden konnte. Dazu erklären der Sprecher für Mobilität, Kristian Ronneburg und der Sprecher für Arbeit der Linksfraktion, Damiano Valgolio:   „Wir gratulieren den Beteiligten… Weiterlesen

Bereits im September vergangenen Jahres wurde im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses ein Eckpunktepapier zur überfälligen Novelle des Seniorenmitwirkungsgesetzes angekündigt, sobald eine Verständigung der Koalitionsfraktionen zu den vorliegenden Entwürfen der Verwaltung stattgefunden habe. Dies sei bis Ende 2023, spätestens im ersten… Weiterlesen

Zum angekündigten Erwerb der insolventen Galeria Karstadt Kaufhof GmbH durch den Investitionsfonds des kanadischen Warenhaus-Unternehmers Richard Baker erklärt Damiano Valgolio, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft:   „Der Erwerber muss die Investitionen vornehmen, die nötig sind, um die Warenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Erforderlich ist… Weiterlesen

Wir suchen

als Elternzeitvertretung

ein*e Referent*in für Bildung und Senior*innen

Lesung gegen das Vergessen

Anlässlich zum Tag der Bücherverbrennung lesen wir gegen das Vergessen. Gemeinsam lassen wir “verbrannte Werke” wieder aufleben. Weiterlesen

Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Hier berichten wir aus dem Ausschuss. Weiterlesen

Eine deutliche Mehrheit der Berliner:innen hat für den Volksentscheid gestimmt und damit dem Senat einen klaren Handlungsauftrag zur Umsetzung gegeben. Wir sind die einzige parlamentarische Fraktion, die eindeutig für die Vergesellschaftung eintritt.

macht sich für den Landesktionsplan zur Istanbul-Gewaltschutz-Konvention stark und hofft, dass er nicht den pauschalen Minderausgaben im Gleichstellungsbericht zum Opfer falle. Mehrfach geht sie auf die Armutsgefähdung durch Teilzeit- und Minijobs von Frauen ein. Emanzipation müsse man sich leisten können, sagt sie und verweist auf Zwangsbeziehungen, die Frauen eingingen, damit ihre Kinder ein Dach über dem Kopf hätten. Schmidt krisitiert den Senat für sein gebrochenes Versprechen, den 200.000 Beschäftigten der sozialen Träger, vor allem Frauen, die Hauptstadtzulage zu gewähren. Weiterlesen

Rede von Niklas Schenker, Sprecher für Mieten und Wohnen, zum Antrag der Linksfraktion "Berlin im Heizkosten-Schock: Heizkostenfonds auf den Weg bringen – damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt" in der Plenarsitzung am 22. Februar 2024 Weiterlesen