Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktionsklausur 2019 in Rheinsberg

Die Linksfraktion Berlin geht vom 15. bis zum 17. März 2019 in Rheinsberg in Klausur. Nach der Hälfte der rot-rot-grünen Legislaturperiode ziehen wir Bilanz und diskutieren über Perspektiven für die zweite Hälfte und darüber hinaus. Außerdem legen wir einen Schwerpunkt auf die Frage, wie europäische Städte in einem Netzwerk der Metropolen ein solidarisches und demokratisches Europa gestalten können.Weiterlesen

Auf dem Weg zum sozialen und ökologischen Berlin

Unsere Halbzeitbilanz

Als Linke in Regierungsverantwortung haben wir uns viel vorgenommen: Berlin zum Funktionieren zu bringen, Schulen und Kitas zu bauen und sanieren, Armut zu bekämpfen, steigende Mieten und Verdrängung zu bekämpfen und eine ökologische Verkehrswende einzuleiten.Weiterlesen

Verkauf von landeseigenen Grundstücken ausschließen

Ob Wohnungsbau, Schulen, Kitas, Kultureinrichtungen, Grünflächen oder Verkehrsinfrastruktur; für all das brauchen wir in der wachsenden Stadt Berlin Platz. Ohne genug Grundstücke in der öffentlichen Hand kann eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nicht funktionieren. Deshalb wollen wir den Verkauf von Grundstücken aus dem öffentlichen Eigentum grundsätzlich ausschließen und das in einem Bodensicherungsgesetz festlegen. Weiterlesen

Für die Presse


Equal Pay Day 2019: Es geht voran!

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Diese Jugend macht Hoffnung!

Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future Weiterlesen


R2G macht seine Hausaufgaben - Inklusives Wahlrecht in Berlin beschlossen

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner Plenarsitzung am 7. März 2019 das Landeswahlgesetz geändert und damit als sechstes Bundesland die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen abgeschafft. Weiterlesen

Frauentag ist neuer Feiertag

Rot-Rot-Grün hat den Frauentag zum neuen Feiertag in Berlin gemacht. Für uns ein Tag zum Feiern, Demonstrieren und Kämpfen! Ines Schmidt begründet, warum der Kampf für die Gleichstellung der Frau noch lange nicht zu Ende ist und fordert ein Paritätsgesetz.weiterlesen

Termine

  1. Linksfraktion Berlin
    17:00 - 20:00 Uhr
    Berlin, Abgeordnetenhaus

    Schulbibliotheken – heute und morgen

    In meinen Kalender eintragen
  1. Linksfraktion Berlin
    17:00 - 20:00 Uhr

    Frauen in der digitalen Transformation

    In meinen Kalender eintragen

Plenarreden


Entwicklung beruflicher Perspektiven für Integrationslots*innen

Stadtteilmütter und die Integrationslotsen leisten viel. Wir wollen, dass für sie ein eigenständiges Berufsbild entwickelt wird. Weiterlesen


Inklusives Wahlrecht in Berlin beschlossen

Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes schaffen wir Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen ab. Weiterlesen

Der Markt schert sich nicht um Grundrechte

Eine Wohnung zu haben, gehört zu den Grundrechten, die der Staat zu gewährleisten hat. Zulange wurde das aber den Gesetzen des Marktes überlassen. Beitrag von Carola Bluhm zur aktuellen Enteignungsdebatte.Weiterlesen