Linksfraktion begrüßt neu gewählte Abgeordnete
In der 19. Wahlperiode ist die Linksfraktion Berlin mit 24 Abgeordneten im Parlament vertreten. Davon sind 13 Frauen und 11 Männer. Sechs Abgeordnete konnten über ein Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einziehen, die anderen sind über die Landesliste gewählt worden. Sieben Abgeordnete sind neu im Abgeordnetenhaus. Die neue Wahlperiode hat mit der Konstituierung des Abgeordnetenhauses am 4. November begonnen. Zu allen Abgeordneten
Für die Presse
Aids beenden: weitere Schritte sind gemacht
Zum morgigen Welt-Aids-Tag startet in Berlin die Kooperation zwischen der Test- und Behandlungsstelle Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen. Damit können Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus eine HIV-Therapie bekommen. Weiterlesen
Für mehr Maßnahmen zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen
Gewalt gegen Frauen zählt zu den am weitesten verbreiteten Menschenrechts-verletzungen weltweit und muss daher aktiv bekämpft werden. Sie betrifft alle Arten familiärer Beziehungen und sozialer Klassen. Die Statistik zeigt, jede dritte Frau in Deutschland erlebt in ihrem Leben häusliche oder sexualisierte Gewalt. Weiterlesen
Helm und Schatz erneut zu Vorsitzenden gewählt
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
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Berlin, AbgeordnetenhausPlenarsitzung
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Bilanz von Rot-Rot-Grün
Angepackt und geliefert
Entlastung von Familien, Bekämpfung von Armut, bezahlbares Wohnen, Kultur für alle und vieles mehr: Anne Helm bilanziert in ihrer Rede im Abgeordnetenhaus am 16. September 2021 die vergangene Wahlperiode. Weiterlesen
Wir holen die Stadt zurück
Unsere Bilanz
Hier lesen Sie, was wir gemeinsam mit der rot-rot-grünen Regierung in dieser Wahlperiode umsetzen und in die Wege leiten konnten.Weiterlesen
Plenarreden
Für bezahlbaren Neubau, mehr öffentlichen Bestand und Mietenregulierung
"Nur im Zusammenspiel von leistbarem Neubau, der Ausweitung des öffentlichen Wohnungsbestandes und Mietenregulierung können wir die Wohnungskrise in Berlin lösen", sagt Niklas Schenker. Dabei ist das "Vorkaufsrecht ein wichtiges Instrument des Mieter:innenschutzes. Deshalb ist es so wichtig, dass der Senat zügig eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringt, um das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten wieder zu ermöglichen." Weiterlesen
Alle Möglichkeiten zur Eindämmung von Corona konsequent nutzen
"Wirksam bekämpfen können wir das Virus nur mit Impfungen. Ein Blick nach Spanien, Portugal, Dänemark oder Bremen zeigt: eine hohe Impfquote bei Erst- und Zweitimpfungen und ein entschlossenes Boostern, also die Auffrischungsimpfung senkt Hospitalisierung und die Belegung von Intensivbetten." sagt der Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz. Weiterlesen