Plenarreden
"640 Tage ist es nun her, dass mehr als 1 Million Berlinerinnen und Berliner JA gesagt haben zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen und zum Ende der Spekulation mit ihren Wohnungen. Dieses Votum bietet keinen Interpretationsspielraum: Berlin hat Eigenbedarf! Berlin will vergesellschaften! Und auch die vom Senat eingesetzte… Weiterlesen
Die Special Olympics waren toll, ein tolles Erlebnis für alle, die dabei waren, als Athletinnen und Athleten, als Volunteers, als Fans, als Zuschauer*innen. Und wir sollten sie zum Anlass nehmen, in den zuständigen Ausschüssen über den Stand von Inklusion im Sport, zur Funktion von Sport für gesellschaftliche Inklusion zu diskutieren und… Weiterlesen
"Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass die Vertreter einer Vorgängerpartei meiner Partei, die Verantwortung für das Versagen und die Verbrechen, für die der 17. Juni 1953 steht, tragen. Und ich bin überzeugt davon, dass wir deshalb heute eine Verantwortung haben, der Opfer zu gedenken. Aber weit darüber hinaus muss es in den historischen… Weiterlesen
"Der hohe Anteil an Kindern und Jugendlichen, die in der Bundesrepublik in armen Familien aufwachsen, ist ein Skandal. Bundesweit lebt ein Fünftel aller Minderjährigen in Haushalten mit Transferleistungsbezug. In Berlin ist es sogar ein Drittel. Dass die bestehenden sozialen Sicherungssysteme nicht gut funktionieren ist schon lange in der… Weiterlesen
Der 27.April war ein schwarzer Tag für Berlin. Nicht nur, weil seit fast 22 Jahren erstmals wieder ein CDU Bürgermeister gewählt wurde. Sondern weil diese Wahl durch die Art ihres Zustandekommens überschattet wurde. Trotz aller Warnungen ist die neue Koalition ohne einfache Mehrheit in den dritten Wahlgang gegangen und hat zugelassen, dass die AfD… Weiterlesen
Rede von Niklas Schrader zum Verlauf des 1. Mai in Berlin in der Aktuellen Stunde am 4. Mai 2023 "Berlin hat einen weitgehend friedlichen ersten Mai erlebt. Und die beste Nachricht daran ist: Wir können mehr über Politik reden. Über das, wofür der 1. Mai eigentlich steht. Über die Forderungen zum Tag der Arbeit – von Gewerkschaften und den… Weiterlesen
Jede zehnte Frau ist von Endometriose während der Menstruation betroffen, dennoch gibt es kaum spezifische Angebote und Screenigs oder Kuren. "Welche Erkrankung, wenn sie auch Männer betreffen würde, würde mit so viel Gleichgültigkeit und Unwissenheit akzeptiert werden?" fragt Ines Schmidt. Wir wollen die Situation von Endometriose-Betroffenen… Weiterlesen
Mit dem 29-Euro-Ticket und dem 9-Euro-Sozialticket sind wir mit Rot-Grün-Rot in Richtung Entlastung und bezahlbarer ÖPNV vorweggegangen. Das muss fortgesetzt werden. Finanziell haben wir es abgesichert. Kristian Ronneburg: "Wenn jetzt nicht gehandelt wird, würden die Tickets ab Mai auslaufen. Es ist keine Zeit, die Verhandlungen von CDU und SPD… Weiterlesen
Carsten Schatz in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus: Im Gegensatz zu Brandenburg sitzt in Berlin Die Linke mit am Tisch. Und deshalb hat in Berlin eine durchschnittlich verdienende Familie mit zwei Kindern monatlich rund 400 Euro mehr zur Verfügung als in Brandenburg. Deshalb haben wir ein 29-Euro und ein 9-Euro-Sozialticket. Weiterlesen