Plenarreden

 

 

Rede des Fraktionsvorsitzenden, Carsten Schatz, zum Antrag der Linksfraktion: "Pakt mit den sozialen Trägern und den Verbänden der Wohlfahrtspflege schließen – Die soziale Infrastruktur der Stadt auch in Krisenzeiten sichern!" Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden, Carsten Schatz, in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses am 18.01.2024 Weiterlesen

Rede von Ferat Koçak, Sprecher für Strategien gegen Rechts, in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses am 18.01.2024 Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz zum Doppelhaushalt 2024/25 "Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, ich spreche Sie hier direkt an, weil ich mit der Erlaubnis der Präsidentin an den Beginn meiner Rede einen Satz aus ihrer ersten Regierungserklärung stellen möchte: „Unser Ziel ist das Wohl dieser Stadt und das Wohl ihrer… Weiterlesen

Rede zur Novelle des rbb Staatsvertrags

Anne Helm

Die vorliegende Reform des Rundfunkstaatsvertrag ist in der Tat mehr als Alltagsgeschäft. Nach dem unsäglichen Skandal um die Verschwendungssucht der ehemaligen Intendantin geht es darum daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und den rbb trotz Sparkurs bei verändertem Medienverhalten zukunftsfähig aufzustellen. Weiterlesen

Signa - Kommunalisierung statt 'Weiter so'!

Niklas Schenker

Das spekulative Geschäftsmodell von #Signa liegt am Boden. NiklasSchenker begründet in diesem Ausschnitt seiner Rede aus der Aktuellen Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus am 16.11., warum ein 'Weiter so" mit neuen Investoren grundfalsch wär. Wir setzen auf einen Stopp der Bebauungspläne, Kommunalisierung und eine partizipative Entwicklung. Weiterlesen

Rede von Anne Helm, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, anlässlich der Regierungserklärung zum Thema „Berlin hält zusammen – Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ am 19.10.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin, Exzellenz Prosor, geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Berlinerinnen und Berliner, Uns allen haben sich wahrscheinlich… Weiterlesen

"640 Tage ist es nun her, dass mehr als 1 Million Berlinerinnen und Berliner JA gesagt haben zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen und zum Ende der Spekulation mit ihren Wohnungen. Dieses Votum bietet keinen Interpretationsspielraum: Berlin hat Eigenbedarf! Berlin will vergesellschaften! Und auch die vom Senat eingesetzte… Weiterlesen

Die Special Olympics waren toll, ein tolles Erlebnis für alle, die dabei waren, als Athletinnen und Athleten, als Volunteers, als Fans, als Zuschauer*innen. Und wir sollten sie zum Anlass nehmen, in den zuständigen Ausschüssen über den Stand von Inklusion im Sport, zur Funktion von Sport für gesellschaftliche Inklusion zu diskutieren und… Weiterlesen