Plenarreden
Rede des energiepolitischen Sprechers, Sebastian Scheel, in der Aktuellen Stunde zum Thema "Wichtige energie- und klimapolitische Entscheidung im Berliner Nachtragshaushalt", am 22. Februar 2024 im Abgeordnetenhaus von Berlin Weiterlesen
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zielt auf den besseren Schutz von Frauen vor sexualisierter und sexistischer Gewalt bei Veranstaltungen, z.B. Konzerten. Gewaltschutz – gerade in Räumen und auf Flächen des Landes Berlin - sei genauso wichtig wie etwa Brandschutz. Die Fraktion verlangt u.a. Awareness-Teams, Safe Spaces und einen Verhaltenskodex… Weiterlesen
Rede des Fraktionsvorsitzenden, Carsten Schatz, zum Antrag der Linksfraktion: "Pakt mit den sozialen Trägern und den Verbänden der Wohlfahrtspflege schließen – Die soziale Infrastruktur der Stadt auch in Krisenzeiten sichern!" Weiterlesen
Rede des Fraktionsvorsitzenden, Carsten Schatz, in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses am 18.01.2024 Weiterlesen
Rede von Ferat Koçak, Sprecher für Strategien gegen Rechts, in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses am 18.01.2024 Weiterlesen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz zum Doppelhaushalt 2024/25 Weiterlesen
Die vorliegende Reform des Rundfunkstaatsvertrag ist in der Tat mehr als Alltagsgeschäft. Nach dem unsäglichen Skandal um die Verschwendungssucht der ehemaligen Intendantin geht es darum daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und den rbb trotz Sparkurs bei verändertem Medienverhalten zukunftsfähig aufzustellen. Weiterlesen
Das spekulative Geschäftsmodell von #Signa liegt am Boden. NiklasSchenker begründet in diesem Ausschnitt seiner Rede aus der Aktuellen Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus am 16.11., warum ein 'Weiter so" mit neuen Investoren grundfalsch wär. Wir setzen auf einen Stopp der Bebauungspläne, Kommunalisierung und eine partizipative Entwicklung. Weiterlesen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit ihrem Antrag den "Gewaltschutz für Frauen verbessern!". Konkret geht es um die Einrichtung interdisziplinärer Fallkonferenzen, um die tatsächliche Bedrohungslage von Betroffenen festzustellen. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD verweisen auf den Landesaktionsplan, der mit 134 Einzelaktionen viel… Weiterlesen
Rede von Anne Helm, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, anlässlich der Regierungserklärung zum Thema „Berlin hält zusammen – Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ am 19.10.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin, Exzellenz Prosor, geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Berlinerinnen und Berliner, Uns allen haben sich wahrscheinlich… Weiterlesen