Pressemitteilungen
Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen: CDU und FDP stellen Persönlichkeitsrechte der betroffenen Frauen infrage
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Shoa-Gedenken: Erinnern heißt Handeln
Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27. Januar Weiterlesen
Nicht klatschen und wohlfeil loben, handeln!
Zum gestrigen Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs von Berlin, der das Berliner Volksbegehren „Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser« für unzulässig erklärt hat, Weiterlesen
Verfassungsschutz ist Teil des Problems, nicht der Lösung
Zur Weitergabe vertraulicher Unterlagen des Berliner Verfassungsschutzes an die AfD Weiterlesen
Ein modernes Justizgesetz für Berlin
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
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