Pressemitteilungen

Die Ergebnisse des 5. Club-Monitorings der Berliner Clubcommission schlagen Alarm: unter den Befragten wird ein durchschnittlicher Rückgang der Eintrittszahlen von rund 20 Prozent verzeichnet ist, 73 Prozent der Befragten melden einen Umsatzrückgang und 89 Prozent berichten von teilweise stark gestiegenen Betriebskosten. Notwendige Investitionen in… Weiterlesen

Die Linksfraktion fordert in ihrem Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes – Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden“ (Drucksache 19/1167) das Verbot religiöser Bekleidungsstücke für Lehrkräfte aufzuheben. Der Gesetzentwurf wird im morgigen Plenum des… Weiterlesen

Morgen wird im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne debattiert. Die Grünen schlagen die Einführung eines Gesetzes vor, mit dem Einwegprodukte – etwa Becher, Geschirr und Besteck – besteuert werden. Dazu erklärt Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Umwelt und Tourismus: "Die Besteuerung… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Wie heute bekannt wurde, hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Voraussetzungen geschaffen, dass der Bezirk Neukölln für das Wohnhaus in der Weichselstraße 52 das Vorkaufsrecht aussprechen kann und angekündigt, einen Erwerb über ein landeseigenes Wohnungsunternehmen finanziell zu bezuschussen, sollte die Käuferin eine… Weiterlesen