Pressemitteilungen

Seit Jahren setzen sich die Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf, Parteien und Einzelpersonen für die Herstellung der kompletten Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 ein. Bis heute verfügt nur der Bahnhof Kienberg über einen Aufzug, ein Zugeständnis des damaligen Senats aufgrund der in der Nähe stattfindenden Internationalen… Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Senats, dass Berlin sich als möglicher Austragungsort Olympischer und Paralympischer Sommerspiele an der nationalen Bewerbung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) beteiligen wird, erklärt der Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Steffen Zillich: „Mit dieser Entscheidung… Weiterlesen

Zur Übergabe der kollektiven Gefährdungsanzeigen von Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe an die Bildungsverwaltung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus  erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Franziska Brychcy:  "Die Situation der Beschäftigten in den Kita-Eigenbetrieben ist nicht länger hinzunehmen. Das Wohl der Kinder und… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur Aussage von Berliners Stadtentwicklungssenator Gaebler in der heutigen 4. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg, der eine Zuständigkeit Berlins für das Areal der ehemaligen Jugendhochschule Bogensee zurückwies, obwohl Berlin Eigentümer der Fläche ist - zuständig sei der Landkreis Barnim - erklären die beiden Vorsitzenden… Weiterlesen