Pressemitteilungen
Stromnetz zurück in die öffentliche Hand holen
Zum Übernahmeangebot des Stromnetzes von Vattenfall Weiterlesen
Zuschuss für Soloselbständige kommt - endlich!
Beim Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder heute im Kanzleramt, sollen auch Anpassungen der bestehenden Corona-Überbrückungshilfen beschlossen werden, unter anderem der sogenannte „Unternehmer*innenlohn“. Weiterlesen
Vorwürfe gegen Klaus Lederer sind haltlos
Opposition weicht auf Nebenschauplätze aus und wird auch hier keine Verschwörung finden Weiterlesen
Gemeinsam und entschlossen gegen Neonazis
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Mehr direkte Demokratie: Rot-Rot-Grün hat Abstimmungsgesetz geändert
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
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