Anlässlich der heute von Report! Berliner Monitoring- und Informationsstelle Antimuslimischer Rassismus / CLAIM veröffentlichte Jahresbilanz antimuslimischer Vorfälle für das Jahr 2024 in Berlin erklärt die antidiskriminierungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin Elif Eralp: „Die heute von CLAIM veröffentlichte Jahresbilanz zeigt für das… Weiterlesen

Zum Tarifeinigung zwischen ver.di und der CFM-Geschäftsführung erklärt der Vorsitzende und Sprecher für Wissenschaft der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin, Tobias Schulze: "Ich begrüße außerordentlich, dass mit dem hart errungenen Verhandlungsergebnis nun ein Weg zum TVöD bei der CFM aufgezeigt wird. Das ist das Ergebnis eines… Weiterlesen

Zu den öffentlichen Angriffen und Bedrohungen gegen die Richter*innen des Berliner Verwaltungsgerichtes, die eine Eilentscheidung zur Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen getroffen haben, erklären Damiano Valgolio, rechtspolitischer Sprecher und Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Bedrohung und… Weiterlesen

Seitdem in der Kantstraße 2020 nach dem Tod eines Radfahrers ein Pop-up-Radweg errichtet wurde, streiten Bezirk und Senat um die dauerhafte Umgestaltung der Kantstraße und haben es in fünf Jahren nicht geschafft, vorhandene Sicherheitsprobleme im Sinne aller zu lösen. Statt die vorhandenen Pläne zur Straßenaufteilung endlich baulich umzusetzen,… Weiterlesen

Heute hat der Berliner Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft die mit Spannung erwarteten Ergebnisse seiner Arbeitszeitstudie vorgestellt, die in Zusammenarbeit mit der Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften der Georg-August-Universität Göttingen entstanden ist. Etwa 1.200 Berliner Lehrkräfte aller allgemeinbildenden… Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung wird der Senat, so die Ankündigung von Senator Gäbler, den Bebauungsplan VI 140caa Urbane Mitte Nord an sich ziehen. Voriges Jahr hatte der Senat bereits den B-Plan für das südliche Baufeld an sich gezogen und kann nun – so das erklärte Ziel – die Planung der Urbane Mitte Besitz S.à.r.l. zum Bau von sieben bis zu 90 Meter… Weiterlesen

Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) hat Anfang des Jahres verkündet, dass er 22 Millionen Euro Personal- und Honoraraufwände kürzen und 254 Vollzeitstellen, ein Zehntel der Mitarbeitenden, abbauen müsse. Dazu hat die Linke im Abgeordnetenhaus eine schriftliche Anfrage gestellt, deren Antwort nun vorliegt und die offenbart, dass die Anstalt von… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Schutz statt Stigma: Berlin braucht sichere Räume für Sexarbeitende   Zum 50. Internationalen Hurentag am 2. Juni fordern die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin in einem… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Berliner Olympia-Konzepts durch den Regierenden Bürgermeister Wegner und Innensenatorin Spranger äußert Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erhebliche Bedenken. Weiterhin sind zentrale Fragen zu Transparenz, Kosten und den konkreten Auswirkungen auf die Berliner Bevölkerung ungeklärt. Angesichts der… Weiterlesen

Am heutigen Dienstag wird der Akademische Senat der Humboldt-Universität die Zulassungszahlen zum Wintersemester 2025/26 festsetzen. Aufgrund der dramatischen Sparvorgaben des schwarz-roten Senats an die Hochschulen wird dieser Beschluss eine Reduzierung der Studienplätze in zulassungsbeschränkten Lehramtsstudiengängen um insgesamt rund 19,5… Weiterlesen