Pressemitteilungen
Neue Abteilung Verkehrsmanagement des Senats nimmt am 1.1.2020 die Arbeit auf
Rot-Rot-Grün hatte sich 2016 im Koalitionsvertrag darauf verständigt die Arbeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu verbessern. Zu diesem Zweck wurde ein Organisationsgutachten vom Senat in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse bereits umgesetzt wurden bzw. sich in der Umsetzung befinden. Weiterlesen
Straßenbahn wird über U-Bahnhof Turmstraße hinaus verlängert
Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße soll 2021 in Betrieb gehen. Der Endpunkt an der Turmstraße ist jedoch nur ein Zwischenschritt. Weiterlesen
Gutachten belegt vollständige Gesetzgebungskompetenz des Landes für den Mietendeckel
Anlässlich der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Prof. Dr. Dr. Christoph Schmid und Andreas Gutman zu „Landeskompetenzen für Maßnahmen der Mietpreisregulierung“ Weiterlesen
Doppelhaushalt 2020/21 schafft Verbesserungen für Bezirke
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Klimakrise bekämpfen!
Anlässlich der heutigen Anhörung der Volksinitiative „Klimanotstand“ im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses Weiterlesen
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