Pressemitteilungen
Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Coronakrise
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Vorzeitige Schließung von Tegel: Anwohner*innen werden endlich vom Fluglärm befreit
Zum heutigen Beschluss der Gesellschafterversammlung zur temporären Schließung des Flughafens Tegel ab dem 15. Juni 2020 Weiterlesen
Verfassungsgerichtsurteil zum BND-Gesetz ist Ohrfeige für große Koalition
Zum heutigen Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Auslandstelekommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes Weiterlesen
An jeder Berliner Schule gelten die Regeln von Kinder- & Jugendschutz!
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Koalition regt Änderung der Corona-Rechtsverordnung beim Versammlungsrecht und Religionsfreiheit an
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
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