Pressemitteilungen
Kleingartenflächen dauerhaft sichern
Zur Diskussion über ein Kleingartenflächensicherungsgesetz Weiterlesen
Impfungen für besondere Risikogruppen beginnen
Mit dem heutigen Tag haben die Impfungen für Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, sowie für das Personal der Einrichtungen, begonnen. Weiterlesen
Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen: Kultursenator weist Vorwürfe der Falschaussage zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Frauentag: Für eine geschlechtergerechte Krisenpolitik
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2021 Weiterlesen
Uber und Co. im Personenbeförderungsgesetz regulieren
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
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