Zur heutigen Tarifeinigung der Gewerkschaft ver.di und der Vivantes-Tochterunternehmen erklärt Tobias Schulze, Vorsitzender der Fraktion Die Linke:„Herzlichen Glückwunsch an die Kolleginnen und Kollegen von den Vivantes-Töchtern, die in über 60 Tagen Streik dieses Ergebnis erkämpft haben. Die Beschäftigten waren in der ganzen Stadt sichtbar. Die… Weiterlesen
Vonovia hat in einer Pressemitteilung weitere Mieterhöhungen angekündigt. Im Schnitt sollen diese um 4,8 Prozent angehoben werden. In den vergangenen Jahren hat der Immobilienkonzern nicht nur die gesetzlichen Spielräume von Mieterhöhungen um 15 Prozent voll ausgereizt und freiwillige Selbstbeschränkungen aufgekündigt. Er hat auch versucht mit… Weiterlesen
Bianca Klose, Gründerin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) ist am 17.06.2026 verstorben.Im Namen der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin erklären die Vorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze:Dank ihrer Zugewandtheit genoss Bianca großes Vertrauen bei allen Betroffenen rechter Gewalt. Sie fanden bei ihr Anerkennung,… Weiterlesen
Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion Katina Schubert: „Europa schottet sich ab. Bundesregierung und Mitte-rechts Parteien betrachten Geflüchtete als Sicherheitsrisiko und Belastung. Die AfD hetzt im Verein mit anderen rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien in Europa gegen alle… Weiterlesen
Zu den Vorschlägen des SPD-Landesvorsitzenden und -Spitzenkandidaten Steffen Krach, die Lehrkräftebildung aus den Berliner Hochschulen herauszulösen und in eine Pädagogischen Hochschule zu überführen, erklärt Tobias Schulze, Fraktionsvorsitzender und wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Die SPD im… Weiterlesen
Die Kurth-Gruppe hat das Bebauungsplanverfahren RAW West einseitig für gescheitert erklärt und Räumungsaufforderungen ausgesprochen, obwohl ein Verhandlungsangebot von Senat und Bezirk auf dem Tisch liegt.Dazu erklärt Niklas Schenker, Sprecher für Clubkultur der Linksfraktion:„Der einseitige Rückzug der Kurth-Gruppe ist nicht nachvollziehbar. Die… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Der Kongress „Take Back the Future“ soll an diesem Wochenende an der TU Berlin stattfinden. Nach Beschwerden der AfD plant die Hochschulleitung, Teile des Programms zu untersagen. Betroffen sind auch Veranstaltungen, die sich kritisch mit den extrem rechten und demokratiefeindlichen Tendenzen der AfD, ihrer Ideologie und ihrem Personal… Weiterlesen
Das Berliner Verwaltungsgericht hat heute die Klage der DRK-Kliniken zur Krankenhausfinanzierung abgewiesen.Dazu erklärt Tobias Schulze, Vorsitzender der Fraktion die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus:„Heute ist ein guter Tag für die kommunalen Krankenhäuser in Berlin und in ganz Deutschland. Fast alle kommunalen Krankenhäuser und auch die meisten… Weiterlesen
Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will am Montag eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnen und damit mehr Jugendoffiziere in die Klassenzimmer bringen.Dazu erklärt Franziska Brychcy, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:„Dass die CDU-Bildungssenatorin der… Weiterlesen