Auch im vergangenen Jahr 2024 wurde in Berlin wieder Tausenden Berlinerinnen und Berlinern der Strom und Gas abgestellt, mit wieder steigender Tendenz. Dies ergeben zwei Anfragen der Abgeordneten der Linksfraktion Sebastian Scheel und Katina Schubert. Mit 9.731 Stromsperren in 2024 ist die Zahl der Stromsperren in Berlin in allen Bezirken wieder… Weiterlesen
Am 13. Februar startet die 75. Ausgabe der „Berlinale“. In den vergangenen Jahren geriet das Festival durch seine Kooperation mit Unternehmen Uber in die Negativ-Schlagzeilen. Uber steht für Verstöße gegen den Mindestlohn, Lohndumping und Rechtsverstöße. Daher beantragte die Linksfraktion vor einem Jahr, dass sich der Senat, der die „Berlinale“ mit… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Nach dem aktuellen Entwurf für die Zumessung von Lehrkräften wird die Bildungsungerechtigkeit verschärft. Schulen mit einem hohen Anteil an Kindern mit erhöhtem Förderbedarf werden benachteiligt, während grundständige Gymnasien mehr Ressourcen erhalten sollen als bisher. Das geht aus einer bisher noch unveröffentlichten Anfrage der Berliner… Weiterlesen
Wenn CDU und SPD an ihren massiven Kürzungsplänen festhalten, wird das auch gravierende Folgen für die Ausbildung neuer Lehrkräfte haben. Das wurde heute in der Anhörung deutlich, die die Linksfraktion dazu im Wissenschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses beantragt hatte. In den für 2024-2028 abgeschlossenen Hochschulverträgen ist… Weiterlesen
Zum angekündigten Einstellungsstopp an Berliner Hochschulen und Universitäten sowie den weiteren Auswirkungen der Haushaltskürzungen des CDU-SPD-Senats erklärt der Vorsitzende und Sprecher für Wissenschaft der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze: „Die Berliner Hochschulen werden vom Senat in einen ungesteuerten… Weiterlesen
Laut Presseberichten verdichten sich die Pläne für die Zeitschiene einer deutschen Olympia-Bewerbung mit Blick 2040 und 2044. Im DOSB gehe man davon aus, dass eine europäische Bewerbung für 2036 noch nicht an der Reihe sei. Nach den Bundestagswahlen will der DOSB in die nächste Bewerbungsphase, den sogenannten „Continuous Dialogue“ mit dem IOC… Weiterlesen
Heute veröffentlichte das Verbändebündnis Soziales Wohnen neue Zahlen, wonach die Bundesregierung ihre Ziele beim sozialen Wohnungsbau deutlich verfehlt hat. Statt der angekündigten 100.000 Sozialwohnungen pro Jahr und trotz der auf 3,15 Milliarden Euro aufgestockten Fördermittel, wurden im Jahr 2023 bundesweit nur 21.115 Sozialwohnungen neu… Weiterlesen
Zu der vorgesehenen Einsparungen von 22 Millionen Euro bei den Personalmitteln und dem Abbau von 254 Stellen beim rbb erklärt die Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecherin der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Anne Helm: "Die Ankündigung von Ulrike Demmer mehr als zehn Prozent des Personals einzusparen, erschüttert den… Weiterlesen
Zur Wiederaufnahme der Abrissarbeiten am Jahnstadion erklären der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Kristian Ronneburg und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Pankow, Maximilian Schirmer: „Der Entscheid des Berliner Verwaltungsgerichts vom vergangenen Freitag ist zwar noch anfechtbar, aber… Weiterlesen