Mit einer klaren Mehrheit von rund 55 Prozent haben sich die Hamburger*innen gegen eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 und 2044 ausgesprochen.Dazu sagt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke Claudia Engelmann:»Wir gratulieren den Hamburger*innen zu diesem tollen Ergebnis. Wir haben in Berlin… Weiterlesen
Nachdem die Senatsverwaltung für Soziales keinen Gesetzentwurf für die lange angekündigte und ausführlich vorbereitete Novellierung des Seniorenmitwirkungs-gesetzes vorlegen konnte, einigten sich die Koalitionsspitzen in ihrer Klausur Ende April auf einen Entwurf, der aus dem Parlament eingebracht wurde. Zur heutigen Besprechung der von den… Weiterlesen
Zur Bitte um Entlassung des Chief Digital Officers Matthias Hundt erklärt der Vorsitzender der Fraktion Die Linke, Tobias Schulze: „Der Rücktritt des CDO Hundt war folgerichtig. Zu den erhobenen insolvenzrechtlichen Vorwürfen stehen weitere des irregulären Umgangs mit öffentlichen Fördermitteln im Raum. Der Modernisierung und Standardisierung der… Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des neuen Dekarbonisierungsfahrplans des landeseigenen Fernwärmeunternehmens Berliner Energie und Wärme GmbH (BEW) erklärenMichael Efler, klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin:„Wir begrüßen, dass die BEW einen neuen Plan zur Dekarbonisierung der Berliner Fernwärme vorgelegt hat. Ausdrücklich begrüßen wir, dass… Weiterlesen
Zur Mitteilung des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg, dass die Zahlen für den Wohnungsneubau in Berlin im vergangenen Jahr stark rückläufig waren, erklärt der wohnen- und baupolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Niklas Schenker: „Seit CDU und SPD im Amt sind, bricht der Neubau in Berlin ein. Dabei haben sich gerade diese Parteien auf die… Weiterlesen
Zur Ankündigung des bayrischen Ministerpräsidenten Söder, eine Bundesratsinitiative zu starten, die das Verbot einer Vergesellschaftung von großen Immobilienbeständen zum Ziel hat, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Elif Eralp: "Herr Söder sollte wissen, dass das Grundgesetz, die Vergesellschaftung ermöglicht und die… Weiterlesen
Zur den heute auf einer Pressekonferenz der Initiative „Zuhause am Tempelhofer Feld“ vorgestellten Plänen zur Bebauung des Tempelhofer Feldes mit 21.400 Wohnungen erklärt der Sprecher für Klimapolitik und Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke, Michael Efler:"Nur wenige Tage vor dem Jahrestag des Volksentscheids eine Pressekonferenz zur massiven… Weiterlesen
Nach den heute veröffentlichten Zahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) ist die Zahl antisemitischer Vorfälle weiterhin auf einem hohen Niveau und hat sich seit dem 7. Oktober 2023 verfestigt.Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Sprecher für Innenpolitik der Fraktion Die Linke, Niklas… Weiterlesen
Zur heutigen Besetzung des Lageso und den Forderungen von Menschen mit Behinderung, die Bezahlung der Persönlichen Assistent*innen im Arbeitgeber*innen - Modell nach Entgeltgruppe 5 endlich umzusetzen, erklären Katina Schubert, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin sowie Franziska Brychcy, zuständige… Weiterlesen
Zur heute unterzeichneten Entlastungsvereinbarung zwischen der Senatsbildungsverwaltung und der GEW Berlin erklärt Franziska Brychcy, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Personalmangel, steigende Schüler*innenzahlen, ständig neue Aufgaben - die Arbeitsbedingungen an Berliner Schulen haben sich seit… Weiterlesen