Anträge (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Drucksache Nr. 19/22425 – 1. Welche Angebote der Suchtberatung sowie der Suchtprävention bestehen für die Gefangenen der Jugendstrafanstalt Berlin? 2. Seit wann bestehen die in Frage 1 genannten Angebote jeweils, wer sind jeweils die Träger*innen bzw. durchführenden Organisationen und - soweit eine finanzielle Förderung aus Landesmitteln erfolgt –… Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem gefordert wird, dass das städtebauliche und freiraumplanerische Wettbewerbs- und Werkstattverfahren zum Molkenmarkz zu einem Ergebnis geführt wird Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke, in dem der Senat aufgefordert wird, zur Verbesserung der Verkehrssituation im Marzahner Norden und Ahrensfelde konkrete Maßnahmen umzusetzen Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der vom Senat fordert, das noch bestehende kommunale Vorkaufsrecht – für Häuser mit deutlichem städtebaulichen Missstand – in sogenannten Milieuschutzgebieten durch die Bezirke zu unterstützen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke, der den Senat auffordert, sich gegenüber der Bundesregierung für die Streichung des 17. Bauabschnitts der A100 aus dem Fernstraßenausbaugesetz und das Zurückziehen der Ausschreibungen für die Planung einzusetzen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke in dem der Senat aufgefordert wird, gemeinsam mit den betroffenen Bezirken alle (noch nicht genehmigten) Nachverdichtungsvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und sonstiger Bauträger in Quartieren mit offener Bebauung auf den Prüfstand zu stellen und für künftige Nachverdichtungen städtebauliche… Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem der Senat aufgefordert wird, die bestehenden Suizidpräventionsmaßnahmen im Justizvollzug weiterzuentwickeln. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass in den neuen Stadtquartieren der bestehende Bedarf an kultureller Infrastruktur erfasst und bei der Planung und beim Bau implementiert wird. Weiterlesen