Anträge (pdf)

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Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt

Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem gefordert wird, dass das städtebauliche und freiraumplanerische Wettbewerbs- und Werkstattverfahren zum Molkenmarkz zu einem Ergebnis geführt wird Weiterlesen

Verkehrslösung für Marzahn-Nord und Ahrensfelde

Antrag der Fraktion Die Linke, in dem der Senat aufgefordert wird, zur Verbesserung der Verkehrssituation im Marzahner Norden und Ahrensfelde konkrete Maßnahmen umzusetzen Weiterlesen

Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf – Nachrüstung der östlichen Bahnhöfe der U5 mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes

Antrag der Fraktion Die Linke Weiterlesen

Bezirken kommunales Vorkaufsrecht ermöglichen – Immobilienspekulation und Verdrängung jetzt verhindern!

Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der vom Senat fordert, das noch bestehende kommunale Vorkaufsrecht – für Häuser mit deutlichem städtebaulichen Missstand – in sogenannten Milieuschutzgebieten durch die Bezirke zu unterstützen. Weiterlesen

A 100 stoppen und qualifiziert beenden!

Antrag der Fraktion Die Linke, der den Senat auffordert, sich gegenüber der Bundesregierung für die Streichung des 17. Bauabschnitts der A100 aus dem Fernstraßenausbaugesetz und das Zurückziehen der Ausschreibungen für die Planung einzusetzen. Weiterlesen

Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation

Antrag der Fraktion Die Linke in dem der Senat aufgefordert wird, gemeinsam mit den betroffenen Bezirken alle (noch nicht genehmigten) Nachverdichtungsvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und sonstiger Bauträger in Quartieren mit offener Bebauung auf den Prüfstand zu stellen und für künftige Nachverdichtungen städtebauliche… Weiterlesen

Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern

Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem der Senat aufgefordert wird, die bestehenden Suizidpräventionsmaßnahmen im Justizvollzug weiterzuentwickeln. Weiterlesen

Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren

Antrag der Fraktion Die Linke, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass in den neuen Stadtquartieren der bestehende Bedarf an kultureller Infrastruktur erfasst und bei der Planung und beim Bau implementiert wird. Weiterlesen

Arbeitsräume für Berliner Künstler*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen

Antrag der Fraktion Die Linke, in dem der aufgefordert wird, am Konzept für eine funktionierende Organisationsstruktur zum Ausbau des Arbeitsraumprogramms weiterzuarbeiten Weiterlesen

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