Anträge (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Drucksache 18/3827 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass die Angestellten der Servicegesellschaft T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum integriert werden und die T&M Technik und Museum Marketing GmbH in der Folge aufgelöst wird. Weiterlesen
Drucksache 18/3814 - Der Senat wird aufgefordert, eine international wettkampffähige Skateboard-Anlage mit ge- samtstädtischer Bedeutung in Berlin zu ermöglichen. Weiterlesen
Drucksache 18/3787 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Abgeordnetenhaus stellt fest, dass viele der in West-Berlin vom Radikalenerlass Betroffenen persönliche und materielle Nachteile hinnehmen mussten und spricht dazu aus heutiger Sicht sein Bedauern aus. Weiterlesen
Drucksache18/3779 - Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen
Drucksache18/3780 - Der Senat wird aufgefordert, durch eine Bundesratsinitiative darauf hinzuwirken, dass im Bundesrecht eine Regelung geschaffen wird, die es Ländern und Kommunen ermöglicht, von den Regelungen des sozialen Mietrechts des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Miethöhe bei Mietverhältnissen über ungebundenen Wohnraum auf angespannten… Weiterlesen
Drucksache 18/3742 - Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zur Förderung des Kletter- und Bouldersports in Berlin in Zusammenarbeit mit den für Kletter- und Bouldersport relevanten Akteuren, insbesondere dem Berliner Landesverband des DAV (Deutscher Alpenverein), dem Berliner Landessportbund sowie den Bezirken, freien Trägern und gewerblichen… Weiterlesen
Drucksache 18/3736 - Das Abgeordnetenhaus von Berlin steht solidarisch an der Seite Israels und bekennt sich zu Israels Existenz- und Selbstverteidigungsrecht. Antisemitische Hasstiraden gegen Israel und Jüdinnen und Juden, die den Terror der Hamas unterstützen, wie bei Demonstrationen amletzten Wochenende, sind inakzeptabel und unerträglich. Weiterlesen
Drucksache 18/3716 - Der Senat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich sind und so naturnah wie möglich gestaltet werden. Weiterlesen
Drucksache 18/3304-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimaneustart“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Es unterstützt die Einberufung eines Berliner Klima-Bürger*innenrats, der Vorschläge und sozial gerechte Handlungsempfehlungen für einklimaneutrales Berlin im Sinne des 1,5-Grad-Limits des … Weiterlesen
Drucksache 18/3628 - Der Senat wird aufgefordert, auf Basis der Bevölkerungsentwicklung die Zielzahlen bedarfsgerecht zu erhöhen und den Ausbau von Plätzen in Kita und Kindertagespflege entsprechend zu intensivieren. Weiterlesen