Anträge (pdf)
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Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem der Senat aufgefordert wird, seine Anstrengungen, giftige Schadstoffe aus Gebäuden zu entfernen, zu verstärken. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Reihe von Maßnahmen in das Berufsorientierungskonzept aufzunehmen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke, in dem gefordert wird, die Realisierbarkeit für den bisher von Galeries Lafayette als Kaufhaus genutzten Standort in der Friedrichstrasse für eine Zentral- und Landesbibliothek zu prüfen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem der Senat aufgefordert wird, gemeinsam mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Akteur*innen vor Ort ein ressortübergreifendes Konzept im Rahmen der Fortsetzung des Runden Tisches Kottbusser Tor aufzustellen, um die Situation am und um den Platz zu verbessern. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem gefordert wird, dass das städtebauliche und freiraumplanerische Wettbewerbs- und Werkstattverfahren zum Molkenmarkz zu einem Ergebnis geführt wird Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke, in dem der Senat aufgefordert wird, zur Verbesserung der Verkehrssituation im Marzahner Norden und Ahrensfelde konkrete Maßnahmen umzusetzen Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der vom Senat fordert, das noch bestehende kommunale Vorkaufsrecht – für Häuser mit deutlichem städtebaulichen Missstand – in sogenannten Milieuschutzgebieten durch die Bezirke zu unterstützen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion Die Linke, der den Senat auffordert, sich gegenüber der Bundesregierung für die Streichung des 17. Bauabschnitts der A100 aus dem Fernstraßenausbaugesetz und das Zurückziehen der Ausschreibungen für die Planung einzusetzen. Weiterlesen