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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022

Drucksache 19 / 13 547 - In Medienberichten wurde über einen Polizeieinsatz in der Falckensteinstraße am 21. August 2022 berichtet, in Folge dessen Vorwürfe der Polizeigewalt und des Racial Profiling gegen eine aus Gambia stammende Person laut wurden (vgl.:… Weiterlesen


Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23

Drucksache 19 / 13 535 - Welche Prüfungsschritte und Maßnahmen hat der Senat, wie in Drs. 19/10603 angekündigt, ergriffen, um im Einvernehmen mit Brandenburg und dem Bund längere Lärmpausen über die bisher geltenden Lärmpausen von sechs Stunden hinaus zu erreichen und Ausnahmen von der bestehenden Nachtflug-Regelung auf ein Minimum zu beschränken? Weiterlesen


Wie steht es um den Hermannplatz?

Drucksache 19 / 13 551 - Wie ist der Stand des Masterplanverfahrens Herrmannplatz? a) Wie sieht der konkrete Zeitplan des Senats zur Durchführung des Masterplanverfahrens b) Was sind die nächsten Schritte bis zum Ende des 1. Quartals 2023 (bitte einzeln auflisten)? c) Welche Schritte sind danach geplant (bitte einzeln auflisten)? Weiterlesen


Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-Programm

Drucksache 19 / 13 548 - Welche Schulen, die Mittel aus dem Bonus-Programm erhalten oder erhalten haben, verfügen über eine Schulbibliothek (bitte nach Schulform und Bezirk aufschlüsseln)? Weiterlesen


Mini-Baustellen auf Straßen und Wegen in Friedrichshain – Wann verschwinden die Stolperfallen?

Drucksache 19 / 13 529 - Wie viele Kleinbaustellen (bis zu 5m²) gibt es pro Bezirk? Weiterlesen


Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld

Drucksache 19 / 13 453 - Wer sind die Mitglieder der von der Senatssportverwaltung einberufenen Expert*innenkommission? Wie oft tagt das Gremium und mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten? Liegen bereits Ergebnisse vor und wenn nein, wann ist mit ihnen zu rechnen? Weiterlesen


Zum Stand der Rückerstattungen für das Semesterticket im Sommersemester 2022

Drucksache 19 / 13 527 - Wer ist Vertragspartner des VBB beim Semesterticket? Weiterlesen


Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23

Anfrage (Drs. 19/13534): Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem Sommersemester (SoSe) 2021 bis einschließlich Wintersemester (WiSe) 2022/23 für die BA-Studiengänge mit Lehramtsoption an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und Fächern)? Weiterlesen


Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23

Anfrage (Drs. 19/13533): Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem Sommersemester (SoSe) 2021 bis einschließlich Wintersemester (WiSe) 2022/23 für das Lehramtsstudium mit dem Ziel Master of Education an den Berliner Universitäten (aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und Fächern)? Weiterlesen


Meldeauflagen und Gefährderansprachen gegen Aktivist*innen der Klimaproteste

Drucksache 19 / 13 466 - Wie viele Melde- und Passauflagen welcher Art hat die Polizei Berlin jeweils in den Jahren seit 2019 aus welchen Gründen und Anlässen a. ausgesprochen, b. aufgehoben, c. sind darüber hinaus derzeit aktiv? Weiterlesen