Anfragen (pdf)
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Drucksache 19 / 26 489 - 1. Wie hoch ist der Einstellungsbedarf an Lehrkräften in VZE zum Schuljahresbeginn 2026/27 und wie viele Einstellungen (Personen) sind notwendig, um diesen Bedarf abzudecken? Weiterlesen
Drucksache 19/26582 – 1. Warum plant der Senat entgegen seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19/21790 nunmehr keine konkrete Forderung an den Bund zur gesetzlichen Regelung eines Leistungsanspruchs für geschlechtsangleichende beziehungsweise geschlechtsbestätigende Behandlungen im SGB V, obwohl er weiterhin die Auffassung vertritt, eine… Weiterlesen
Drucksache 19/26528 – Frage 1: Seit wann existiert die vom Senat genannte „Gesamt-Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität und insbesondere Drogendelikten“? Frage 2: Liegt die Strategie als schriftliches Konzept vor und wenn ja, wann wurde sie beschlossen und durch wen? Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen umfasst die „Gesamt-Strategie“? Frage 4:… Weiterlesen
Drucksache 19/26559 – 1. Hält es der Senat – vor dem Hintergrund, dass Betroffene von terroristischen Anschlägen womöglich traumatisiert sind und die selbstständige Recherche eine zusätzliche Belastung darstellen kann – für ausreichend, Informationsmaterialien und Hilfsangebote digital zu veröffentlichen (vgl. Antwort auf Schriftliche Anfrage Nr.… Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 426 - 1. Wie viele schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren sowie im Alter von 17–18 Jahren sind derzeit im Ankunftszentrum Ukraine / ehemaliger Flughafen Tegel untergebracht? Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 429 - 1. Wie viele Berliner Gymnasien haben in den Schuljahren 2021/22 bis 2025/26 grundständige Züge angeboten bzw. werden diese zum kommenden Schuljahr anbieten? Um wie viele Klassen handelte es sich jeweils? (Bitte schulscharfe tabellarische Aufstellung nach Klassen und Jahrgangsstufen differenziert!) Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 427 - 1. Wie lautet die abschließende Zusammensetzung des Rundes Tischs „Inklusion, Autismus und komplexe Förderbedarfe“ und wer hat darüber entschieden? Warum wurden die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, aber auch Gewerkschaften bzw. Beschäftigtenvertretungen nicht einbezogen? Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 428 - 1. Inwiefern trifft es zu, dass die für die 1. Fremdsprache Französisch erforderlichen Lehrkräftestunden grundsätzlich nicht mehr aus dem Kontingent für die Stundentafel sowie Teilungsstunden/ Förderunterricht zugemessen werden, sondern aus der Steuerungsreserve „schulaufsichtliche Budgetierung“? Weiterlesen
Drucksache 19/26560 – 1. Was hat den Senat veranlasst, die aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin finanzierte Studie „Umfang, Verbreitung und Relevanz von Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin“ – in einem aus meiner Sicht absolut unüblichen und einmaligen Verfahren – lediglich bei der Bibliothek des Abgeordnetenhauses digital zu hinterlegen… Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 381 - 1. Das „Ganzheitliche Rückbaukonzept der bezirklichen Liegenschaften in Neukölln“ weist den Mobilbau der Schule am Bienwaldring als in 2027 abzureißenden Gebäude aus. In den Bemerkungen des Konzepts heißt es hingegen „Standort soll aus Sicht von BiKuSport erhalten bleiben“. Soll das Gebäude definitiv abgerissen werden? Wenn… Weiterlesen