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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land

Drucksache 19 / 11 522 - Hat die Stadt und Land Schwere und Umfang der im Februar 2022 durch die Stürme Ylenia und Zeynep an den Beständen im Kosmosviertel verursachten Schäden bereits begutachten lassen? Wenn ja: Mit welchem Ergebnis? Weiterlesen


BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen

Drucksache 19 / 11 484 - Welche Kenntnis hat der Senat (aus Fahrgastbefragungen etc.) darüber, ob und in welchem Ausmaß die U-Bahnhöfe Herrmannstraße, Leinestraße, Boddinstraße, Herrmannplatz und Schönleinstraße sowie andere Bahnhöfe der BVG von Anwohner*innen oder Fahrgästen gemieden werden, da sich dort Drogengebrauchende aufhalten, Menschen mit… Weiterlesen


Polizeirazzien gegen Aktionskünstler*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (II)

Drucksache 19 / 11 483 - Welche mutmaßlichen Sachbeschädigungen gegen welche Objekte an welchen jeweiligen Orten werden jeweils nach aktuellem bzw. abschließenden Stand von den Ermittlungsbehörden mit der Website-Veröffentlichung tearthisdown.com, auf der 2020 eine Karte mit Orten und Objekten mit deutscher Kolonialvergangenheit gezeigt wurde, in… Weiterlesen


Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst

Drucksache 19 / 11 482 - Wie bewertet der Berliner Senat den Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst und die damit einhergehende Befugnis zu Anordnung von Fahrzeugumsetzungen? Plant der Senat eine Verlängerung der in diesem Zusammenhang bestehenden Sonderregelung? Weiterlesen


Elsenschule in Mahlsdorf

Drucksache 19 / 11 453 - Liegt das Artenschutzgutachten inzwischen vor und wo kann es eingesehen werden? Weiterlesen


Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin

Drucksache 19 / 11 523 - Inwiefern sieht der Senat aufgrund des Angriffskrieges der Russischen Föderation auf die Ukraine eine veränderte Lage rund um die Gedenkfeierlichkeiten zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und zum Tag des Sieges am 8. und 9. Mai 2022 in Berlin? Weiterlesen


Trinkbrunnenprogramm

Drucksache 19 / 11 481 - Wie viele Trinkbrunnen existieren aktuell und welche davon befinden sich in öffentlichen Grünanlagen? Weiterlesen


Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG

Drucksache 19 / 11 454 - Auf welchem Grundstück soll das von der DB Energie GmbH geplante Gleichstromunterwerk am Nöldnerplatz in Lichtenberg errichtet werden und welchem Zweck soll es dienen? Weiterlesen


Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (II)

Drucksache 19 / 11 452 - Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der Planfeststellungsunterlagen für den Berliner Abschnitt der Heidekrautbahn-Stammstrecke zu rechnen? Weiterlesen


SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft

Drucksache 19 / 11 416 - Hat der Senat Kenntnisse darüber, an wie vielen Stellen der Baukonzern STRABAG in Berlin aktuell tätig ist? Weiterlesen