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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Bildungscampus Mahlsdorf

Drucksache 19 / 12 915 - Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des geplanten Bildungscampus am Standort Pilgramer Straße? Weiterlesen


Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?

Drucksache 19 / 12 962 - Wie viele Spiel- und Sportplätze gibt in der Siedlung in der Heerstraße Nord (bitte einzeln auflisten)? a. Welche Spiel- und Sportplätze befinden sich im Besitz der Gewobag, des Bezirks oder privaten Eigentümern? Weiterlesen


Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?

Drucksache 19 / 12 956 - Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden? Weiterlesen


Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?

Drucksache 19 / 12 933 - Welche Stelle erfasst die Verkäufe bzw. Übernahmen von Arzt- und Zahnarztsitzen? Weiterlesen


Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz

Drucksache 19 / 12 914 - Auf welchen Gleisabschnitten des Berliner Schienennetzes wurden seit Juni 2022 die Betonschwellen überprüft? Welche Gleisabschnitte sollen noch überprüft werden? Wann werden die Prüfungen abgeschlossen sein? Weiterlesen


Radverkehrsplan

Drucksache 19 / 12 869 - Welche im Maßnahmenplan Radverkehrsplan aufgeführten Maßnahmen sind umgesetzt? Weiterlesen


Vorgehen gegen Falschparkende

Drucksache 19 / 12 867 - Wie viele widerrechtlich auf Radwegen abgestellte Fahrzeuge wurden in den Jahren 2020, 2021 und von Januar bis Juni 2022 umgesetzt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Weiterlesen


Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstraße 35

Drucksache 19 / 12 861 - Im Jahr 2018 gestellte Bauanträge zur Anbringung von Balkonen mit sehr geringen baulichen Abständen, der Aufstockung des Vorderhauses, der Ausbau des Dachgeschosses und des Anbaus eines Fahrstuhls für die Jagowstraße 35 sind verfallen, a. wie ist der Stand der einzelnen Bauanträge zur Jagowstraße 35? b. auf welcher… Weiterlesen


Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez – 1. Halbjahr 2022

Drucksache 19 / 12 818 - Wie lauten die fünf am häufigsten im ersten Halbjahr 2022 registrierten Deliktsbezeichnungen in dem sogenannten „Kriminalitätsbelasteten Ort“ Görlitzer Park/Wrangelkiez, an dem sie gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 lit. a ASOG Bln mit einer besonderen Identitätsfeststellungs- und Durchsuchungsbefugnis in Grundrechte von Personen… Weiterlesen