Anfragen (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Drucksache 19 / 22 250 - 1. Wie viele Schulen in Berlin sind mit modernen Breitbandanschlüssen (mind. 1Gbit/s symmetrisch) ausgestattet? (Bitte für Berlin gesamt, die Bezirke und die zentral verwalteten Schulen und nach Schulart angeben!) Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 255 vom 2.April 2025, 1. Welche Strukturen und Prozesse wurden in welchen einzelnen Organisationseinheiten mit Unterstützung der IB 2023 und 2024 analysiert und angepasst?, 2. Welche politische, gesamtstädtische bzw. einzelbehördliche Relevanz im berlinweiten Kontext haben bzw. hatten die einzelnen Projekte? Weiterlesen
Drucksache 19/22420 - 1.Was tut der Senat konkret, um Moabit hilft e.V. – eine der wichtigsten Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen in Berlin – zu retten? Weiterlesen
Drucksache 19 / 21 999 vom 17.3.25 1. Welche Veränderungen zur ursprünglichen Planung hatte der mit großer Verzögerung erst im August 2024 festgesetzte B-Plan XVII-9-1a für den Neubau einer Schule und einer Sporthalle auf dem Grundstück Hauptstraße/Georg-Löwenstein-Straße im Bezirk Lichtenberg zur Folge? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22350 – 1. Hält der Senat, ungeachtet seiner Kürzungen, bei der bestehenden sozialen Infrastruktur, auch bei queerpolitischen Projekten, an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag und den Richtlinien der Regierungspolitik (RdR) 2023-2026 angekündigten Projekts eines „Regenbogenhauses“ fest? 2. Beschränken sich die Ambitionen des… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22277 – 1. Welche Träger und Projekte werden im Land Berlin aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderinstrument 15 (Qualifizierung, Beschäftigung und sozialpädagogische Unterstützung von Suchtgefährdeten/ Abhängigen), gefördert? 2. Wie bewertet der Senat die fachliche Arbeit der im Förderinstrument 15 geförderten… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 126 - 1. Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Schulsportanlagen in allen Berliner Bezirken? (Bitte nach Bezirk ausweisen!) Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 127 - 1. Trifft es zu, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) die Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung bereits am 3.3.2025 veröffentlicht hat, obwohl die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) einen… Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 075 - 1. Welche Priorität hat die Wiedereröffnung des Freizeitbades Spucki am Hindenburgdamm für den Berliner Senat? Weiterlesen