Anfragen (pdf)

Drucksache 19/23813 – 1. Wie bewertet der Senat die bisherige Arbeit des Projekts Aktion Noteingang Berlin, das im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gefördert wird? 2. Sieht der Senat in Anbetracht der Entwicklung des Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland und Berlin in der… Weiterlesen

Drucksache 19/23813 – 1. Wie bewertet der Senat die bisherige Arbeit des Projekts Aktion Noteingang Berlin, das im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gefördert wird? 2. Sieht der Senat in Anbetracht der Entwicklung des Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland und Berlin in der… Weiterlesen

Drucksache 19/23850 – 1. Was sind die konkreten Inhalte der vom Runden Tisch unter Leitung der Ansprechperson Queeres Berlin erarbeiteten und im August 2025 mit großer medialer Begleitmusik an die zuständige Senatorin übergebenen „Empfehlungen für die ‚Landesstrategie für queere Sicherheit und gegen Queerfeindlichkeit‘“? 2. Was sind die geplanten… Weiterlesen

Drucksache 19/23849 – 1. Wie ist die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) nach dem Planentwurf des Senats für den Haushalt 2026/2027 mit all ihren aktuell durch Senatsbeschluss festgelegten Einzelmaßnahmen (siehe Berliner LSBTIQ+ Aktionsplan 2023) abgesichert bzw.… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 722 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp vom 26. August 2025, 1. Plant der Senat eine umfassende Studie zu den Lebensrealitäten, Diskriminierungserfahrungen und Perspektiven von Schwarzen, afrikanischen und afrodiasporischen Menschen in Berlin in Anlehnung an den auf Bundesebene durchgeführten Afrozensus? Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 726 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp vom 27. August 2025, 1. Wie viele Suizide und Suizidversuche von Asylbewerber*innen in Flüchtlingsunterkünften in den Jahren 2023 und 2024 sind dem Senat bekannt? Bitte aufschlüsseln nach: Datum/Monat, Ort der Unterkunft, Verletzungs-/Tötungsart/Begehungsweise/Motiv,… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 643 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp und Kristian Ronneburg vom 20. August 2025, Weiterlesen

Drucksache 19/23697 – 1. Wie viele Anmeldungen zur Änderung des Geschlechtseintrages und des Vornamens sind seit Einführung des SBGG bei den Berliner Standesämtern eingegangen und wie viele entsprechende Änderungen wurden dann tatsächlich vollzogen? Bitte aufschlüsseln nach Monaten (hilfsweise nach Quartalen) und einzelnen Standesämtern. 2. Haben… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 580 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp und Niklas Schrader vom 8. August 2025, 1. Wie viele Palästinenser*innen leben derzeit mit welchem Aufenthaltstitel in Berlin? Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 511 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader, Klaus Lederer und Elif Eralp vom 31. Juli 2025, 1. Wie ist der jeweilige Umsetzungsstand der 30 Maßnahmen, die beim Berliner Sicherheitsgipfel am 8. September 2023 im Rahmen des veröffentlichten Maßnahmenpapiers beschlossen wurden? (Bitte jede Maßnahme mit Beginn der… Weiterlesen