Anfragen (pdf)
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Drucksache Nr. 19/18355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? (Bitte um tabellarische… Weiterlesen
Drucksache 19/18225 - 1. Hält die Senatsverwaltung grundsätzlich an dem Vorhaben Pflegecampus Wenckebach fest und wenn ja, hält die Senatsverwaltung den von Vivantes vorgestellten Zeitplan noch für realisierbar? Weiterlesen
Drucksache 19/18228 - 1. Warum und auf wessen Veranlassung wurde 1995 in der langfristigen U-Bahn-Planung auf eine Verlängerung der U9 ab Osloer Str. zur Breiten Straße („Pankow-Kirche“) verzichtet? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 530 - Frage 1: Wie erklärt der Senat die Kostensteigerung der Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz von 49 auf 103 Mio. Euro? Bitte Nennung der Gründe und Entwicklung der einzelnen Kostenfaktoren resultierend aus den Erhöhungen seit Bekanntmachung der Kosten aus der ersten Machbarkeitsstudie. Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18337 - 1. Wie viele Kitas arbeiten nach dem Konzept einer bilingualen Erziehung, dem sogenannten „Eine PersonEine Sprache“ Prinzip und wie viele Kitaplätze sind aktuell in Berlin in diesem Bereich vorhanden? Bitte um Aufschlüsselung nach Familiensprachen in Relation zum jeweiligen Bevölkerungsanteil und der Gesamtanzahl der… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 500 - 1. Wie viele Erstklässlerinnen und Erstklässler müssen nach aktuellem Stand zum Schuljahr 2024/25 in Marzahn-Hellersdorf in eine andere Grundschule als die Einzugsschule umgelenkt werden? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 499 - 1. Welche weiteren Verfahrensschritte sind im Zuge der Neuvergabe des Schulcaterings für die Grundschulen im Land Berlin noch durchzuführen? Weiterlesen
Drucksache 19 / 17 826 Schriftliche Anfrage Eine Priorisierung der im Landesaktionsplan vorgesehenen Maßnahmen soll zu Beginn des Jahres 2024 durch das Gremium „Runder Tisch zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Berlin“ erfolgen. a) Werden alle fünf Fachgruppen mit Vertreter*innen der involvierten Senatsverwaltungen und unter Einbeziehung… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 447 - 1. Wie viele Willkommensklassen bestehen aktuell in Berlin (bitte absolute Zahlen angeben sowie differenziert nach Schulform und Bezirk/zentral verwalteten und beruflichen Schulen [zbS], Schulen in freier Trägerschaft bitte gesondert ausweisen)? Bei wie vielen davon handelt es sich um spezielle… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 414 - 1. Sind einheitliche berlinweite Regelungen für die Unterstützung von TIN-Kindern und -Jugendlichen für die verschiedenen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geplant? Wenn ja, bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen