Anfragen (pdf)

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Drucksache 19 / 19 670 - 1. Wie viele Berliner Gymnasien haben in den Schuljahren 2019/20 bis 2023/24 grundständige Züge angeboten bzw. werden diese zum kommenden Schuljahr anbieten? Um wie viele Klassen handelte es sich jeweils? (Bitte schulscharfe tabellarische Aufstellung nach Klassen und Jahrgangsstufen differenziert!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 583 - 1. Wie hoch sind die geschätzten Kosten für das einheitliche Leistungsverzeichnis für die Schulreinigung in Berlin? Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 573 - 1. Welche Maßnahmen der Schulbauoffensive sollen in den Sommerferien 2024 stattfinden? (Bitte aufgelistet nach Bezirk und Schulnummer)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 572 - 1. Die RN 1809 zur Auflösung pauschaler Minderausgaben im Einzelplan 10 sieht für das Jahr 2024 Einsparungen bei bereits bestehenden Unterstützungsprogrammen für Schulen in herausfordernder Lage im Umfang von insgesamt mehr als 5 Mio. € vor (insbesondere in 1012/53481, 1012/68477 sowie 1012/68434). Aus welchen Titeln und… Weiterlesen

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/19 854 vom 30. Juli 2024 über Geschlechterspezifische Tötungen von Frauen – Femizide im Jahr 2023 Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19772 - 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim Antibiotikum Doxycyclin a. in Berlin? b. in Deutschland? c. in Europa? 2. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim Antibiotikum Azithromycin a. in Berlin? b. in Deutschland? c. in Europa? 3. Welche Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19644 - 1. Bitte für alle Maßnahmennummern der IGSV, die im Handlungsfeld „Bildung, Jugend und Familie“ formuliert sind, auflisten, ob und in welcher Höhe in welchem Einzelplan und welchen Titeln Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/25 zur Verfügung stehen (teilansatzscharfe tabellarische Auflistung nach Einzelplan erbeten).… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19437 – 1. Worin liegt es begründet, dass die Vorbereitungs- und Aufbauzeit für den CSD Berlin in diesem Jahr, obgleich er zwei Wochen nach dem Ende der Fußballeuropameisterschaft stattfindet, durch die Abbaulogistik der Fanmeile massiv eingeschränkt wird? 2. Seit wann ist dem Senat das Problem bekannt und welche… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19436 – 1. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Senat – analog zu den Hochschulen (vgl. Antwort auf Anfrage 1) –, um dem Ziel der Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 gerecht zu werden, „die Sicherheit und Selbstbestimmung“ von TIN-Kindern und -Jugendlichen auch im schulischen Bereich zu stärken und „Hürden für… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19434 – 1. Trifft es nach wie vor zu, dass der Senat, wie in seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/17382 geäußert, bei der aktuell laufenden Überarbeitung der Rahmenlehrpläne für die Fächer Geografie, Geschichte, Philosophie, Politikwissenschaft/Politische Bildung, Altgriechisch und Latein für die gymnasiale… Weiterlesen