Anfragen (pdf)

Drucksache Nr. 19/19137 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024) der IGSV lediglich als… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19138 – 1. Aus welchen Gründen wird Sexarbeit im Rahmen der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) ausschließlich im Abschnitt „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ behandelt, nicht aber bspw. im Unterpunkt „Arbeitswelt“ des Abschnitts… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 289 - 1. Wie viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter hat das Land Berlin seit 2022 in den Berliner Vorbereitungsdienst eingestellt (bitte jahresweise angeben, aufgeschlüsselt nach Einstellungstermin und Lehramt)? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19135 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „BeHinderung, chronische Erkrankungen, Krisen- und Psychiatrieerfahrung“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024)… Weiterlesen

Drucksache 19/19107 vom 10.05.2024 - 1. Wird das künftige Brückenbauwerk zwischen der S-Bahn-Strecke und der verlängerten Kaskelstraße (mit Fahrbahn, Radweg und Fußweg) zwei Regionalbahngleise der Ostbahn aufnehmen können? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen

Drucksache 19/19047 - 1. Auf welcher Berechnungsgrundlage wurde die Prognose des Senats erstellt, die besagt, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin bis 2030 um mindestens 10%, d.h. um mindestsens 19 Tsd. Personen vergrößern wird (vgl. RN 1224, v. 26.10.2023)? Weiterlesen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schenker. Nach dem Verkauf des Wohngebäudes in der Turmstraße 11 (Juli 2021 an die EOF Resi PropCo 1 Sàrl mit Sitz in Luxemburg), gelegen im Milieuschutzgebiet Birkenstraße, wurden in mindestens drei im Haus befindlichen Wohnungen aufwändige Bauarbeiten durchgeführt, welche massive… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm (LINKE) vom 10. Mai 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Mai 2024) zum Thema: Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2024 – Delikte und Übergriffe und Antwort vom 24. Mai 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2024). Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19037 – 1. Aus welchen Gründen sind ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld XI „Verwaltung“ der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“,… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 174 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023–2026 heißt es: „Der Senat stärkt die Gemeinschaftsschule als eigenständige Schulart.“ Welche konkreten Maßnahmen verbergen sich hinter diesem Bekenntnis? Wie ist der jeweilige Erarbeitungs- bzw. Umsetzungsstand? Weiterlesen