Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 27017 - 1. Welche Voraussetzungen müssen bzw. mussten Bewerber*innen erfüllen, um das 2018 eingeführte Berliner Lehramt-Stipendium zu erhalten und unter welchen Bedingungen wird bzw. wurde es ausgezahlt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 986 - 1. Welche baulichen und bauunterhaltlichen Maßnahmen an den Berliner Schulen sollten in den Sommerferien 2026 stattfinden? Welche dieser Maßnahmen konnten erfolgreich abgeschlossen werden/liegen im Zeitplan/werden mit Zeitverzögerungen zum Abschluss gebracht (bitte aufschlüsseln nach Bezirken/ zentral verwalteten Schulen)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 886 - 1. Wie ist der Aktuelle Stand der Planungen des Senats zur zukünftigen Nutzung der Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 883 - 1. Wie haben sich die Fallzahlen, der Umfang der in Anspruch genommen Leistungen sowie die Ausgaben in der Jugendberufshilfe in den letzten 5 Jahren entwickelt (bitte nach Bezirken und den Leistungen ambulante Begleitung, Berufsorientierung und -vorbereitung, Berufsausbildung und sozialpädagogisch begleitetes Wohnen… Weiterlesen

Drucksache 19/26828 – Frage 1: Hat die Gesobau – nachdem nach langer öffentlicher Debatte um die Unverträglichkeit des Bauvorhabens der Gesobau in der Wohnanlage Kavalierstraße-Ossietzkystraße am Montag, dem 3. August, die Einzäunung des südlichen Baufeldes (grüner Innenhof mit Spielplatz) nach inzwischen fast drei Jahren wieder entfernt wurde -… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 716 - 1. Wie viele Stellen (in Vollzeiteinheiten, VZE) für Erzieher*innen, Integrationsfacherzieher*innen und Koordinierende Erzieher*innen an Berliner Schulen sind aktuell nicht besetzt? (Bitte Gesamtanzahl angeben sowie aufgeschlüsselt nach Region und Schulform sowie nach Beschäftigungsverhältnis [im öffentlichen Dienst/bei… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 717 - 1. Wie hoch ist der Einstellungsbedarf an Lehrkräften in VZE zum Schuljahresbeginn 2026/27 und wie viele Einstellungen (Personen) sind notwendig, um diesen Bedarf abzudecken? Da der Senat diese Frage beim letzten Mal nicht beantwortet hat, liegen dem Senat keine Zahlen vor, wie hoch der Einstellungsbedarf an Lehrkräften für… Weiterlesen

Drucksache 19/26733 – 1. Vor dem Hintergrund, dass trotz des Verbots der Angleichung des körperlichen Erscheinungsbildes nach § 1631e BGB weiterhin inter* Babys und Kinder geschlechtsverändernden Operationen unterzogen werden: Wie viele Verfahren nach § 1631e BGB an Berliner Familiengerichten sind dem Senat seit Inkrafttreten des Gesetzes bekannt?… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 715 - 1. Inwiefern wird das bisherige System als starr gesehen? Welche Mitnahmeeffekte sollen bei der Fortschreibung der Entgelte konkret reduziert werden? Weiterlesen

Drucksache 19/26713 – Frage 1: Ist dem Senat bekannt, dass vonseiten religiöser Sekten und Gruppen nicht nur in Bahnhöfen, sondern mittlerweile auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, etwa Bussen, aggressiv missioniert wird? Frage 2: Wenn 1. ja, wie viele solcher Fälle sind dem Senat bekannt (und seit wann)? Frage 3: Hält der Senat diese… Weiterlesen