Starke Bezirke

Die Berliner Bezirke haben für die Einwohnerinnen und Einwohner die Funktion einer Kommune: Sie sind ihre Stadt, ihr Kiez, ihr Wohnort und Freizeitort, sie sind das Umfeld, dass das Leben und wesentlich die Identität als Berliner*innen ausmacht. Die Verwaltung der Bezirke ist Ansprechpartnerin für die täglichen Anliegen. Die Bezirksverordnetenversammlungen und Bezirksämter bestimmen die politischen Ziele bei der Entwicklung in den zwölf Großstädten. Die Bezirke setzen die Schwerpunkte bei der Entwicklung von Kiezen, der Gemeinwesenarbeit, bei kommunaler Kultur, der Kinder- und Jugendarbeit, bei Projekten der bezirklichen Wirtschaftsförderung, der Ausgestaltung von Bürgerzentren, im Straßen- und Grünflächenbau, bei Investitionen und baulicher Unterhaltung.

Anträge (pdf)

Drs. 18/0181 - Der Senat wird aufgefordert, bis Ende 2017 den Zugang und die Abwicklung zu Bürgerdienstleistungen über das Service-Portal Berlin und in einer ServiceApp Berlin stärker zu vereinheitlichen und deutlich auszubauen. Ziel ist u.a., dass das persönliche Aufsuchen von Behörden weitgehend vermieden werden kann. Weiterlesen

Plenarreden

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU! Ich weiß nicht, wer oder was Sie bewogen hat, diesen Antrag zur Priorität zu erheben. Vermutlich soll der Regierungskoalition mangelndes Durchsetzungsvermögen oder… Weiterlesen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Starke Bezirke für ein starkes Berlin – dafür haben wir, dafür habe auch ich persönlich in den letzten Jahren sehr hart gestritten. Als Partner habe ich die CDU hierbei leider nicht empfunden – im Gegenteil! Umso mehr… Weiterlesen