Termine
Für die Presse
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Container und Hallen sind keine Lösung für die dramatische Situation der Flüchtlinge in Berlin Weiterlesen
Wir wollen, dass die Menschen in ihrem Wohnumfeld bleiben können Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/25550 - 1. Im August 2024 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege 265 vollstationäre Langzeitpflegeeinrichtungen durch die Prognos AG zur baulichen Situation im Hinblick auf Barrierefreiheit und uneingeschränkte Rollstuhlnutzbarkeit befragt: Wie hoch war die Rücklaufquote und konnte eine… Weiterlesen
Drucksache 19/25456 - 1. Welche Informationen liegen dem Senat zum Infektionsgeschehen und zur Verbreitung von Tuberkulose unter obdachlosen Menschen in Einrichtungen der Kältehilfe vor? Weiterlesen
Drucksache 19/24822 - 1. Wann hat Stromnetz Berlin entsprechend § 27 Abs. 2 des Katastrophenschutzgesetzes (KatSG) die Störung der Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf der Berliner Feuerwehr, der Berliner Polizei und der zuständigen Katastrophenschutzbehörde gemeldet? Weiterlesen




