Termine
Für die Presse
Es darf keinen öffentlichen Raum für Rassismus und Nazipropaganda geben Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/24812 - 1. Seit März 2020 besteht ein kassenfinanzierter Anspruch auf vertrauliche Spurensicherung und Dokumentation nach Misshandlung, sexueller Gewalt und Vergewaltigung. Bislang ist dieser Anspruch in seiner Umsetzung im Land Berlin nicht realisiert worden. Bitte stellen Sie die Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre dar und… Weiterlesen
Drucksache 19/23430 - 1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und welche konkreten Schritte hat der Senat in dieser Legislaturperiode zur Realisierung bisher ergriffen,… Weiterlesen
Drucksache 19/23303 - 1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. 1 Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden? Weiterlesen




