Termine
Für die Presse
Es darf keinen öffentlichen Raum für Rassismus und Nazipropaganda geben Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/22420 - 1.Was tut der Senat konkret, um Moabit hilft e.V. – eine der wichtigsten Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen in Berlin – zu retten? Weiterlesen
Drucksache 19/22128 - 1. Wann plant der Senat die Novellierung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) und der zugehörigen Verordnungen? Bitte für das WTG und jeweils für die Verordnungen den konkreten geplanten Prozess (Referenten- entwurf, Verbändeanhörung, Senatsbeschluss, Parlamentsbeschluss und ggf. weitere Zwischenschritte) so- wie den Zeitplan… Weiterlesen
Drucksache 19/21405 - 1. Hält die Senatsverwaltung an ihrem Plan fest den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses mit Hochdruck zu realisieren? Welche Schritte wurden dahingehend in der bisherigen Legislaturperiode konkret vorangetrieben? Weiterlesen




