Termine
Für die Presse
Es darf keinen öffentlichen Raum für Rassismus und Nazipropaganda geben Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/21405 - 1. Hält die Senatsverwaltung an ihrem Plan fest den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses mit Hochdruck zu realisieren? Welche Schritte wurden dahingehend in der bisherigen Legislaturperiode konkret vorangetrieben? Weiterlesen
Drucksache 19/21221 - 1. Wie hoch genau werden die Kürzungen für das FSJ in den Jahren 2025 und 2026 sein? Weiterlesen
Drucksache 19/21154 - 1.Teilt der Senat die Auffassung, dass der Bedarf zur ausreichenden Deckung aller notwendigen Tarifsteigerungen bei Zuwendungs- und Zuschussempfangenden im Epl 08 rund 17 Millionen Euro beträgt? Wir bitten um Begründung, falls er sie nicht teilt und wie hoch dann aus seiner Sicht die Mittel für eine ausrei- chende Deckung… Weiterlesen




