Konferenz: Menschlichkeit statt Abschottung
Um die vielfältigen Initiativen und Bewegungen für Solidarität zu unterstützen und einen Beitrag zu leisten, dem Mainstream in der Integrations- und Migrationsfrage etwas entgegenzusetzen, haben wir am 16. und 17. November 2018 die Konferenz "Menschlichkeit statt Abschottung. Linke Vorschläge für eine solidarische Einwanderungspolitik" organisiert. Hier wurde das Konzept einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung in den Mittelpunkt gestellt und gemeinsam mit Vertreter*innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen diskutiert.Die Konferenz wurde von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, des Parteivorstandes der LINKEN und der Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin veranstaltet. Mit dabei waren unter anderem: Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE , Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin, Ulrich Lilie, Diakonie Deutschland, Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaats Thüringen, Günther Burkhardt von pro Asyl, Elisabeth Lange von Solidarity Cities, die Fraktionsvorsitzenden Udo Wolf, Linksfraktion Berlin und Susanne Hennig-Wellsow, Linksfraktion im Thüringer Landtag sowie die Wissenschaftlerinnen Dr. Maria Alexopoulou von der Universität Mannheim und Dr. Ulrike Hamann von der Humboldt Universität Berlin.
Die Eröffnungsrede von Katja Kipping gibt es hier zum nachlesen.
Fotos: DIE LINKE
Konzept für ein LINKES Einwanderungsgesetz
Die große Zahl von Schutzsuchenden, die vor allem seit 2014 nach Deutschland gekommen sind, hat eines klar gemacht: Deutschland ist ein Einwanderungsland.
Kann es ein linkes Konzept für ein solidarisches und modernes Einwanderungs- und Integrationsrecht geben? Ein Einwanderungsrecht, dass die „Festung Europa“ nicht zum Einsturz bringen, aber in einem wichtigen Einwanderungsland in der Mitte Europas Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe gewährleisten kann?
Die Vorsitzenden von sechs Landtagsfraktionen der LINKEN sind der Auffassung, es muss möglich sein. Eine Projektgruppe hat in ihrem Auftrag ein Konzept für ein linkes Einwanderungsrecht erarbeitet. DIE LINKE hat als politisch gestaltende Partei die Verantwortung, Fragen von BürgerInnen und den Menschen, die zu uns kommen, konkret zu beantworten. Die Geschichte der Migration und der Menschen zeigt, warum Einwanderungsrecht von links gedacht werden muss.
Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
Udo Wolf & Carola Bluhm, Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus
Swen Knöchel, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
Ralf Christoffers, Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag
Rico Gebhardt, Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
KONZEPTION EINER LINKEN FLÜCHTLINGS- UND EINWANDERUNGSGESETZGEBUNG
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