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Auf dem Weg zur Stadt für alle

Haushalt für Berlin 2020/2021

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Mit dem Haushalt für die Jahre 2020/2021, der am 12. Dezember 2019 im Abgeordnetenhaus beschlossen wurde, unternimmt Rot-Rot-Grün milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur der Stadt, wie zum Beispiel den Neubau, Schulbau, Radwege und den ÖPNV. Das Investitionsvolumen beläuft sich insgesamt auf 5,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben für das Personal des Landes steigen auf etwa 10 Milliarden pro Jahr. Davon werden unter anderem über 4.700 neue Stellen geschaffen. Auch die Digitalisierung der Verwaltung ist ein Schwerpunkt.

Der gesamte Haushaltsentwurf sieht für 2020 ein Volumen von etwa 31 Milliarden Euro und für 2021 von rund 32,3 Milliarden Euro vor. Der Haushaltsentwurf wird vom Senat vorgelegt und dann in den Haushaltsberatungen durch die Fraktionen geändert.

Die Stadt gehört allen Berlinerinnen und Berlinern und muss für alle zugänglich und bezahlbar sein. Für die Linksfraktion Berlin sind deshalb die konsequente Regulierung der Mieten durch den Mietendeckel, die Förderung von guter Arbeit und die Investitionen in die soziale und ökologische Infrastruktur der Stadt besonders wichtig.

Mietendeckel, Wohnungsbau und Flächenkauf
  • Mietendeckel: Mit dem Mietendeckel werden die Mieten für fünf Jahre eingefroren. Bei Neu- und Wiedervermietungen gelten künftig Obergrenzen, überteuerte Mieten bei bestehenden Verträgen können gekappt werden. Das muss natürlich kontrolliert werden, wofür es Personal und Ausstattung braucht. Dafür werden für die beiden nächsten Jahre insgesamt 41 Millionen Euro eingeplant.
  • Bauen: Statt wie bislang rund 150 Millionen Euro für die Wohnraumförderung bereitzustellen, werden im Jahr 2021 273 Millionen Euro ausschließlich für die Förderung von Neubau eingeplant.
  • Flächen ankaufen: Ohne ausreichend Flächen in der Hand des Landes ist eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nicht möglich. Mit einem neuen Bodensicherungsfonds, der Kredite über 250 Millionen Euro aufnehmen kann, werden dringend benötigte Grundstücke angekauft. Flächen des Landes werden nicht mehr verkauft, das gilt jetzt auch für Restflächen, die nicht zur Bebauung geeignet sind. Mit einem Modellprojekt sollen solche Flächen für kreative, innovative und kulturelle Zwecke genutzt werden.
  • Genossenschaften: Mit über 25 Millionen Euro werden Genossenschaften beim Neubau sowie bei der Gründung von neuen Genossenschaften unterstützt. Davon soll für Genossenschaften auch ein Modell für dauerhafte Mietpreis- und Belegungsbindungen der Wohnungen entwickelt werden, bislang sah die Wohnraumförderung dafür lediglich 30 Jahre vor. In den neuen Stadtquartieren sind außerdem Baufelder für Genossenschaften reserviert.
Mobil in Berlin
  • Öffentlicher Nahverkehr: Um den ÖPNV weiter zu stärken, beispielsweise durch Taktverdichtungen, und um die von Rot-Rot-Grün eingeführten Verbesserungen wie das kostenlose Schülerticket, das Firmenticket und das günstigere Sozialticket abzusichern, werden die Mittel für den Verkehrsvertrag mit der BVG auf 554 Millionen Euro in 2021 massiv erhöht. 2019 waren es noch 322 Millionen Euro.
  • Zu Fuß gehen: Der Fußverkehr ist ein wichtiger Teil der ökologischen Verkehrswende und muss sicherer und attraktiver gemacht werden. Dafür plant Rot-Rot-Grün einen neuen Teil im Mobilitätsgesetz. Im Haushalt werden die Mittel für die Verbesserung des Fußverkehrs weiter verstärkt. Verdoppelt wird beispielsweise das Geld, um die Fußverkehrsstrategie zu finanzieren und beispielsweise Bordsteine abzusenken.
Gute Arbeit
  • Mindestlohn: Der Mindestlohn des Landes, der im Landesdienst und bei landeseigenen Unternehmen gezahlt wird, steigt auf 12,50 Euro. Dieser Mindestlohn muss auch von Firmen gezahlt werden, die sich um Aufträge der öffentlichen Hand bewerben. Eine Kompetenzstelle „Faire Vergabe“ wird eingerichtet, um öffentliche Vergabestellen in Bezug auf fairen Handel und der ILO-Kernarbeitsnormen zu beraten.
  • Hauptstadtzulage: Mit der Hauptstadtzulage sollen Beamte und Angestellte im Landesdienst bis einschließlich Gehaltsgruppe A13/E13 ab Herbst 2020 eine Zulage von 150 Euro brutto bekommen. Diese sollen sie in Form eines Tickets für BVG und S-Bahn plus Auszahlung der restlichen Summe oder wahlweise als Auszahlung der 150 Euro bekommen können. Details werden in einem entsprechenden Gesetz geregelt.
  • Tarifgerechte Bezahlung: Eine gute und tarifgerechte Bezahlung ist uns besonders wichtig. Das gilt nicht nur für die Angestellten des Landes, sondern auch für die Beschäftigten bei freien Trägern und den Bezirken. Dafür wird das Geld weiter erhöht.
Bildung
  • Lehramtsreferendare: Um die Arbeitsbedingungen zu verbessern und dem Lehrer*innenmangel entgegenzuwirken, wird die Vergütung der Lehramtsreferendare ab Schuljahr 20/21 auf den Bundesdurchschnitt angehoben.
  • Mit multiprofessionellen Teams an Schulen wollen wir die Qualität verbessern und die Lehrkräfte entlasten:
    Sozialarbeit: Das Geld, um Sozialarbeiter*innen an Schulen anzustellen, wird im Vergleich zu den beiden Vorjahren um über 12 Millionen Euro auf insgesamt 55,8 Millionen Euro erhöht. Davon sollen unter anderem 300 zusätzliche Stellen geschaffen werden, so dass 2021 an jeder Schule mindestens ein*e Sozialarbeiter*in tätig ist.
    Verwaltungsleitung: In Abhängigkeit von der Schulgröße erhalten alle Schulen eine halbe oder eine volle Stelle für Schulverwaltung. 2020 und 2021 werden jeweils 109 neue Verwaltungsleitungsstellen finanziert.
    IT-Expert*innen: Neben dem DigitalPakt Schule und dem Ausbau der IT-Infrastruktur wird mehr Geld für IT-Expert*innen eingeplant, so dass sich an allen Schulen Fachkräfte um die IT-Wartung kümmern.
  • Saubere Schulen: Den Bezirken werden 16 Millionen Euro zusätzlich gezahlt, damit die Tagesreinigung an den Schulen verbessert werden kann.
  • Inklusive Schulen: Für Schulen, die bereits inklusiv arbeiten, wird mehr Geld bereitgestellt, um ihre Ausstattung in Anlehnung an die inklusiven Schwerpunktschulen zu verbessern.
  • Gemeinschaftsschule: Für längeres gemeinsames Lernen fördern wir die Gemeinschaftsschulen. Für neue Gemeinschaftsschulen werden zusätzlich 800.000 Euro bereitgestellt, insbesondere für die Schulentwicklung und für die Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte.
Kulturelle Vielfalt und offene Gesellschaft
  • Raum für Kunst: Die Mittel, um Arbeitsräume für Künstler*innen anzumieten, werden auf 13,2 Millionen Euro aufgestockt. Zudem soll ein Kulturraum-Büro eingerichtet werden, das sich um Akquise und Herrichtung von Kulturimmobilien kümmert. Damit sichert und baut Berlin Räume für Kulturschaffenden aus und reagiert auf den steigenden Kostendruck des Berliner Mietmarktes. 
  • Eintrittsfreier Sonntag: Kultur muss allen offen stehen, unabhängig vom Geldbeutel. Ab April 2020 wird es deshalb einen eintrittsfreien Sonntag pro Monat in den Berliner Museen geben. Die Finanzierung ist mit zirka 3,3 Millionen Euro im Haushalt gesichert.
  • Aufarbeitung Kolonialismus: Ein neuer Schwerpunkt der Erinnerungskultur entsteht zur Auseinandersetzung mit der Berliner Kolonialgeschichte. Berlin stellt sich seiner Verantwortung und wird die Aufarbeitung des kolonialen Unrechts mit 2 Millionen Euro unterstützen.
  • Musikschulen: Die Honorare für Lehrkräfte an Musikschulen werden in zwei Stufen bis 2021 auf 35 Euro erhöht und es sind zusätzlich 4 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt worden, um den Anteil der festangestellten Lehrkräfte an den Musikschulen weiter zu verbessern.
  • Gegen Rechts: Der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und weitere Formen der Diskriminierung muss weiter gestärkt werden. Rot-Rot-Grün verstärkt das Geld für entsprechende Projekte in den nächsten zwei Jahren auf 27,9 Millionen Euro. 2,6 Millionen Euro davon werden zur Verfügung gestellt, um Berliner Projekte aufzufangen, die von den Kürzungen des Bundesprogramms »Demokratie leben!« betroffen sind. Der Fonds für Opfer extremistischer Gewalt wird zudem auf fast 16 Millionen aufgestockt.
  • Stadt der Frauen: Um der Gewalt gegen Frauen etwas entgegenzusetzen, wird die Förderung für Frauenprojekte und soziale Einrichtungen gegen Gewalt von Rot-Rot-Grün in den nächsten zwei Jahren im Vergleich zum letzten Haushalt um 4 Millionen Euro erhöht. Um die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen umzusetzen, erhält Berlin als erstes Bundesland eine Koordinierungsstelle. Rot-Rot-Grün unterstützt zudem den Kampf gegen menschenrechtsverletzende Genitalverstümmelung.
  • Frauen in technische Berufe: Das erste Mal investieren wir in gezielte Werbung, um mehr Frauen für technische Ausbildungsplätze zu gewinnen, denn bisher werden gerade einmal 15 Prozent der technischen Ausbildungsplätze von Frauen belegt. 
Soziale Stadt
  • Obdachlosigkeit verhindern: Wir wollen neue Ansätze in der Wohnungslosenhilfe erproben; das Projekt Taskforce, das Modellprojekt Safe Places sowie die Häuser der Hilfe wurden im Haushalt verankert. Zudem gibt es mehr Geld für den Duschbus und für längere Öffnungszeiten der Kältecafés. Die Kältehilfe bekommt zusätzlich Geld, um sie auf das ganze Jahr auszuweiten.
  • Bürgerbeteiligung: Wir wollen Bürgerinnen und Bürger besser an der Entwicklung der Stadt beteiligen. Dafür sind neue Leitlinien beschlossen worden. Um die Verfahren zur Bürgerbeteiligung umsetzen zu können und Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung zu schaffen, stehen den 12 Bezirken zusammen 3 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Kita: Das Programm zum Kitaausbau wird fortgesetzt. Dafür stehen für 2020 und 2021 57 Millionen Euro und weitere 10 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung.
  • Familien: Die Angebote der Familienzentren und Familienberatungsstellen werden ausgebaut. Leistungen „aus einer Hand“ soll es künftig in Familienservicebüros geben, die Familien im Umgang mit Behörden entlasten sollen. Zusätzliche Mittel gibt es auch für Familienbildung und -erholung. Alleinerziehende und Familien mit Fluchthintergrund brauchen besondere Unterstützung. Mit dem Haushalt werden die Grundlagen für ein Familienfördergesetz gelegt, mit dem verbindliche qualitative und quantitative Standards gesetzt werden sollen.
  • Stadtteilmütter: Mit der Etablierung eines neuen Landesprogramms Stadtteilmütter werden bewährte Strukturen für Familien in den Bezirken verstetigt und ausgebaut. Dafür stehen fast 9,7 Millionen Euro bereit.
  • Stadtteilzentren: Das Geld, um Stadtteilzentren zu fördern, inklusiv weiter zu entwickeln und sechs neue Stadtteilzentren einzurichten wird auf 17,9 Millionen Euro erhöht.
  • Jugendförderung: Das Jugendförder- und Beteiligungsgesetz tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Dafür sind in den kommenden vier Jahren 25 Millionen Euro eingeplant. 
  • Jugendhilfe: Mit 10,8 Millionen Euro mehr werden Präventionsprogramme in der freien Jugendhilfe gefördert, um belastete Jugendliche und Familien frühzeitig zu erreichen.
  • Krankenhäuser: Um die medizinische Versorgung der Berlinerinnen und Berliner auf hohem Niveau zu garantieren, brauchen die Krankenhäuser dringend mehr Investitionsmittel. Auch wenn die Probleme dadurch nicht gänzlich gelöst werden können, hat die Linksfraktion in den Haushaltsverhandlungen eine weitere Aufstockung der Mittel erreicht. Zusätzlich zu den Planungen im Haushaltsentwurfes des Senats fließen 2020 5 Millionen und 2021 19,25 Millionen Euro in die Investitionspauschale und für 2021 kommen noch einmal 20 Millionen Euro in die Verpflichtungsermächtigung für das Darlehensprogramm.
  • Menschen mit Behinderungen: Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin ist im Haushalt abgesichert. Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen wird unterstützt.
  • Senioren: Wir wolle die Partizipation von Senior*innen in Berlin weiter verbessern und die Belange älterer Menschen besser beachten. Deswegen evaluieren wir das Seniorenmitwirkungsgesetz.
  • Flüchtlinge willkommen: Berlin ist letztes Jahr dem Netzwerk „Solidarity Cities“ beigetreten. Damit dem auch konkrete Politik folgt, wird eine Stelle eingerichtet. Mit der Erweiterung der unabhängigen Asylverfahrensberatung um eine Rechtsberatung werden die Rechte von Asylsuchenden im komplexen Asylverfahren gestärkt. Auch die psychosoziale Betreuung und Versorgung von Geflüchteten wird gestärkt.
Ökologisches Berlin              
  • Grünflächen: Den Folgen des Klimawandels muss vor Ort im Konkreten begegnet werden. Um die Stadt grüner und ökologischer zu machen, wurden die Gelder nochmal massiv aufgestockt. Dadurch sollen unter anderem die Bäume und Grünflächen in der Stadt besser gepflegt, neue Bäume gepflanzt und präventive Maßnahmen ergriffen werden, um Waldbrände zu verhindern.
Wirtschaft
  • Industrie: Zur Förderung und Stärkung der Berliner Industrie hat Rot-Rot-Grün die Landesmittel zur Umsetzung des Masterplans Industriestadt Berlin von 500.000 Euro im Jahr 2019 auf jeweils 800.000 Euro in den Jahren 2020 und 2021 erhöht. Darüber hinaus hat die rot-rot-grüne Koalition die Mittel zur Förderung und Vermarktung des Industriestandortes Berlin sogar verdoppelt.
  • Solidarische Ökonomie: Die rot-rot-grüne Koalition stellt 300.000 Euro bereit, damit das Netzwerk Soziale Ökonomie innovative, nachhaltige und gemeinnützige Konzepte und Unternehmen fördern kann.
Wissenschaft
  • Hochschulen: Auch in den nächsten beiden Jahren erhöhen wir die Zuschüsse für die Hochschulen pauschal um 3,5 Prozent pro Jahr. Das bedeutet, dass bis 2021 insgesamt 161 Millionen Euro mehr als derzeit in Studium und Wissenschaft fließen.
  • Studierendenwerk: Der Zuschuss an das Studierendenwerk wird um über 30 Prozent auf insgesamt 29 Millionen Euro erhöht. Damit stellt Rot-Rot-Grün 6 Millionen Euro mehr als im letzten Doppelhaushalt für die soziale Infrastruktur an den Hochschulen, wie z.B. Beratungen, Mensen und das Betreiben der Studierendenwohnheime zur Verfügung.
Sicherheit statt Überwachung
  • Poilzei und Feuerwehr: Für die Linksfraktion ist klar; Sicherheit kann nicht durch mehr Überwachung oder die Einschränkung der Grundrechte geschaffen werden, sondern nur durch ausreichend Personal bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Deshalb werden die Stellen bei der Polizei weiter ausgebaut. Auch bei der Feuerwehr werden 407 neue Stellen geschaffen. Die Sachausgaben für die Feuerwehr erhöhen sich in den nächsten zwei Jahren um insgesamt 15,9 Millionen Euro. Davon können 110 neue Fahrzeuge angeschafft werden, wie Löschfahrzeuge, Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge.
Sport
  • Schwimmbäder: Um die Berliner-Bäder-Betriebe zu einem modernen und kundenfreundlichen Dienstleister für die Bevölkerung, Kitas, Schulen und Schwimmvereine zu machen, wird ein Vertrag mit 10 Jahren Laufzeit abgeschlossen. Für 2020 sind 60,5 Millionen Euro und für 2021 62 Millionen Euro vorgesehen. Dazu kommt eine Verdopplung der Investitionsmittel von 10 auf 20 Millionen Euro pro Jahr.
  • Sport für Kinder: Das Land investiert in mehr Bewegungsangebote für die Jüngsten, zum Beispiel durch Kooperationen zwischen Sport und Schule. So kann das Programm „Berlin hat Talent“ auf alle Berliner Bezirke ausgeweitet und inklusiv ausgestaltet werden.
  • Freizeitsport: Mit dem neuen Haushalt wird erstmals der unorganisierte Freizeitsport gefördert. Dafür sollen mit den Bezirken und den Sporttreibenden Ideen und Konzepte entwickelt werden.

Udo Wolf: Haushalt für Berlin 20/21, Quelle: rbb-online.de
Udo Wolf, Carola Bluhm (LINKE), Raed Saleh (SPD), Antje Kapek und Silke Gebel (Grüne) bei der Vorstellung des Haushaltes