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Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen

Zur heutigen Anhörung im Berliner Wissenschaftsausschuss zur Einführung von Ordnungsmaßnahmen ins Berliner Hochschulgesetz erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze: „Dieser Antrag steht für Law-und-Order-Symbolpolitik ohne Effekt. Der Gesetzentwurf enthält nicht definierte Anwendungsfälle,… Weiterlesen

Zum heute durch den Senat beschlossenen Gesetzentwurf für die Einführung eines neuen Ordnungsrechts gegen Studierende an Hochschulen erklärt Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke:   „Der Senat schießt weit über das Ziel hinaus und bleibt beim Aktionismus. Das Gesetz macht die an den Hochschulen neu zu bildenden… Weiterlesen

Nach der Kritik der Hochschulleitungen am Gesetzentwurf zu Ordnungsmaßnahmen fordert die Linksfraktion, dass die Koalition das Vorhaben der ordnungsrechtlichen Exmatrikulation zugunsten von wirksamen Maßnahmen zum Opferschutz und gegen Antisemitismus aufgeben soll. Zum bisher unveröffentlichten Entwurf des Senates zur Einführung von… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18/23896 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Februar 2020 bis ein-schließlich Juni 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? Weiterlesen

Drucksache 18 /22 466 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließ-lich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und diefolgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mitan.) Weiterlesen

Drucksache 18 /21 426 - Wie viele Bewerbungen/Anträge auf Einschreibung gab es pro Semester innerhalb der letzten zehn Jahrean den Berliner Hochschulen? Weiterlesen

Plenarreden

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/3402 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Drucksache 18/2725 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen

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